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Auf dem rechten Auge blind
Bei der Verhinderung und Aufklärung rechtsextremer Verbrechen wie der Mordserie des NSU, dem Oktoberfestattentat 1980, dem Tod von Oury Jalloh in Polizeigewahrsam - um nur drei von zahlreichen, verallgemeinerbaren Beispielen zu nennen - hat sich struktureller Rassismus der deutschen Sicherheitsbehörden immer wieder als systematisches Problem erwiesen, das von ihren Kontrollinstanzen und den übergeordneten Ministerien verschwiegen, toleriert, geduldet wird.
Von einer Studie über Rassismus bei der Polizei Antworten zu erwarten, die wir noch nicht kennen, ist bei genauerem Blick schlichtweg geschichtsvergessen. Es handelt sich hier weder um Einzelfälle, noch um ein regionales Problem, ich würde sogar bezweifeln, dass es ein besonders aktuelles ist, wenn man zur Kenntnis nimmt, wie sehr sich die Abläufe und Argumentationen seit Jahrzehnten gleichen.
Deswegen sollte man lieber bei den Innenministern ansetzen, die sich trotz aller öffentlichen Hinweise immer noch dieses Rasismusproblem unter den Teppich kehren. Wir brauchen eine komplett neue Sicherheitspolitik, denn die immer schlimmeren Verschärfungen zementieren das Problem nur.
#noNazis #rassismus #polizei #politik #problem #sicherheit #Freiheit
Ein Polizist bekommt eine Bewährungsstrafe wegen illegalen Waffenbesitzes. Das Gericht hat bei der Motivsuche versagt.taz.de
Naziaufmatsch in Harburg verhindern
Auch trotz Corona, Infektionsschutzgesetz und Reiseverbot, mobilisieren die Nazis weiterhin offensiv für ihre Versammlung am 1. Mai um 14 Uhr am Bahnhof Harburg. Ein Aufmarsch von mehreren hundert Nazis wird sicherlich nicht stattfinden, doch die Nazis spekulieren darauf, dass mögliche Versammlungsverbote ggf. auch kurzfristig gekippt werden. Die Organisatoren wie Thomas Wulff und Christian Worch, haben jahrzehntelange Erfahrungen mit solchen Versammlungen und dem Durchklagen von Verboten. Darüber hinaus wissen sie die mediale Aufmerksamkeit eines solchen Aufmarsches zu nutzen: Ihr Ziel wird es sein, eine Kundgebung mit Bannern und Fahnen in der Stadt abzuhalten und sich möglichst öffentlichkeitswirksam in Szene zu setzen. Auch ist damit zu rechnen, dass die Nazis versuchen werden, eine spontane Versammlung jenseits von Polizei und Behörden abzuhalten. Aktuell werden nur Kundgebungen mit maximal 25 Teilnehmenden von den Hamburger Behörden genehmigt. Die endgültige Entscheidung, ob eine Versammlung stattfinden kann oder Verbote doch Bestand haben, kann im schlechtesten Fall erst wenige Stunden vor Versammlungsbeginn fallen. So oder so: Für die Wirkung nach Innen ist es den Nazis wichtig, am 1. Mai in Hamburg sichtbar zu sein. Trotz Corona-Verbot, Polizei und Antifa werden sie versuchen, ihre Aktion als Erfolg zu verkaufen.https://1mainazifrei.noblogs.org/
Unsere Mobilisierungskampagne ist in den letzten Wochen anders verlaufen als geplant. Die Nazis am 1. Mai sind kaum ein Thema in der Stadt. Daher gilt es in der kommenden Woche, viele Menschen zu informieren und zu mobilisieren. Plakate und Flyer gibt es in der Buchhandlung im Schanzenviertel. Diese können abgeholt und in der Stadt verteilt werden. Zusätzlich gibt es viele andere Möglichketen sich die Stadt und den öffentlichen Raum zu nehmen und auf Nazis am 1. Mai, auf die Situation geflüchteter oder wohnungsloser Menschen, auf hohe Mieten, Ausbeutung und andere Scheußlichkeiten des Kapitalismus hinzuweisen. Sucht euch eure Wege und Formen!
