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Bei der nordrhein-westfälischen Polizei sind weitere zehn Beamte im Zusammenhang mit rechtsextremistischen Chats suspendiert worden. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Duisburg wurden am Morgen 17 Privatwohnungen und Dienstorte der Verdächtigen unter anderem in den Städten Essen, Mülheim an der Ruhr und Velbert durchsucht. 160 Beamte seien im Einsatz gewesen und hätten 606 Datenträger beschlagnahmt. Landesinnenminister Reul (CDU) erklärte, die die teilweise auch schon pensionierten Polizisten hätten mutmaßlich strafrechtlich relevante Inhalte gepostet. Ihre Chatgruppe mit insgesamt 15 Mitgliedern hatte den Namen "Kunta Kinte". Allein der Titel, der einem Spielfilm über den gleichnamigen Sklaven entlehnt ist, lasse auf rassistisches Gedankengut schließen, so Reul. Darin seien "abscheuliche" Bilder, Videos und Tondateien geteilt worden. Die Bandbreite der verschickten Nachrichten reiche von "dummem Zeug" bis hin zu "höchst rassistischen" und antisemitischen Inhalten. "Die Leute bekennen sich ganz offen zu ihrem braunen Gedankengut, sogar beim Kegeln", sagte Reul. Auf einem Bild fällt den Angaben zufolge der Blick durch ein Zielfernrohr auf eine arabisch aussehende Person; darunter der Satz: "Bei uns steht der Mensch im Mittelpunkt." Zum Christchurch-Anschlag, bei dem ein Rechtsterrorist in Neuseeland zwei Moscheen überfiel und 51 Menschen tötete, hieß es demnach: "Zu viele Fehlschüsse." Auf anderen Bildern seien Bierbänke oder Polizeimunition zu Hakenkreuzen zusammengestellt worden. "Die Fälle, die ans Licht kommen, werden nicht die letzten ihrer Art sein", betonte der CDU-Politiker Reul. Unter einem Maschinengewehr sei in altdeutscher Schrift gepostet worden: "Wir senden auch auf Türkisch und Arabisch. Radio Germania 90,3. Geht ins Ohr, bleibt im Kopf", berichtete der Innenminister weiter. "Das ist unerträglich." Laut dem Düsseldorfer Innenministerium gab es zuletzt mehr als 190 Verdachtsfälle bei den Sicherheitsbehörden wegen Rechtsextremismus, darunter seien 155 Polizisten.www.deutschlandfunk.de
Wie Landesinnenminister Reul in Düsseldorf mitteilte, stehen inzwischen 173 Beamte im Verdacht, in den Gruppen rechtsextreme Inhalte gepostet zu haben. Das seien rund 20 mehr als vor drei Wochen. Bei der Mehrzahl der Verdächtigten handele es sich um Polizisten, führte der CDU-Politiker aus. Es seien Symbole des #Nationalsozialismus wie Fotos mit SS-Runen, Hakenkreuzen sowie „Sieg Heil“-Parolen gepostet worden. Auf einem Video singen mehrere Polizisten die erste Strophe des Deutschlandliedes.keine pointe!
#polizei #polizeiproblem #rechtsradikale #neonazis #naziterror dagegen hilft nur #antifaNordrhein-Westfalen - Skandal um rechte Chatgruppen bei der Polizei weitet sich aus
In Nordrhein-Westfalen weitet sich der Skandal um rechte Chatgruppen bei Sicherheitsbehörden aus. Wie Landesinnenminister Reul in Düsseldorf mitteilte, stehen inzwischen 173 Beamte im Verdacht, in den Gruppen rechtsextreme Inhalte gepostet zu haben. Das seien rund 20 mehr als vor drei Wochen. Bei der Mehrzahl der Verdächtigten handele es sich um Polizisten, führte der CDU-Politiker aus. Es seien Symbole des Nationalsozialismus wie Fotos mit SS-Runen, Hakenkreuzen sowie "Sieg Heil"-Parolen gepostet worden. Auf einem Video singen mehrere Polizisten die erste Strophe des Deutschlandliedes.www.deutschlandfunk.de
Wie Landesinnenminister Reul in Düsseldorf mitteilte, stehen inzwischen 173 Beamte im Verdacht, in den Gruppen rechtsextreme Inhalte gepostet zu haben. Das seien rund 20 mehr als vor drei Wochen. Bei der Mehrzahl der Verdächtigten handele es sich um Polizisten, führte der CDU-Politiker aus. Es seien Symbole des #Nationalsozialismus wie Fotos mit SS-Runen, Hakenkreuzen sowie „Sieg Heil“-Parolen gepostet worden. Auf einem Video singen mehrere Polizisten die erste Strophe des Deutschlandliedes.keine pointe!
