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Items tagged with: spd

#Vertrag zum #Verbot von #Atomwaffen: Warum sich #Deutschland weigert

Das #Atomwaffenverbot wird am 22. Januar 2021 endlich universell gültiges #Völkerrecht. Gegen den Widerstand der #Bundesregierung.

#groko #cdu #csu #spd
 

Objektiv getäuscht


Ein geheimes Gutachten zur Doktorarbeit von Franziska #Giffey von der #SPD ist öffentlich geworden. Sie plagiierte demnach an 27 Stellen. Trotz der gefundenen Plagiatsfälle folgt nur eine Rüge für das Fehlverhalten, der Doktorgrad wird ihr nicht entzogen. http://www.taz.de/Doktorarbeit-von-Familienministerin-Giffey/!5716126/
#taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Franziska #Giffey #Familienministerin #Plagiatsverdacht #Freie #Universität #Berlin
 

Objektiv getäuscht


Ein geheimes Gutachten zur Doktorarbeit von Franziska #Giffey von der #SPD ist öffentlich geworden. Sie plagiierte demnach an 27 Stellen. Trotz der gefundenen Plagiatsfälle folgt nur eine Rüge für das Fehlverhalten, der Doktorgrad wird ihr nicht entzogen. http://www.taz.de/Doktorarbeit-von-Familienministerin-Giffey/!5716126/
#taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Franziska #Giffey #Familienministerin #Plagiatsverdacht #Freie #Universität #Berlin
 
Wieso tun die gerade alle so, als würde dieser Brand im Flüchtlingslager irgendwas ändern. Europa hätte die seit Monaten aufnehmen können. Oder dachtet ihr, die sind da interniert, weil der Bus gerade in Reparatur ist?

Mich kotzt ja besonders diese Doppelzüngigkeit der SPD gerade an. Das Ausmaß der Betroffenheitssimulation sieht man gut auf Abgeordnetenwatch. Und dann haben die die STIRN uns ins Gesicht zu lügen, das läge an dem Seehofer, dass wir hier keine Flüchtlinge aufgenommen haben! Man kann auch auf den grünen Klotz klicken und die Namen kriegen. Klingbeil ist nicht darunter.

Ja, richtig gesehen, bei der fucking CDU hat einer mehr für eine Aufnahme gestimmt als bei den "Sozial""demokraten".

#fefebot #spd #cdu
 
Wieso tun die gerade alle so, als würde dieser Brand im Flüchtlingslager irgendwas ändern. Europa hätte die seit Monaten aufnehmen können. Oder dachtet ihr, die sind da interniert, weil der Bus gerade in Reparatur ist?

Mich kotzt ja besonders diese Doppelzüngigkeit der SPD gerade an. Das Ausmaß der Betroffenheitssimulation sieht man gut auf Abgeordnetenwatch. Und dann haben die die STIRN uns ins Gesicht zu lügen, das läge an dem Seehofer, dass wir hier keine Flüchtlinge aufgenommen haben! Man kann auch auf den grünen Klotz klicken und die Namen kriegen. Klingbeil ist nicht darunter.

Ja, richtig gesehen, bei der fucking CDU hat einer mehr für eine Aufnahme gestimmt als bei den "Sozial""demokraten".

#fefebot #spd #cdu
 
Wollt ihr euch mal so richtig fremdschämen?

Das ehemalige Nacirichtenmagazin wollte wissen, wieso wir in Deutschland per App und nicht per Cell Broadcast warnen. Ein Cell Broadcast hat einen Haufen von Vorteilen. Erstens mal musst du die Warnung nur einmal rausschicken, nicht einmal pro Empfänger wie bei der App. Das spart Bandbreite und es ist auch besser für die Privatsphäre, weil bei Nicht-Broadcast-Kommunikation auch immer die Gefahr besteht, dass die App deine Bewegungsdaten mitschneidet und meldet. Und auf der Haben-Seite für eine App rollen ein paar Tumbleweeds an den Crickets vorbei, da herrscht gähnende Leere.

So und jetzt gucken wir mal gemeinsam, was die Antwort war:
Wir haben davon Abstand genommen, weil die Mobilfunknetze - wie man etwa an Silvester sieht - im Fall der Fälle nicht ausreichen. Hinzu kommt ein datenschutzrechtliches Problem. Wenn man direkt die Handys ansteuert, werden auch Bewegungsdaten erfasst. Wir setzen daher auf die App
Wer gut aufgepasst hat, wird gemerkt haben, dass hier jemand überhaupt gar nicht auch nur ansatzweise verstanden hat, wovon er redet, und die Fakten einfach genau andersherum darstellt als sie sind.

Mit wem haben die denn da geredet, fragt ihr euch jetzt? Nun, äh, ...
Christoph Unger, Jahrgang 1958, ist Verwaltungsjurist und seit 2004 Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Zuvor befasste sich der frühere Richter aus Niedersachsen auch im Bundesinnenministerium mit Zivilschutz- und Katastrophenlagen. Er ist Mitglied der SPD.
Ein Verwaltungsjurist ist natürlich auch das ideale Personal, um technische Fragen beantworten zu können!1!! Hat der keine Berater, die ihm helfen, sich nicht öffentlich zum Stück Brot zu machen?!

#fefebot #spd
 
Wollt ihr euch mal so richtig fremdschämen?