https://www.gew-hamburg.de/themen/aktionen-und-kampagnen/1-mai-2020-nazi-aufmarsch-in-hamburg-verhindern
#nonazis #nonazisHH #Hamburg #Harburg #1Mai #1maiNazifrei #antifa
Auch trotz Corona, Infektionsschutzgesetz und Reiseverbot, mobilisieren die Nazis weiterhin offensiv für ihre Versammlung am 1. Mai um 14 Uhr am Bahnhof Harburg. Ein Aufmarsch von mehreren hundert Nazis wird sicherlich nicht stattfinden, doch die Nazis spekulieren darauf, dass mögliche Versammlungsverbote ggf. auch kurzfristig gekippt werden. Die Organisatoren wie Thomas Wulff und Christian Worch, haben jahrzehntelange Erfahrungen mit solchen Versammlungen und dem Durchklagen von Verboten. Darüber hinaus wissen sie die mediale Aufmerksamkeit eines solchen Aufmarsches zu nutzen: Ihr Ziel wird es sein, eine Kundgebung mit Bannern und Fahnen in der Stadt abzuhalten und sich möglichst öffentlichkeitswirksam in Szene zu setzen. Auch ist damit zu rechnen, dass die Nazis versuchen werden, eine spontane Versammlung jenseits von Polizei und Behörden abzuhalten. Aktuell werden nur Kundgebungen mit maximal 25 Teilnehmenden von den Hamburger Behörden genehmigt. Die endgültige Entscheidung, ob eine Versammlung stattfinden kann oder Verbote doch Bestand haben, kann im schlechtesten Fall erst wenige Stunden vor Versammlungsbeginn fallen. So oder so: Für die Wirkung nach Innen ist es den Nazis wichtig, am 1. Mai in Hamburg sichtbar zu sein. Trotz Corona-Verbot, Polizei und Antifa werden sie versuchen, ihre Aktion als Erfolg zu verkaufen.https://1mainazifrei.noblogs.org/
Unsere Mobilisierungskampagne ist in den letzten Wochen anders verlaufen als geplant. Die Nazis am 1. Mai sind kaum ein Thema in der Stadt. Daher gilt es in der kommenden Woche, viele Menschen zu informieren und zu mobilisieren. Plakate und Flyer gibt es in der Buchhandlung im Schanzenviertel. Diese können abgeholt und in der Stadt verteilt werden. Zusätzlich gibt es viele andere Möglichketen sich die Stadt und den öffentlichen Raum zu nehmen und auf Nazis am 1. Mai, auf die Situation geflüchteter oder wohnungsloser Menschen, auf hohe Mieten, Ausbeutung und andere Scheußlichkeiten des Kapitalismus hinzuweisen. Sucht euch eure Wege und Formen!
Erneut Drohung gegen Sprecher des Bündnis gegen Rechts | Bündnis gegen Rechts Braunschweigbuendnisgegenrechts.net
#NoNazis #NazisRaus #keinfußbreitThread by @ralphruthe: Durch rechten Terror starben heute Nacht 11 Menschen. Vor kurzem flog ein rechtsextremes Netzwerk auf, das Anschläge geplant hatte. Vor 8 Mo…
Thread by @ralphruthe: Durch rechten Terror starben heute Nacht 11 Menschen. Vor kurzem flog ein rechtsextremes Netzwerk auf, das Anschläge gatte. Vor 8 Monaten ermordeten Rechtsextreme den Politiker Lübcke. Im Oktober 2019 fand ein rechtsterroristischer…threadreaderapp.com
Thread by @ralphruthe: Durch rechten Terror starben heute Nacht 11 Menschen. Vor kurzem flog ein rechtsextremes Netzwerk auf, das Anschläge gatte. Vor 8 Monaten ermordeten Rechtsextreme den Politiker Lübcke. Im Oktober 2019 fand ein rechtsterroristischer…threadreaderapp.com
• Bombendrohungen gegen Moscheen in Hagen, Essen, Bielefeld, Unna • Mails waren mit " Combat 18 " unterschrieben • Gebetshäuser evakuiert • Entwarnung für alle vier Moscheen am Abendwww1.wdr.de
Die Zivilgesellschaft hat ein effektives Mittel gegen das Erstarken des Rechtsextremismus, meint unser Kolumnist: Ausgrenzung. Damit sie aber wirkt, braucht es Konservative und Wirtschaftsliberale.www.spiegel.de
Hitler-Imitator bei Biker-Treff - Polizist zückt amüsiert das Handy
Quelle. ntv.de, chr/dpaScheinbar hat diesen Auftritt niemand der zahlreich anwesenden Menschen als störend empfunden.
