Ein Polizist bekommt eine Bewährungsstrafe wegen illegalen Waffenbesitzes. Das Gericht hat bei der Motivsuche versagt.taz.de
Auch trotz Corona, Infektionsschutzgesetz und Reiseverbot, mobilisieren die Nazis weiterhin offensiv für ihre Versammlung am 1. Mai um 14 Uhr am Bahnhof Harburg. Ein Aufmarsch von mehreren hundert Nazis wird sicherlich nicht stattfinden, doch die Nazis spekulieren darauf, dass mögliche Versammlungsverbote ggf. auch kurzfristig gekippt werden. Die Organisatoren wie Thomas Wulff und Christian Worch, haben jahrzehntelange Erfahrungen mit solchen Versammlungen und dem Durchklagen von Verboten. Darüber hinaus wissen sie die mediale Aufmerksamkeit eines solchen Aufmarsches zu nutzen: Ihr Ziel wird es sein, eine Kundgebung mit Bannern und Fahnen in der Stadt abzuhalten und sich möglichst öffentlichkeitswirksam in Szene zu setzen. Auch ist damit zu rechnen, dass die Nazis versuchen werden, eine spontane Versammlung jenseits von Polizei und Behörden abzuhalten. Aktuell werden nur Kundgebungen mit maximal 25 Teilnehmenden von den Hamburger Behörden genehmigt. Die endgültige Entscheidung, ob eine Versammlung stattfinden kann oder Verbote doch Bestand haben, kann im schlechtesten Fall erst wenige Stunden vor Versammlungsbeginn fallen. So oder so: Für die Wirkung nach Innen ist es den Nazis wichtig, am 1. Mai in Hamburg sichtbar zu sein. Trotz Corona-Verbot, Polizei und Antifa werden sie versuchen, ihre Aktion als Erfolg zu verkaufen.https://1mainazifrei.noblogs.org/
Unsere Mobilisierungskampagne ist in den letzten Wochen anders verlaufen als geplant. Die Nazis am 1. Mai sind kaum ein Thema in der Stadt. Daher gilt es in der kommenden Woche, viele Menschen zu informieren und zu mobilisieren. Plakate und Flyer gibt es in der Buchhandlung im Schanzenviertel. Diese können abgeholt und in der Stadt verteilt werden. Zusätzlich gibt es viele andere Möglichketen sich die Stadt und den öffentlichen Raum zu nehmen und auf Nazis am 1. Mai, auf die Situation geflüchteter oder wohnungsloser Menschen, auf hohe Mieten, Ausbeutung und andere Scheußlichkeiten des Kapitalismus hinzuweisen. Sucht euch eure Wege und Formen!
Erneut Drohung gegen Sprecher des Bündnis gegen Rechts | Bündnis gegen Rechts Braunschweigbuendnisgegenrechts.net
Thread by @ralphruthe: Durch rechten Terror starben heute Nacht 11 Menschen. Vor kurzem flog ein rechtsextremes Netzwerk auf, das Anschläge gatte. Vor 8 Monaten ermordeten Rechtsextreme den Politiker Lübcke. Im Oktober 2019 fand ein rechtsterroristischer…threadreaderapp.com
• Bombendrohungen gegen Moscheen in Hagen, Essen, Bielefeld, Unna • Mails waren mit " Combat 18 " unterschrieben • Gebetshäuser evakuiert • Entwarnung für alle vier Moscheen am Abendwww1.wdr.de
Die Zivilgesellschaft hat ein effektives Mittel gegen das Erstarken des Rechtsextremismus, meint unser Kolumnist: Ausgrenzung. Damit sie aber wirkt, braucht es Konservative und Wirtschaftsliberale.www.spiegel.de
Zu einem Biker-Treffen strömen vergangenes Wochenende knapp zehntausend Menschen auf die sächsische Augustusburg. Unter ihnen ist auch ein als Adolf Hitler verkleideter Beifahrer. Ein Polizist, der das Schauspiel mitbekommt, vergisst vor lauter Freude das Eingreifen. Seine Vorgesetzten sind verärgert.www.n-tv.de
Die Polizei hat bei einer Razzia in der rechtsextremen Szene in Hessen Drogen und Waffen sichergestellt. Laut Innenminister Beuth (CDU) wurde auch ein Haftbefehl vollstreckt.www.hessenschau.de
Organisationen wie die Antifa bedrohen die Meinungsfreiheit, heißt es in den Medien. Dabei müssten uns die Erinnerungen an die 1990er-Jahre eines Besseren belehrenwww.freitag.de
Laut Innenministerium geht von rechten Bürgerwehren eine deutliche Gefahr aus. Ziel der Gruppierungen sei es, Gegner einzuschüchtern.taz.de
Mutmaßlich Neonazis haben eine E-Mail an Thüringens CDU-Spitzenkandidaten Mohring geschickt. Er solle seinen Wahlkampf aufgeben, sonst gebe es ein Attentat.www.tagesspiegel.de
Seit mehr als 30 Jahren beseitigt oder übersprüht Irmela Mensah-Schramm rechtsextreme Parolen und Symbole. Nun ist die 73-jährige Berlinerin vom Amtsgericht Eisenach wegen Sachbeschädigung verurteilt worden.www.mdr.de
Von "Terror" und "Gewalt" war die Rede, von "Nordafrikanern", die ein Freibad in Angst und Schrecken versetzt hätten. Zwei Wochen später bleibt davon so gut wie nichts übrig, zeigen Recherchen von Monitor.www.tagesschau.de
Im Internet kursieren Todeslisten gewalttätiger Nazis - und oft bekommen die aufgeführten Personen keine angemessene Hilfe durch die Behörden. Dabei können selbst vermeintlich dilettantische Listen gefährlich werden.www.spiegel.de
“Für das Sommerloch haben wir öffentliche Fotos nach Identitären aus #NRW durchforstet. Da #Identitäre immer nach Aufmerksamkeit gieren, möchten wir ihnen dabei helfen.
Helft mit und schreibt an info-ib@riseup.net!
Thx @left_pictures @pm_cheung
\#nonazis #noib #noibbo #nonazisbo”
Sie sind demokratisch gewählt – aber Feinde der Demokratie. Wie sollen wir mit denen umgehen, die versuchen, die Institutionen des demokratischen Rechtsstaates von innen heraus zu zerstören?www.daserste.de
In Theodor W. Adornos Vorlesung über den „neuen Rechtsradikalismus“ aus dem Jahre 1967 steht bereits alles: Die Ursachen, die Lügen, die Präsenz in der Mitte.www.fr.de
Ursprünglich geteilt vonhttps://netzpolitik.org/2019/gegen-das-zentrum-fuer-politische-schoenheit-wird-wegen-bildung-einer-kriminellen-vereinigung-ermittelt/
#zps #nonazis
Hamburg (ots) - Tatzeit: 17.03.2019, 00:30 Uhr Tatort: Hamburg-Eidelstedt, Elbgaustraße/Furtweg Am frühen Sonntagmorgen sollen drei bislang unbekannte Männer einen...www.presseportal.de