Das ehemalige Nacirichtenmagazin wollte wissen, wieso wir in Deutschland per App und nicht per Cell Broadcast warnen. Ein Cell Broadcast hat einen Haufen von Vorteilen. Erstens mal musst du die Warnung nur einmal rausschicken, nicht einmal pro Empfänger wie bei der App. Das spart Bandbreite und es ist auch besser für die Privatsphäre, weil bei Nicht-Broadcast-Kommunikation auch immer die Gefahr besteht, dass die App deine Bewegungsdaten mitschneidet und meldet. Und auf der Haben-Seite für eine App rollen ein paar Tumbleweeds an den Crickets vorbei, da herrscht gähnende Leere.

So und jetzt gucken wir mal gemeinsam, was die Antwort war:
Wir haben davon Abstand genommen, weil die Mobilfunknetze - wie man etwa an Silvester sieht - im Fall der Fälle nicht ausreichen. Hinzu kommt ein datenschutzrechtliches Problem. Wenn man direkt die Handys ansteuert, werden auch Bewegungsdaten erfasst. Wir setzen daher auf die App
Wer gut aufgepasst hat, wird gemerkt haben, dass hier jemand überhaupt gar nicht auch nur ansatzweise verstanden hat, wovon er redet, und die Fakten einfach genau andersherum darstellt als sie sind.

Mit wem haben die denn da geredet, fragt ihr euch jetzt? Nun, äh, ...
Christoph Unger, Jahrgang 1958, ist Verwaltungsjurist und seit 2004 Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Zuvor befasste sich der frühere Richter aus Niedersachsen auch im Bundesinnenministerium mit Zivilschutz- und Katastrophenlagen. Er ist Mitglied der SPD.
Ein Verwaltungsjurist ist natürlich auch das ideale Personal, um technische Fragen beantworten zu können!1!! Hat der keine Berater, die ihm helfen, sich nicht öffentlich zum Stück Brot zu machen?!

#fefebot #spd
 
Gute Nachrichten! Deutschland hat endlich eine neue Bundesbehörde! Endlich ein gutbezahltes Endlager für die ganzen SPD-Verwaltungshengste! Aber nein! Diese neue Behörde ist eine "Cyberagentur" und wird endlich für IT-Sicherheit im Lande sorgen! Sie untersteht gemeinsam dem Verteidigungs- und dem Innenministerium.

Damit ist auch direkt klar, was die für die Sicherheit im Lande tun wird: Gar nichts. Das Verteidigungsministerium kümmert sich ausschließlich um "offensive Security", also um das Einbringen und Ausnutzen von Backdoors und das Kaufen und Ausnutzen von Exploits. Die haben mit Verteidigung soviel zu tun wie Militärmusik mit Musik.

Und das Innenministerium sind die, die Krypto-Hintertüren in eurer Infrastruktur fordern und Staatstrojaner entwickeln lassen. Die haben mit Sicherheit so viel zu tun wie ein Sicherheitsloch.

Ich würde da ja noch mehr schreiben, aber schon die offizielle Meldung der Tagesschau sagt alles, was gesagt werden muss. Seht selbst.
Die Bundesregierung hat die offizielle Gründungsurkunde für eine neue Cyberagentur unterzeichnet. [...] Aufgabe der Behörde ist es, vielversprechende neue Entwicklungen im Bereich der Cybersicherheit zu identifizieren und zu fördern. Die Ergebnisse soll sie der Bundesregierung zur Verfügung stellen und so die innere und äußere Sicherheit verbessern.
Achtet mal drauf. Wer kriegt die Erkenntnisse? Nicht die Netzbetreiber, nicht die Infrastrukturbetreiber, nicht ihr. Die Bundesregierung. Und die war bisher an Sicherheitslücken nur interessiert, um sie geheim zu halten und für Einbrüche zu benutzen.

Mit der Agentur werde Deutschlands "digitale Souveränität" gestärkt, hießt es. Die Bundesregierung will bei der Cybersicherheit nicht wie bisher stark auf Hilfe aus dem Ausland angewiesen sein.
Die Bundesregierung war in Cybersicherheitsfragen noch nie auf das Ausland angewiesen. Aus Deutschland kamen die besten Hacker der Welt. Weil man hier kostenlos studieren konnte und während des Studiums Zeit zum Spielen hatte. Das endete erst, mit dem Hackertoolverbot. Ich habe denen damsl ins Gesicht gesagt, dass sie das bereuen werden, weil ihnen dann keiner der guten Hacker mehr helfen wollen wird. Ihr werdet nicht glauben, was dann passiert ist!1!!

Ja aber komm, Fefe, es kann doch sein, dass auch ein blindes Huhn mal ein Korn findet! Vielleicht haben die ja versehentlich einen Durchbruch! Nun, das halte ich für ausgeschlossen. Seht selbst:
Forschungsdirektor der Cyberagentur ist Christoph Igel. Er war ein führender Kopf am Deutschen Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz, bevor er zur Bundeswehr wechselte und jetzt den Aufbau der neuen Cyberagentur übernahm.
Ich kenn den Igel nicht. Aber Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz? Das sind genau die, die mit Security NICHTS zu tun haben. KI hat nicht mal am Rande was mit Security zu tun.

Aber wartet. Ignorieren wir das mal. Nehmen wir an, das sei ein wichtiges Institut und die hätten da wichtige Arbeit gemacht. Und dann lässt der sich abwerben? Zur ... Bundeswehr!?!?

Ja, äh, nee. Ich erwartet da nichts. Ich glaube nicht, dass die einen Durchbruch erkennen würden, wenn sie über einen stolpern.