#politik #nonazis #antifa #sachsen #justizPolizist zückt amüsiert das Handy
Zu einem Biker-Treffen strömen vergangenes Wochenende knapp zehntausend Menschen auf die sächsische Augustusburg. Unter ihnen ist auch ein als Adolf Hitler verkleideter Beifahrer. Ein Polizist, der das Schauspiel mitbekommt, vergisst vor lauter Freude das Eingreifen. Seine Vorgesetzten sind verärgert.www.n-tv.de
Zu einem Biker-Treffen strömen vergangenes Wochenende knapp zehntausend Menschen auf die sächsische Augustusburg. Unter ihnen ist auch ein als Adolf Hitler verkleideter Beifahrer. Ein Polizist, der das Schauspiel mitbekommt, vergisst vor lauter Freude das Eingreifen. Seine Vorgesetzten sind verärgert.www.n-tv.de
09.01.2020 Volksverpetzer: Rassisten drohen Autorin Jasmina Kuhnke mit Veröffentlichung ihrer Adresse #Rassismus #keinfußbreit #NoNazis
Die Polizei hat bei einer Razzia in der rechtsextremen Szene in Hessen Drogen und Waffen sichergestellt. Laut Innenminister Beuth (CDU) wurde auch ein Haftbefehl vollstreckt.www.hessenschau.de
«Ich habe den Krieg verhindern wollen»
Der Schreiner Georg Elser installiert in mühevoller, monatelanger Arbeit eine Zeitzünderbombe im Münchner Bürgerbräukeller. Sie detoniert am 8. November 1939 um 21 Uhr 20 bei einer Feier zum Jahrestag des nationalsozialistischen Putschversuchs von 1923. Ihr Ziel: Adolf Hitler, der an dem Abend eine Gedenkrede hält.
Überraschend hat Hitler den Saal jedoch vorzeitig verlassen und entgeht so dem Anschlag. Elser wird noch am gleichen Tag aufgegriffen, verhört und nach jahrelanger KZ-Haft kurz vor Kriegsende auf direkte Anweisung Hitlers ermordet. Erst nach Jahrzehnten des Vergessens erfährt Elser Anerkennung als Widerstandskämpfer.
#AnDiesemTag #Antifaschismus #GeorgElser
Organisationen wie die Antifa bedrohen die Meinungsfreiheit, heißt es in den Medien. Dabei müssten uns die Erinnerungen an die 1990er-Jahre eines Besseren belehrenwww.freitag.de
Laut Innenministerium geht von rechten Bürgerwehren eine deutliche Gefahr aus. Ziel der Gruppierungen sei es, Gegner einzuschüchtern.taz.de
Mutmaßlich Neonazis haben eine E-Mail an Thüringens CDU-Spitzenkandidaten Mohring geschickt. Er solle seinen Wahlkampf aufgeben, sonst gebe es ein Attentat.www.tagesspiegel.de
#Nazi-Schriftzug mit Herz #übersprüht: Aktivistin zu Geldstrafe verurteilt
Seit mehr als 30 Jahren beseitigt oder übersprüht Irmela #Mensah-Schramm rechtsextreme Parolen und Symbole. Nun ist die 73-jährige Berlinerin vom Amtsgericht Eisenach wegen Sachbeschädigung verurteilt worden.
https://www.mdr.de/thueringen/west-thueringen/eisenach/amtsgericht-eisenach-verurteilt-berliner-aktivistin-100~amp.html
Wer Irmela Mensah-Schramm spenden möchte, der*die kann das tun:
Friedensinitiative Berlin-Zehlendorf e.V.
