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Items tagged with: deutschland

Man könnte aber auch die Daten vom RKI genau ansehen und merken, daß es keine Gefahr gibt!

Laut #RKI müßten es viele #Grippetote geben, aber in #Deutschland nicht.
 
Bundesweite #Erhebung
68.000 #Frauen und #Mädchen von #Genitalverstümmelung betroffen
Das #Familienministerium hat die Verbreitung weiblicher Genitalverstümmelung in #Deutschland untersuchen lassen. Die Ergebnisse sind erschreckend.

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/genitalverstuemmelung-in-deutschland-68-000-frauen-und-maedchen-betroffen-a-5b90a4fc-c155-4832-9a85-d3c6b8c5fa62

kotz!
 

LehrerLeben auf Twitter: "Heute wurden 30 „neue“ Medienschreibtische für die Klassenräume geliefert. Die haben eine neue Technik VHS muss wohl ganz neu sein... https://t.co/BeYYM0zp17" / Twitter


So sieht ein Medienkonzept aus!

#Neuland #Schule #Deutschland

https://twitter.com/Lehrer_Leben/status/1272484670782025730?
 

Hintergrund | DW: Afro.Deutschland


Die DW-Doku Afro.Deutschland ist jetzt auch online am Start. Die Dokumentation wurde bereits in einigen Städten vorgeführt, darunter Berlin und Dresden. Mit den Reaktionen können die Regisseurinnen zufrieden sein.

Gerade sind die Internationalen Wochen gegen Rassismus mit großem Erfolg zu Ende gegangen. "Die Menschen spüren, dass sie etwas gegen Rassismus unternehmen müssen und dass sie dabei auch erfolgreich sein können", sagte Jürgen Micksch, Vorstand der Stiftung gegen Rassismus. Über 1700 Veranstaltungen hat die Stiftung koordiniert. Er bedankte sich auch bei der Deutschen Welle für ihr Engagement in den vergangenen zwei Wochen... ()

Info: Das Video ist schon vom 27.03.2017. Aber trotzdem wie ich finde sehr interessant und gut gemacht.

Tags: #de #hintergrund #deutschland #afro-deutschland #rassismus #menschen #gesellschaft #dw #deutsche-welle # 2017-03-27 #ravenbird #2020-06-10
 

Hintergrund | DW: Afro.Deutschland


Die DW-Doku Afro.Deutschland ist jetzt auch online am Start. Die Dokumentation wurde bereits in einigen Städten vorgeführt, darunter Berlin und Dresden. Mit den Reaktionen können die Regisseurinnen zufrieden sein.

Gerade sind die Internationalen Wochen gegen Rassismus mit großem Erfolg zu Ende gegangen. "Die Menschen spüren, dass sie etwas gegen Rassismus unternehmen müssen und dass sie dabei auch erfolgreich sein können", sagte Jürgen Micksch, Vorstand der Stiftung gegen Rassismus. Über 1700 Veranstaltungen hat die Stiftung koordiniert. Er bedankte sich auch bei der Deutschen Welle für ihr Engagement in den vergangenen zwei Wochen... ()

Info: Das Video ist schon vom 27.03.2017. Aber trotzdem wie ich finde sehr interessant und gut gemacht.

Tags: #de #hintergrund #deutschland #afro-deutschland #rassismus #menschen #gesellschaft #dw #deutsche-welle # 2017-03-27 #ravenbird #2020-06-10
 
Boris Rosenkranz auf Twitter: "Wer ist im Bundeswirtschaftsministerium eigentlich für Claims und Präsentation zuständig? https://t.co/GJSWlGJHgL" / Twitter https://mobile.twitter.com/der_rosenkranz/status/1268965227195961347

Beschreibe Deutschland in einem Bild!
#Deutschland
 
Thread by @KittoDario: 1974 war er der erste dunkelhäutige Nationalspieler, 1990 wurde er auf Grund seiner Hautfarbe unschuldig verhaftet und angeklagt. Die Geschi…


Thread by @KittoDario: 1974 war er der erste dunkelhäutige Nationalspieler, 1990 wurde er auf Grund seiner Hautfarbe unschuldig verhaftet undt. Die Geschichte des Erwin Kostedde. Ein Thread: (1/27) Kostedde wuchs in Münster auf, als Sohn eines amerikanis…
#Blacklifesmatter #rassismus #deutschland
 

Fritz Eckenga: Wir sind Auto - WDR 2 Kabarett - WDR 2 - WDR Audiothek - Mediathek - WDR