Und das ist auch gut so, denn wenn ich zwei Organisationen benennen sollte, die auf gar keinen Fall einen Durchbruch in "Security" haben sollten, dann wären es das Militär und das Innenministerium.
#fefebot #gutenachrichten #spd #trojaner
 
Gute Nachrichten! Deutschland hat endlich eine neue Bundesbehörde! Endlich ein gutbezahltes Endlager für die ganzen SPD-Verwaltungshengste! Aber nein! Diese neue Behörde ist eine "Cyberagentur" und wird endlich für IT-Sicherheit im Lande sorgen! Sie untersteht gemeinsam dem Verteidigungs- und dem Innenministerium.

Damit ist auch direkt klar, was die für die Sicherheit im Lande tun wird: Gar nichts. Das Verteidigungsministerium kümmert sich ausschließlich um "offensive Security", also um das Einbringen und Ausnutzen von Backdoors und das Kaufen und Ausnutzen von Exploits. Die haben mit Verteidigung soviel zu tun wie Militärmusik mit Musik.

Und das Innenministerium sind die, die Krypto-Hintertüren in eurer Infrastruktur fordern und Staatstrojaner entwickeln lassen. Die haben mit Sicherheit so viel zu tun wie ein Sicherheitsloch.

Ich würde da ja noch mehr schreiben, aber schon die offizielle Meldung der Tagesschau sagt alles, was gesagt werden muss. Seht selbst.
Die Bundesregierung hat die offizielle Gründungsurkunde für eine neue Cyberagentur unterzeichnet. [...] Aufgabe der Behörde ist es, vielversprechende neue Entwicklungen im Bereich der Cybersicherheit zu identifizieren und zu fördern. Die Ergebnisse soll sie der Bundesregierung zur Verfügung stellen und so die innere und äußere Sicherheit verbessern.
Achtet mal drauf. Wer kriegt die Erkenntnisse? Nicht die Netzbetreiber, nicht die Infrastrukturbetreiber, nicht ihr. Die Bundesregierung. Und die war bisher an Sicherheitslücken nur interessiert, um sie geheim zu halten und für Einbrüche zu benutzen.

Mit der Agentur werde Deutschlands "digitale Souveränität" gestärkt, hießt es. Die Bundesregierung will bei der Cybersicherheit nicht wie bisher stark auf Hilfe aus dem Ausland angewiesen sein.
Die Bundesregierung war in Cybersicherheitsfragen noch nie auf das Ausland angewiesen. Aus Deutschland kamen die besten Hacker der Welt. Weil man hier kostenlos studieren konnte und während des Studiums Zeit zum Spielen hatte. Das endete erst, mit dem Hackertoolverbot. Ich habe denen damsl ins Gesicht gesagt, dass sie das bereuen werden, weil ihnen dann keiner der guten Hacker mehr helfen wollen wird. Ihr werdet nicht glauben, was dann passiert ist!1!!

Ja aber komm, Fefe, es kann doch sein, dass auch ein blindes Huhn mal ein Korn findet! Vielleicht haben die ja versehentlich einen Durchbruch! Nun, das halte ich für ausgeschlossen. Seht selbst:
Forschungsdirektor der Cyberagentur ist Christoph Igel. Er war ein führender Kopf am Deutschen Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz, bevor er zur Bundeswehr wechselte und jetzt den Aufbau der neuen Cyberagentur übernahm.
Ich kenn den Igel nicht. Aber Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz? Das sind genau die, die mit Security NICHTS zu tun haben. KI hat nicht mal am Rande was mit Security zu tun.

Aber wartet. Ignorieren wir das mal. Nehmen wir an, das sei ein wichtiges Institut und die hätten da wichtige Arbeit gemacht. Und dann lässt der sich abwerben? Zur ... Bundeswehr!?!?

Ja, äh, nee. Ich erwartet da nichts. Ich glaube nicht, dass die einen Durchbruch erkennen würden, wenn sie über einen stolpern.

Und das ist auch gut so, denn wenn ich zwei Organisationen benennen sollte, die auf gar keinen Fall einen Durchbruch in "Security" haben sollten, dann wären es das Militär und das Innenministerium.
#fefebot #gutenachrichten #spd #trojaner
 
[bookmark=https://twitter.com/Oliver_Krischer/status/1279151574405824514]Abstimmung heute #Bundestag, #Datteln4 abschalten:

➡️ 539 Nein (81,8%), 120 Ja (18,2%)

❌ #cducsu: 234 Nein
❌ #spd: 141 Nein
❌ #noafd: 82 Nein
❌ #fdp: 79 Nein
✅ #Linke: 56 Ja
✅ #Grüne: 63 Ja, 1 Nein (Fehlwurf)
❌ fraktionslos: 1 Ja, 2 Nein

#Klimaschutz Realität Bundestag[/bookmark]
 
Vor #Coronakonferenz der #Autoländer
#Autoindustrie will staatliche #Kaufpreisprämie - und trotzdem #Dividenden ausschütten
In der #Automobilbranche werden die Rufe nach #Kaufprämien lauter, die #Bundesländer mit entsprechender Industrie beraten darüber. Auf #Dividendenzahlungen an #Aktionäre will die Branche aber nicht verzichten.

#BMW #Mercedes #Audi #Porsche #VW undundund #Söder #CSU #Weil #SPD #Kretschmann #Grüne #Abwrackprämie

https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/autoindustrie-will-in-corona-krise-kaufpreispraemie-vom-staat-und-dividenden-ausschuetten-a-dd62d8d8-1255-4acf-924e-b203f9bfda41

ich beschwer mich selten, wo und wie meine Steuern ausgegeben werden - aber hier PLATZT MIR DER ARSCH!
 