Berliner Sparkasse
IBAN DE17 1005 0000 1010 0163 22
Kennwort "Hass vernichtet"
#nonazis #fcknzsNS-Schriftzug mit Herz übersprüht: Aktivistin zu Geldstrafe verurteilt | MDR.DE
Seit mehr als 30 Jahren beseitigt oder übersprüht Irmela Mensah-Schramm rechtsextreme Parolen und Symbole. Nun ist die 73-jährige Berlinerin vom Amtsgericht Eisenach wegen Sachbeschädigung verurteilt worden.www.mdr.de
Seit mehr als 30 Jahren beseitigt oder übersprüht Irmela Mensah-Schramm rechtsextreme Parolen und Symbole. Nun ist die 73-jährige Berlinerin vom Amtsgericht Eisenach wegen Sachbeschädigung verurteilt worden.www.mdr.de
Von "Terror" und "Gewalt" war die Rede, von "Nordafrikanern", die ein Freibad in Angst und Schrecken versetzt hätten. Zwei Wochen später bleibt davon so gut wie nichts übrig, zeigen Recherchen von Monitor.www.tagesschau.de
Im Internet kursieren Todeslisten gewalttätiger Nazis - und oft bekommen die aufgeführten Personen keine angemessene Hilfe durch die Behörden. Dabei können selbst vermeintlich dilettantische Listen gefährlich werden.www.spiegel.de
“Für das Sommerloch haben wir öffentliche Fotos nach Identitären aus #NRW durchforstet. Da #Identitäre immer nach Aufmerksamkeit gieren, möchten wir ihnen dabei helfen.
Helft mit und schreibt an info-ib@riseup.net!
Thx @left_pictures @pm_cheung
\#nonazis #noib #noibbo #nonazisbo”
#TTT: Mit Rechten reden?
Sie sind demokratisch gewählt – aber Feinde der Demokratie. Wie sollen wir mit denen umgehen, die versuchen, die Institutionen des demokratischen Rechtsstaates von innen heraus zu zerstören?
https://www.daserste.de/information/wissen-kultur/ttt/videos/sendung-vom-14072019-video-104.html
#noAfD #FCKAFD #noNazis #FCKNZSMit Rechten reden? | ttt – titel, thesen, temperamente
Sie sind demokratisch gewählt – aber Feinde der Demokratie. Wie sollen wir mit denen umgehen, die versuchen, die Institutionen des demokratischen Rechtsstaates von innen heraus zu zerstören?www.daserste.de
Sie sind demokratisch gewählt – aber Feinde der Demokratie. Wie sollen wir mit denen umgehen, die versuchen, die Institutionen des demokratischen Rechtsstaates von innen heraus zu zerstören?www.daserste.de
In Theodor W. Adornos Vorlesung über den „neuen Rechtsradikalismus“ aus dem Jahre 1967 steht bereits alles: Die Ursachen, die Lügen, die Präsenz in der Mitte.www.fr.de
Faschistenpack bringt jetzt sogar #Abschiebechallenge auf den Plan
Also manchmal gibt es Tage, an denen möchte man sich wünschen, dass man aus den Nürnberger Prozessen mehr gelernt hätte und den Rechtsextremismus als menschenverachtendes Gedankengut unter Strafe gestellt hätte. Klingt nach Gedankenverbrechen, aber manchmal muss man eben auch über die Stränge schlagen, um für die Sicherheit aller Menschen zu sorgen, und nicht nur für die, die nicht irgendeiner gefährdeten Minderheit angehören.
#Deutschland #Nationalism #Patriotism #Nationalism #Fascism #AfD #NoAfD #NoNZS #NoNazis #NoPatriotism #NoNationalism #NoFascism
Ursprünglich geteilt vonhttps://netzpolitik.org/2019/gegen-das-zentrum-fuer-politische-schoenheit-wird-wegen-bildung-einer-kriminellen-vereinigung-ermittelt/
#zps #nonazis
– #RechteGewalt #NoNazis #keinfußbreitPOL-HH: 190319-7. Zeugenaufruf nach mutmaßlich fremdenfeindlich motivierter Körperverletzung in Hamburg-Eidelstedt
Hamburg (ots) - Tatzeit: 17.03.2019, 00:30 Uhr Tatort: Hamburg-Eidelstedt, Elbgaustraße/Furtweg Am frühen Sonntagmorgen sollen drei bislang unbekannte Männer einen...www.presseportal.de
Hamburg (ots) - Tatzeit: 17.03.2019, 00:30 Uhr Tatort: Hamburg-Eidelstedt, Elbgaustraße/Furtweg Am frühen Sonntagmorgen sollen drei bislang unbekannte Männer einen...www.presseportal.de