Passt!
Das große GroKo-Thema? Corona, klar - aber wegen Corona vor allem: Die Wirtschaft. Die muss nämlich dringend wieder anlaufen. Fritz Eckenga hat zwar nicht alles richtig verstanden, aber am Ende geht es in Deutschland doch immer um das Eine: Das Auto! Autor/-en: Fritz Eckenga
#satire #auto #Deutschland
 

Politische Gesinnung: Wenn der Lehrer rechts abbiegt | BR24


Rechts ist wie immer kein Problem in #Deutschland
#fckAfd
 
Schau dir "Herrengedeck | Karambolage | ARTE" auf YouTube an https://youtu.be/OW-rDEyLrqg

Bier mit Sekt? Ihr Frevler!
Ich hätte hier jetzt eher Bier und Korn erwartet. Alternativ auch Uboot. Zumindest ist das üblich in Westfalen.

#Deutschland #Bier

YouTube: Herrengedeck | Karambolage | ARTE (Irgendwas mit ARTE und Kultur)

 
#Italien
#Ferrari-Land wird #Fahrrad-Land
#Deutschland diskutiert über eine #Kaufprämie für Autos, Italien will das Volk aufs #Zweirad setzen. Die #Regierung lockt mit üppigen Zuschüssen für eine „alternative Mobilität“. Es scheint zu funktionieren.

#Forlì #Roma #Rad #Fahrrad
 

Eine deutsche Kanone in Frankreich | Karambolage | ARTE - YouTube


Sehr cool, war mir die neu die Story ;)
#arte #Frankreich #Deutschland

 

Über 90 mit #COVID19 infizierte Geflüchtete in #Regensburg innerhalb weniger Tage. Das ist genau das, wovor ständig gewarnt wird. In Massenlagern können Infektionsschutzmaßnahmen nicht eingehalten werden. Belegungen müssen endlich entzerrt & letztendlich Lager geschlossen werden! https://twitter.com/MdB_Schreiber/status/1265221854639411201


Über 90 mit
\#COVID19{.twitter-hashtag
.pretty-link .js-nav} infizierte Geflüchtete in
\#Regensburg{.twitter-hashtag
.pretty-link .js-nav} innerhalb weniger Tage. Das ist genau das, wovor
ständig gewarnt wird. In Massenlagern können Infektionsschutzmaßnahmen
nicht eingehalten werden. Belegungen müssen endlich entzerrt &
letztendlich Lager geschlossen werden!
https://twitter.com/MdB_Schreiber/status/1265221854639411201 ...

https://twitter.com/BFR_089/status/1265227005609590790
#asyl #asylpolitik #proasyl #deutschland #flüchtlinge #refugees #botpost
 

Über 90 mit #COVID19 infizierte Geflüchtete in #Regensburg innerhalb weniger Tage. Das ist genau das, wovor ständig gewarnt wird. In Massenlagern können Infektionsschutzmaßnahmen nicht eingehalten werden. Belegungen müssen endlich entzerrt & letztendlich Lager geschlossen werden! https://twitter.com/MdB_Schreiber/status/1265221854639411201


Über 90 mit
\#COVID19{.twitter-hashtag
.pretty-link .js-nav} infizierte Geflüchtete in
\#Regensburg{.twitter-hashtag
.pretty-link .js-nav} innerhalb weniger Tage. Das ist genau das, wovor
ständig gewarnt wird. In Massenlagern können Infektionsschutzmaßnahmen
nicht eingehalten werden. Belegungen müssen endlich entzerrt &
letztendlich Lager geschlossen werden!
https://twitter.com/MdB_Schreiber/status/1265221854639411201 ...

https://twitter.com/BFR_089/status/1265227005609590790
#asyl #asylpolitik #proasyl #deutschland #flüchtlinge #refugees #botpost
 
Platz für #Fußgänger und #Radfahrer
#Brüssel plant die #Verkehrsrevolution
Wegen der #Coronakrise teilt Belgiens Hauptstadt den #Verkehrsraum neu auf. Die #City ist eine verkehrsberuhigte Zone, demnächst gilt in der ganzen Stadt Tempo 30, dazu entstehen #Radwege. Andere #Großstädte könnten nachziehen, auch in #Deutschland.

#Belgien #Rad #Corona #Verkehr

https://www.spiegel.de/auto/corona-bruessel-plant-die-verkehrsrevolution-a-216f834a-4b32-404b-b539-c87e12553ed8

yes!!!!!!
 