Berlin, Deutschland 
#Genehmigungen für #Rüstungsexporte an #Türkei haben sich mehr als verdoppelt
Im vergangenen Jahr hat #Deutschland so viele Rüstungsexporte genehmigt wie noch nie. Davon profitiert auch die Türkei. Die #Bundesregierung stimmte Lieferungen im Wert von mehr als 31 Millionen Euro an #Ankara zu. #Berlin #Groko #CDU #CSU #SPD
 
Wer hat uns verraten? Na klar!
Passwortherausgabe: SPD-Politiker wirft "hirnrissigen" Gegnern Täterschutz vor

Der Bundestagsabgeordnete Florian Post hält auch eine Beugehaft für vertretbar, wenn Verdächtige ihre Internetkennungen den Behörden nicht mitteilen.
Die Sozialdemokraten!

Kleine Anmerkung am Rande: Wenn die Behörden noch das Passwort brauchen, dann ist es noch kein Täter sondern ein Verdächtiger. Ein Täter ist jemand, nachdem ein ordentliches Gericht das festgestellt hat. Und wenn die das festgestellt haben, dann brauchen sie keine Passwörter mehr.

Ich sehe hier daher nur einen Täter weit und breit. Florian Post. Der will meine Grundrechte mit Füßen treten und meine Intimsphäre ausspionieren. Hey Florian: Für notgeilte Spanner gibt es im Internet Pornoseiten. Dafür musst du niemandem mit Beugehaft drohen.

Dass man niemanden dazu zwingt, sich selbst zu belasten, ist übrigens einer der wesentlichen Merkmale, die eine Justiz von einer Inquisition abhebt. Herzlichen Glückwunsch, liebe SPD. Tolle Idee, einen Nicht-Juristen in den Rechtsausschuss zu schicken. Als ob es bei euch eine Knappheit an Juristen gäbe!

Passt mal auf. Vorschlag zur Güte. Lehrer habt ihr ja auch mehr als genug. Schickt doch mal ein paar davon zu dem Florian rüber und erklärt ihm ein paar Grundlagen, bevor er sich noch krasser zum Stück Brot macht.

#fefebot #spd
 
Wer hat uns verraten? Na klar!
Passwortherausgabe: SPD-Politiker wirft "hirnrissigen" Gegnern Täterschutz vor

Der Bundestagsabgeordnete Florian Post hält auch eine Beugehaft für vertretbar, wenn Verdächtige ihre Internetkennungen den Behörden nicht mitteilen.
Die Sozialdemokraten!

Kleine Anmerkung am Rande: Wenn die Behörden noch das Passwort brauchen, dann ist es noch kein Täter sondern ein Verdächtiger. Ein Täter ist jemand, nachdem ein ordentliches Gericht das festgestellt hat. Und wenn die das festgestellt haben, dann brauchen sie keine Passwörter mehr.

Ich sehe hier daher nur einen Täter weit und breit. Florian Post. Der will meine Grundrechte mit Füßen treten und meine Intimsphäre ausspionieren. Hey Florian: Für notgeilte Spanner gibt es im Internet Pornoseiten. Dafür musst du niemandem mit Beugehaft drohen.

Dass man niemanden dazu zwingt, sich selbst zu belasten, ist übrigens einer der wesentlichen Merkmale, die eine Justiz von einer Inquisition abhebt. Herzlichen Glückwunsch, liebe SPD. Tolle Idee, einen Nicht-Juristen in den Rechtsausschuss zu schicken. Als ob es bei euch eine Knappheit an Juristen gäbe!

Passt mal auf. Vorschlag zur Güte. Lehrer habt ihr ja auch mehr als genug. Schickt doch mal ein paar davon zu dem Florian rüber und erklärt ihm ein paar Grundlagen, bevor er sich noch krasser zum Stück Brot macht.

#fefebot #spd
 
Unser Realitätsast wird immer volatiler und unstabiler. Ich fürchte, der Kollaps steht kurz bevor. Erst entdeckt Merkel Solidarität mit Flüchtlingen, und jetzt erst die SPD und dann auch noch die Bertelsmann-Stiftung. Ich hoffe, die Helden sind kurz davor, die Infinity-Matrix zu resetten, bevor es noch schlimmer wird. Die Simulation fährt sogar schon die ersten Sterne runter, weil die Rechenzeit für andere Dinge dringender gebraucht wird!
Wenn alle Bürger gesetzlich versichert wären, könnten die Beiträge sinken. Zu diesem Ergebnis kommt die Bertelsmann-Stiftung und fordert das Ende des dualen Systems.
Da war wohl der Zensor pinkeln. Diese Art von Meldung kommt normalerweise nicht raus, wenn jemand bei der Bertelsmann-Stiftung einen unabhängigen Gedanken hat, was für sich genommen auch eher selten ist fürchte ich.

Auch dieser Gedanke kommt nicht von den Bertelsmännern sondern die hatten ein Institut beauftragt, und die haben offenbar das Memo nicht gekriegt, dass diese Art von Ergebnis nicht veröffentlicht werden darf. Schon gar nicht, wenn man daraus schließt, dass die privaten Versicherer weg müssen. Das Mindeste wäre die Forderung gewesen, die staatlichen Versicherungen plattzumachen.