In Nordrhein-Westfalen weitet sich der Skandal um rechte Chatgruppen bei Sicherheitsbehörden aus. Wie Landesinnenminister Reul in Düsseldorf mitteilte, stehen inzwischen 173 Beamte im Verdacht, in den Gruppen rechtsextreme Inhalte gepostet zu haben. Das seien rund 20 mehr als vor drei Wochen. Bei der Mehrzahl der Verdächtigten handele es sich um Polizisten, führte der CDU-Politiker aus. Es seien Symbole des Nationalsozialismus wie Fotos mit SS-Runen, Hakenkreuzen sowie "Sieg Heil"-Parolen gepostet worden. Auf einem Video singen mehrere Polizisten die erste Strophe des Deutschlandliedes.www.deutschlandfunk.de
Mehr als Tausend Menschen demonstrieren in Mitte gegen die Corona-Maßnahmen. In der Nacht verübten Unbekannte einen Brandanschlag auf das Robert-Koch-Institut.www.tagesspiegel.de
Die Polizei ist auf eine Chatgruppe gestoßen, in der sich Studienanfänger menschenverachtend ausgetauscht haben sollen. Der Hinweis kam aus den eigenen Reihen.www.tagesspiegel.de
09.10.2020 InSalzach24: Hakenkreuze und Hitler-Bilder im Dienstbüro? Traunsteiner Kriminalpolizist muss vor Gericht
Es „einzelfallt“ schon wieder. #Einzelfälle #Polizeiproblem #RechtsextremismusHakenkreuze und Hitler-Bilder im Dienstbüro? Traunsteiner Kriminalpolizist muss vor Gericht
Traunstein - Nach mehreren bundesweiten Fällen scheint nun auch bei der Traunsteiner Polizei ein Beamter mit rechtsradikaler Tendenz bekannt zu werden: Wegen Hakenkreuz-Bildern im Dienstbüro und Strafvereitelung im Amt steht er am Montag vor Gericht.www.innsalzach24.de
Traunstein - Nach mehreren bundesweiten Fällen scheint nun auch bei der Traunsteiner Polizei ein Beamter mit rechtsradikaler Tendenz bekannt zu werden: Wegen Hakenkreuz-Bildern im Dienstbüro und Strafvereitelung im Amt steht er am Montag vor Gericht.www.innsalzach24.de
Sehen Sie den Lagebericht zu Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden live: mit Innenminister Seehofer und Verfassungsschutz-Chef Haldenwang.www.zdf.de
Ein dem ARD-Magazin Monitor vorliegender rassistischer Chat aus Berlin offenbart die rechte Gesinnung einiger Polizisten. Der Fall zeigt auch, warum polizeiinterne Kritiker sich gegen solche Äußerungen oft nicht zur Wehr setzen.www.tagesschau.de
Tweet von Farlion (@Farlion) um 19. Sept., 11:54 Warum brechen Polizeibeamte vor Scham zusammen, wenn man sie dabei erwischt hat, wie sie Nazi-Content teilen?
Warum sind sie nicht schon vor Scham zusammengebrochen, als sie den ersten Nazi-Content selbst teilten?
#polizeiproblem
Wenn Beamte ihre Zustimmung zum fiktiven Bild eines Flüchtlings in der KZ-Gaskammer zeigen, müssen sie sofort entlassen werden. Notfalls muss dafür das Disziplinarrecht geändert werden.www.sueddeutsche.de
In Nordrhein-Westfalen ermitteln die Behörden gegen 29 Polizisten wegen der Verbreitung und des Empfangs rechtsextremistischer Propaganda. Alle Beamte seien sofort vom Dienst suspendiert worden, sagte Innenminister Herbert Reul.www.tagesschau.de
Bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen werden zahlreiche Beamte verdächtigt, rechtsextreme Chat-Gruppen unterhalten zu haben.www.t-online.de
2005 verbrannte der Asylbewerber Oury Jalloh in einer Polizeizelle in Dessau. Rechtsgutachter kommen zu dem Schluss, dass seine Festnahme rechtswidrig war. Auch der Landesregierung machen sie bei der Aufklärung Vorwürfe.www.tagesschau.de
Im Fall der Serie rechtsextremer Drohschreiben mit dem Absender „NSU 2.0“ weisen neue Spuren zur Polizei – diesmal auch außerhalb Hessens.www.sueddeutsche.de
Mehrere Politiker und andere Persönlichkeiten haben in der Nacht zum Dienstag rechtsextremistische Mails mit Morddrohungen erhalten. Unter den Adressaten einer Sammelmail ist auch der Journalist Deniz Yücel. Unterzeichnet ist die Mail wie schon andere zuvor mit "NSU 2.0" und "Der Führer".www.rnd.de
15.07.2020 Süddeutsche Zeitung: Prozess gegen Polizisten: Falscher Zeitpunkt, falscher Ort #Polizeigewalt #Polizeiproblem #Corpsgeist
Zahlen belegen, dass solche Anzeigen in der Regel keinen Erfolg versprechen. Laut einer Auswertung der Ruhr-Universität Bochum werden 90 Prozent der Verfahren gegen Polizeibeamte eingestellt, so auch die Ermittlungen nach der Anzeige des Redakteurs. Nur eine Beschwerde bei der Generalstaatsanwaltschaft in Verbindung mit einem inzwischen erstellten biomechanischen Gutachten, wonach die Verletzung ohne Einwirkung von stumpfer Gewalt auf den Knöchel des Verletzten nicht denkbar sei, führen zu einer Wiederaufnahme - und zur Anklage gegen Oliver K.Knochenbrüche nach Polizeieinsatz
Polizeigewalt oder Versehen: Ein Journalist gerät mit Polizisten aneinander, verletzt sich schwer und verklagt siewww.sueddeutsche.de
Polizeigewalt oder Versehen: Ein Journalist gerät mit Polizisten aneinander, verletzt sich schwer und verklagt siewww.sueddeutsche.de
Der hessische Landespolizeipräsident Udo Münch ist in der Affäre um rechtsextreme Droh-Mails zurückgetreten.www.zdf.de
Seda Basay-Yildiz erhebt im Fall der „NSU 2.0“-Drohungen Vorwürfe gegen Beuth. Sie verteidigt die Arbeit des LKA.www.fr.de
@Polizei_NRW_AC, wir haben mit euch abgemacht um 10 Uhr selbstbestimmt die Aktion zu beenden. Warum fangt ihr jetzt an, die Aktivist*innen zu verprügeln und gewaltsam von der Blockade zu entfernen? #PolizeiProblem
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