Lustig auch die Box, mit der das ZDF erklärt, wer die Bertelsmann-Stiftung ist:
Die Bertelsmann-Stiftung setzt sich weltweit für Bildung, Demokratie, Wirtschaft und Soziales, Gesundheit und internationale Verständigung ein.
Oh ACH SO ist das! Mit Freihandels-Extremismus, Globalisierungs-Redikalismus und Austerity-ist-güt-für-euch-Fundamentalismus haben die nichts zu tun, ja? Das sind gar keine Markt-Radikalinskis?
Laut der Studie gibt es nicht nur finanzielle Gründe für ein Ende des dualen Systems. Vor allem sprechen nach Ansicht der Autoren Gerechtigkeitsargumente gegen die Trennung von Gesetzlicher (GKV) und Privater Krankenversicherung (PKV).
OK jetzt wird mir das wirklich unheimlich gerade. Ist das eine Bertelsmann-Stiftung aus einem Paralleluniversum, das durch einen Quantentunnel zu uns rüber diffundiert ist?

#fefebot #spd
 
Unser Realitätsast wird immer volatiler und unstabiler. Ich fürchte, der Kollaps steht kurz bevor. Erst entdeckt Merkel Solidarität mit Flüchtlingen, und jetzt erst die SPD und dann auch noch die Bertelsmann-Stiftung. Ich hoffe, die Helden sind kurz davor, die Infinity-Matrix zu resetten, bevor es noch schlimmer wird. Die Simulation fährt sogar schon die ersten Sterne runter, weil die Rechenzeit für andere Dinge dringender gebraucht wird!
Wenn alle Bürger gesetzlich versichert wären, könnten die Beiträge sinken. Zu diesem Ergebnis kommt die Bertelsmann-Stiftung und fordert das Ende des dualen Systems.
Da war wohl der Zensor pinkeln. Diese Art von Meldung kommt normalerweise nicht raus, wenn jemand bei der Bertelsmann-Stiftung einen unabhängigen Gedanken hat, was für sich genommen auch eher selten ist fürchte ich.

Auch dieser Gedanke kommt nicht von den Bertelsmännern sondern die hatten ein Institut beauftragt, und die haben offenbar das Memo nicht gekriegt, dass diese Art von Ergebnis nicht veröffentlicht werden darf. Schon gar nicht, wenn man daraus schließt, dass die privaten Versicherer weg müssen. Das Mindeste wäre die Forderung gewesen, die staatlichen Versicherungen plattzumachen.

Lustig auch die Box, mit der das ZDF erklärt, wer die Bertelsmann-Stiftung ist:
Die Bertelsmann-Stiftung setzt sich weltweit für Bildung, Demokratie, Wirtschaft und Soziales, Gesundheit und internationale Verständigung ein.
Oh ACH SO ist das! Mit Freihandels-Extremismus, Globalisierungs-Redikalismus und Austerity-ist-güt-für-euch-Fundamentalismus haben die nichts zu tun, ja? Das sind gar keine Markt-Radikalinskis?
Laut der Studie gibt es nicht nur finanzielle Gründe für ein Ende des dualen Systems. Vor allem sprechen nach Ansicht der Autoren Gerechtigkeitsargumente gegen die Trennung von Gesetzlicher (GKV) und Privater Krankenversicherung (PKV).
OK jetzt wird mir das wirklich unheimlich gerade. Ist das eine Bertelsmann-Stiftung aus einem Paralleluniversum, das durch einen Quantentunnel zu uns rüber diffundiert ist?

#fefebot #spd
 
Das Millionen-Geschenk

Wie die Verantwortlichen in Hamburg mögliche Ansprüche des Staates an die Privatbank M.M. Warburg verjähren ließen

#Cum-Ex #Hamburg #SPD
 
Das Millionen-Geschenk

Wie die Verantwortlichen in Hamburg mögliche Ansprüche des Staates an die Privatbank M.M. Warburg verjähren ließen

#Cum-Ex #Hamburg #SPD
 
#Wahlkampf in #Hamburg
Das soziale #Gewissen der Stadt

Die Prognosen für Die #Linke in Hamburg liegen bei bescheidenen 8 Prozent. Dabei hat die kleine #Fraktion aus der #Opposition einiges bewirkt.

#taz #Grüne #SPD #CDU #Priess #Sudmann #Boeddinghaus

https://taz.de/Wahlkampf-in-Hamburg/!5659445/

"Auf einer Fachtagung im Herbst 2018 sprach eine Bezirksmitarbeiterin die taz auf die Not der jungen Leute an. Die Sozialarbeiterin war Mitglied bei den Grünen. Auf die Frage, ob ihre Partei nicht aktiv werden könne, sagte die Frau: Nee, da solle mal lieber die Linke eine Anfrage stellen"
 
Wie @Rainer "diaspora" Sokoll schon schrieb: Ein Juwel.

#spd #deutschebank #SigmarGabriel

Erzittern werden die Herren des Kapitalismus

Denn Gabriel geht nicht einfach "in die Wirtschaft", nicht zu irgendeinem Konzern, sondern zur Deutschen Bank. Er wagt sich ins Herz der Finsternis, er tut es für uns alle. Mit reiner Seele schreitet er mutig in die Höhle des Löwen, ins Nest der Heuschrecke. Hier wird Sigmar Gabriel seine Stimme erheben, und erzittern werden die Herren des Kapitalismus, denn siehe, er ist gekommen, zu geben Aufsicht und Rat. In seiner starken Hand erstrahlt die Fackel des demokratischen Sozialismus, das Leuchtfeuer auf seinem langen Marsch durch die Institutionen.

Jetzt ist er angekommen, jetzt beginnt die letzte Phase seines großen Plans: die endgültige Zersetzung des Kapitalismus. Haben wir Vertrauen, dass Sigmar Gabriel wieder gelingen wird, was ihm schon einmal mit der SPD gelungen ist: die Zerstörung von innen. Glück auf!



Sauber filetiert. Ein Juwel!

#SPD #SigmarGabriel
Europa 
Sauber filetiert. Ein Juwel!

#SPD #SigmarGabriel
 
Bild/Foto
Mehr als acht Milliarden Euro
#Regierung genehmigte 2019 #Rüstungsexporte in #Rekordhöhe
Mehr als acht Milliarden Euro - im Jahr #2019 brach der Wert der deutschen Rüstungsexporte den bisherigen Rekord. Die neue #SPD-Spitze fordert ein #Umdenken.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ruestungsexporte-bundesregierung-genehmigte-2019-ausfuhren-in-rekordhoehe-a-e84d28ae-8257-41f0-aa9c-20776d54f5d2

#Groko #CDU #CSU #SPD

Hurra, wir bombardieren noch....
 
Streit um minderjährige #Geflüchtete
Kinderlein kommet

Kurz vor #Weihnachten zeigt die #Bundesregierung nochmal, was sie draufhat: Keine #Menschlichkeit für die in #Griechenland leidenden geflüchteten Kinder.

#Groko #CDU #CSU #SPD #Migranten #Flucht #Flüchtlinge #Kinder

https://taz.de/Streit-um-minderjaehrige-Gefluechtete/!5646988/

"Vorne dran mit den schlechtesten Ausreden sind Politiker der Parteien mit dem C im Namen. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium Stephan Mayer (CSU) erklärte denn auch, die Bundesregierung lehne einen „Alleingang“ ab. Der CDU-Innenpolitiker und Bundespolizist Armin Schuster warnte vor „unkalkulierbaren Folgen“. Selbst Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) findet: „Den Kindern kann und muss am schnellsten und wirksamsten vor Ort geholfen werden.“"
 
Schlechte Laune? Nein, heute keine Schlangenölbranche, dafür Thomas Fischer über Augsburg. Wie üblich nimmt er keine Gefangenen.
Wie dieser Mann es bei so viel Zorn über das Verhalten der Medien und der Polizei und Strafverfolgungsbehörden in den Medien immer wieder schafft, mit chirurgischer Präzision bei den Fakten zu bleiben, das ist mir unbegreiflich.
Update: Bei dieser Gelegenheit möchte ich auch gleich mal den Burn des Jahres feiern. Der kommt aus Fischers Kolumne über die Causa Wendt. Ich zitiere:
Es stellt sich hier nicht die Frage, ob man das Herrn Wendt persönlich gönnen mochte: Auch im Lotto muss ja schließlich irgendwer gewinnen, und wenn man eigentlich jeden nehmen kann, kann's ja auch ein pensionierter Schutzmann aus der Versicherungsbranche sein.
*tusch*

Und wenn wir schon am feiern sind... hier ist noch ein Zitat aus demselben Artikel:
Deshalb ist es auch ziemlich egal, ob man Herrn Höcke "Faschist" nennen darf, was jetzt manche Antifaschisten gerne tun, vor allem im Fernsehen, in der kindlichen Hoffnung, dann würden "die Menschen" sagen: Ja wenn das so ist!, und wieder SPD wählen oder wenigstens AKK. Dabei übersehen sie, dass Herr Höcke nicht gewählt wird, obwohl er Faschist ist, sondern weil er es ist. Und dass Herr Höcke sich nicht wie Rumpelstilzchen in der Luft zerreißt, wenn man seinen geheimen Namen herausgefunden hat.
*feier*

#fefebot #spd
 
Schlechte Laune? Nein, heute keine Schlangenölbranche, dafür Thomas Fischer über Augsburg. Wie üblich nimmt er keine Gefangenen.
Wie dieser Mann es bei so viel Zorn über das Verhalten der Medien und der Polizei und Strafverfolgungsbehörden in den Medien immer wieder schafft, mit chirurgischer Präzision bei den Fakten zu bleiben, das ist mir unbegreiflich.
Update: Bei dieser Gelegenheit möchte ich auch gleich mal den Burn des Jahres feiern. Der kommt aus Fischers Kolumne über die Causa Wendt. Ich zitiere:
Es stellt sich hier nicht die Frage, ob man das Herrn Wendt persönlich gönnen mochte: Auch im Lotto muss ja schließlich irgendwer gewinnen, und wenn man eigentlich jeden nehmen kann, kann's ja auch ein pensionierter Schutzmann aus der Versicherungsbranche sein.
*tusch*

Und wenn wir schon am feiern sind... hier ist noch ein Zitat aus demselben Artikel:
Deshalb ist es auch ziemlich egal, ob man Herrn Höcke "Faschist" nennen darf, was jetzt manche Antifaschisten gerne tun, vor allem im Fernsehen, in der kindlichen Hoffnung, dann würden "die Menschen" sagen: Ja wenn das so ist!, und wieder SPD wählen oder wenigstens AKK. Dabei übersehen sie, dass Herr Höcke nicht gewählt wird, obwohl er Faschist ist, sondern weil er es ist. Und dass Herr Höcke sich nicht wie Rumpelstilzchen in der Luft zerreißt, wenn man seinen geheimen Namen herausgefunden hat.
*feier*

#fefebot #spd
 
 
#GroKo #SPD #GuidoKühn #Cartoons

Twitter: Guido Kühn 🇪🇺✏️👨‍🎨👨‍🏫💬 on Twitter (Guido Kühn 🇪🇺✏️👨‍🎨👨‍🏫💬)

 
#GroKo #SPD #GuidoKühn #Cartoons

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#SPD
 
Ach komm, das ist doch nichts Besonderes, wenn eine Kita-Leiterin ein fettes Gehalt und einen Dienstwagen kriegt! Immerhin ist das die Frau des Oberbürgermeisters!1!!

Und ein eingeschriebener Student mit 8000 Euro Monatsgehalt, das ist bei der SPD offenbar auch nicht ungewöhnlich.

Was für ein elender korrupter Haufen, diese Verräterpartei. Gut, dass bald unter 5% sind.

"Arbeiter"wohlfahrt, ja? Eher Parteibonzenwohlfahrt.

#fefebot #spd
 
Ach komm, das ist doch nichts Besonderes, wenn eine Kita-Leiterin ein fettes Gehalt und einen Dienstwagen kriegt! Immerhin ist das die Frau des Oberbürgermeisters!1!!

Und ein eingeschriebener Student mit 8000 Euro Monatsgehalt, das ist bei der SPD offenbar auch nicht ungewöhnlich.

Was für ein elender korrupter Haufen, diese Verräterpartei. Gut, dass bald unter 5% sind.

"Arbeiter"wohlfahrt, ja? Eher Parteibonzenwohlfahrt.

#fefebot #spd
 
#Verkehrsförderung
#Bund investiert 20-mal so viel #Forschungsgelder in #Kfz wie in #ÖPNV

#Deutschland investiert deutlich mehr in die Kfz-Entwicklung als in den ÖPNV. Künftig erhalten #Bahn und #Bus sogar noch weniger. Das geht aus Antworten der #Regierung hervor, die dem SPIEGEL vorliegen.

#CDU #CSU #SPD #Groko
 
Studie:
Erstellung des #Klimapakets der #Regierung verursachte mehr #CO2 als es einsparen wird

#Groko #CDU #CSU #SPD #Klimakatastrophe #Klimapaket
 
#Waffenlieferungen
#Rüstungsexporte könnten 2019 auf neuen #Rekordwert steigen

Die #Bundesregierung hat in den ersten drei Quartalen dieses Jahres Rüstungsexporte in besonders großem Umfang genehmigt. Auch an Kriegen beteiligte Länder sind unter den Top Ten.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ruestungsexporte-koennten-2019-auf-neuen-rekordwert-steigen-a-1290267.html

#Groko #SPD #CDU #CSU #Merkel #Altmaier #Ungarn #Saudi##Arabien #Jemen #VEA #Iran

Warum les ich Nachrichten... ich weiß es nicht.
 
Bild/Foto

Autofahrer können jubeln


GroKo hat jeden Bezug zur Realität verloren

Auch wenn die üblichen Boulevardzeitungen noch im Horrod-Modus sind und den Menschen vorrechnen, welche "Belastungen" durch das "Klimapaket" auf sie zukommen, die Mehrheit der Autofahrer wird einen schönen Reibach durch die Beschlüsse des "Klimakabinetts" machen - nur dem Klima werden diese nichts nützen.

Wie Stefan Rahmstorf mit seiner Grafik auf Twitter richtig feststellt, liegen die Beschlüsse vom Freitag weit unter allen Szenarien der Wissenschaft, die die Klimaziele eventuell einhalten könnten. Mit dieser Politik ist eines klar - so wird das nichts!

Kommen wir zurück zum Reibach: Prof. Maja Göpel von @SciForFuture stellt zum #Klimapaket und der Erhöhung der #Pendlerpauschale fest, "da lohnt es sich endlich mit dem Auto in die Stadt zu pendeln und dabei noch Kasse zu machen..."

Die Einführung eines CO2 Preises von 21€ pro Tonne CO2 bringt Mehrkosten für den Treibstoff von ca. 3ct pro Liter, bei 6 Litern auf 100km also ungefähr 18ct. Erhöhung der Pendlerpauschale um 5ct pro km bringt bei 100km jedoch bereits 5€. Das Autofahren wird sich also lohnen und dem Fahrer 4,82€ einbringen. Möchte die SPD mit so einem untauglichen Kompromiss die GroKo wirklich über das Jahresende weiterführen?

Wir hatten vor wenigen Tagen auf die Möglichkeiten von klimaschützenden Subventionseinsparungen in Höhe von 55 Milliarden Euro pro Jahr hingewiesen. Keine einzige dieser Subventionen wurde mit dem "Klimapaket" angekratzt, geschweigen denn abgeschafft.

Mehr dazu bei https://twitter.com/rahmstorf/status/1175100533138497539
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7017-20190919-klimaschaedliche-subventionen-abschaffen.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7016-20190920-mitmachen-beim-weltweiten-klimastreik.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7019-20190921-autofahrer-koennen-jubeln.htm

#klimaschädliche #Subventionen #Greta #Klimapaket #Klimastreik #Meinungsfreiheit #Transparenz #Informationsfreiheit #FakeNews #Fakten #Kfz #Pendlerpauschale #Wissenschaft #SPD #GroKo
 
Bild/Foto

Autofahrer können jubeln


GroKo hat jeden Bezug zur Realität verloren

Auch wenn die üblichen Boulevardzeitungen noch im Horrod-Modus sind und den Menschen vorrechnen, welche "Belastungen" durch das "Klimapaket" auf sie zukommen, die Mehrheit der Autofahrer wird einen schönen Reibach durch die Beschlüsse des "Klimakabinetts" machen - nur dem Klima werden diese nichts nützen.

Wie Stefan Rahmstorf mit seiner Grafik auf Twitter richtig feststellt, liegen die Beschlüsse vom Freitag weit unter allen Szenarien der Wissenschaft, die die Klimaziele eventuell einhalten könnten. Mit dieser Politik ist eines klar - so wird das nichts!

Kommen wir zurück zum Reibach: Prof. Maja Göpel von @SciForFuture stellt zum #Klimapaket und der Erhöhung der #Pendlerpauschale fest, "da lohnt es sich endlich mit dem Auto in die Stadt zu pendeln und dabei noch Kasse zu machen..."

Die Einführung eines CO2 Preises von 21€ pro Tonne CO2 bringt Mehrkosten für den Treibstoff von ca. 3ct pro Liter, bei 6 Litern auf 100km also ungefähr 18ct. Erhöhung der Pendlerpauschale um 5ct pro km bringt bei 100km jedoch bereits 5€. Das Autofahren wird sich also lohnen und dem Fahrer 4,82€ einbringen. Möchte die SPD mit so einem untauglichen Kompromiss die GroKo wirklich über das Jahresende weiterführen?

Wir hatten vor wenigen Tagen auf die Möglichkeiten von klimaschützenden Subventionseinsparungen in Höhe von 55 Milliarden Euro pro Jahr hingewiesen. Keine einzige dieser Subventionen wurde mit dem "Klimapaket" angekratzt, geschweigen denn abgeschafft.

Mehr dazu bei https://twitter.com/rahmstorf/status/1175100533138497539
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7017-20190919-klimaschaedliche-subventionen-abschaffen.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7016-20190920-mitmachen-beim-weltweiten-klimastreik.htm
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7019-20190921-autofahrer-koennen-jubeln.htm

#klimaschädliche #Subventionen #Greta #Klimapaket #Klimastreik #Meinungsfreiheit #Transparenz #Informationsfreiheit #FakeNews #Fakten #Kfz #Pendlerpauschale #Wissenschaft #SPD #GroKo
 
#fff #FridaysForFuture #Klimapaket #Groko #CDU #CSU #SPD #Merkel #CO2 #Maja #Göpel
#klimaschädliche #Subventionen #Greta #Klimapaket #Klimastreik #Meinungsfreiheit #Transparenz #Informationsfreiheit #FakeNews #Fakten #Kfz #Pendlerpauschale #Wissenschaft #SPD #GroKo

https://twitter.com/heuteplus/status/1175148837649965056

"Prof. Maja Göpel von @SciForFuture stellt zum #Klimapaket und der Erhöhung der #Pendlerpauschale fest, “da lohnt es sich endlich mit dem Auto in die Stadt zu pendeln und dabei noch Kasse zu machen…”

Die Einführung eines CO2 Preises von 21€ pro Tonne CO2 bringt Mehrkosten für den Treibstoff von ca. 3ct pro Liter, bei 6 Litern auf 100km also ungefähr 18ct. Erhöhung der Pendlerpauschale um 5ct pro km bringt bei 100km jedoch bereits 5€. Das Autofahren wird sich also lohnen und dem Fahrer 4,82€ einbringen. Möchte die SPD mit so einem untauglichen Kompromiss die GroKo wirklich über das Jahresende weiterführen?"
 
#Wissenschaftler zum #Klimapaket der #Bundesregierung
Gute Nacht

Vor 30 Jahren wären die #Klima-Eckpunkte der #Koalition eine #Revolution gewesen. Heute sind sie ein #Desaster. Experten bewerten die Einigung als "klares Politikversagen".

#Cdu #CSU #SPD #Koalition #Regierung #Deutschland #Klimakatastrophe #Erderwärmung #CO2 #Merkel

https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/klimapaket-der-bundesregierung-so-beurteilen-experten-die-einigung-a-1287888.html

"Wenn wir so weitermachen, fliegt uns alles um die Ohren", meint Klimawissenschaftler Levermann.
 
#Reaktionen zum #Klimapaket
"Mutlos", "unsozial", "Unsinn"

Hart haben #Union und #SPD gerungen, doch erste Details werden von #Klimaschützern und der #Opposition harsch kritisiert: Die Erhöhung der #Pendlerpauschale und steigende #Benzinpreise sorgen für Unmut.

#Klimakatastrophe #Erderwärmung #Regierung #Deutschland #Merkel #CDU #CSU #SPD #FFF

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/klima-gipfel-mutlos-unsozial-unsinn-reaktionen-auf-klima-beschluss-a-1287856.html

....wer hatte mehr erwartet? Es ist zum kotzen....
 

SPD in Sassnitz kooperiert mit AfD | NDR.de - Nachrichten - Mecklenburg-Vorpommern

Der SPD-Abgeordnete und Stadtpräsident Norbert Benedict sagte mit Blick auf die AfD-Kooperation, er habe kein Problem, mit Menschen zu sprechen, die sachorientiert seien. Die AfD-Vertreter seien nicht durch rechtsradikale Parolen oder Hetze aufgefallen. Ansonsten hätte er mit ihnen auch nicht das Gespräch gesucht, so Benedict auf Anfrage von NDR 1 Radio MV. Der 59-Jährige war bei der Landtagswahl 2016 SPD-Direktkandidat im Wahlkreis 34 auf Rügen, unterlag aber dem CDU-Kandidaten Burkhard Lenz.
Wer hat uns verraten?
#SPD #FckNazis #FckAFD
 
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