Unbezahlte #Carearbeit in #Deutschland:
Die Jobs der deutschen #Mutter

Unbezahlte Carearbeit leisten oft #Frauen, #Corona verschärft das Problem weiter. Als sich drei Frauen wehren, gibt es auf #Twitter einen #Shitstorm.

#CoronaElternRechnenAb #taz #Patricia #Hecht
 
Die Corona-Querfront, ist mir leider auch schon in meinem Stream begegnet. Gerade bei Free-Software Aktivisten hat mich das etwas bestürzt. Dazu ein spannender Artikel im #Volksverpetzer: https://www.volksverpetzer.de/schwer-verpetzt/corona-querfront/

Auszug:
"Nur weil jemand Kritik an den Maßnahmen äußert oder einen Artikel teilt, der behauptet, Zwiebeln helfen gegen Corona, wird er oder sie nicht automatisch zum Nazi (deklariert). Aber wer überzeugt wird, dass Covid-19 ja harmlos sei, entweder durch falsche Zahlenspiele mit der Grippe, durch Verwirrung über die Zählweise der Corona-Toten, weil man völlig überzogene Vergleiche zu einer “Diktatur” macht oder weil man kein Problem darin sieht, Vorerkrankte sterben zu lassen, der ist höchst anfällig dafür, zumr “Corona-Rebellin” zu werden. Man sieht sich mit einem großen Unrecht konfrontiert, man will sich dagegen wehren. Man wird misstrauisch und positioniert sich gegen Expert*innen und die gegen die Regierung.

Und man sucht Gleichgesinnte und Erklärungen, warum die Regierung denn wirklich die Maßnahmen einführe – denn die Tödlichkeit der Pandemie könne es ja nicht sein. Und man landet in der “alternativen” Echokammer. Dort ist nicht das beliebt, was Faktenchecks Stand hält, sondern das, was die meiste Aufregung und die meisten Klicks bringt. Man wird immer tiefer in den Verschwörungssumpf hinein gezogen und soll immer mehr für immer irrere Märchen sensibilisiert werden. Wenn “die da oben” schon eine Pandemie inszenieren, um das Bargeld abzuschaffen (tun sie nicht), vielleicht wollen sie auch einen geheimen, internationalen, satanischen Kult geheim halten, der Kinder foltert, um aus ihnen magische Verjüngungsdrogen zu gewinnen? (Diesen Verschwörungsmythos gibt es wirklich, Xavier Naidoo glaubt daran)."

#Deutschland #Querfront #Echokammer #Filterblasen #Rechte
Corona-Querfront: Einige deiner Freunde könnten demnächst Nazis werden
 
Die Corona-Querfront, ist mir leider auch schon in meinem Stream begegnet. Gerade bei Free-Software Aktivisten hat mich das etwas bestürzt. Dazu ein spannender Artikel im #Volksverpetzer: https://www.volksverpetzer.de/schwer-verpetzt/corona-querfront/

Auszug:
"Nur weil jemand Kritik an den Maßnahmen äußert oder einen Artikel teilt, der behauptet, Zwiebeln helfen gegen Corona, wird er oder sie nicht automatisch zum Nazi (deklariert). Aber wer überzeugt wird, dass Covid-19 ja harmlos sei, entweder durch falsche Zahlenspiele mit der Grippe, durch Verwirrung über die Zählweise der Corona-Toten, weil man völlig überzogene Vergleiche zu einer “Diktatur” macht oder weil man kein Problem darin sieht, Vorerkrankte sterben zu lassen, der ist höchst anfällig dafür, zumr “Corona-Rebellin” zu werden. Man sieht sich mit einem großen Unrecht konfrontiert, man will sich dagegen wehren. Man wird misstrauisch und positioniert sich gegen Expert*innen und die gegen die Regierung.

Und man sucht Gleichgesinnte und Erklärungen, warum die Regierung denn wirklich die Maßnahmen einführe – denn die Tödlichkeit der Pandemie könne es ja nicht sein. Und man landet in der “alternativen” Echokammer. Dort ist nicht das beliebt, was Faktenchecks Stand hält, sondern das, was die meiste Aufregung und die meisten Klicks bringt. Man wird immer tiefer in den Verschwörungssumpf hinein gezogen und soll immer mehr für immer irrere Märchen sensibilisiert werden. Wenn “die da oben” schon eine Pandemie inszenieren, um das Bargeld abzuschaffen (tun sie nicht), vielleicht wollen sie auch einen geheimen, internationalen, satanischen Kult geheim halten, der Kinder foltert, um aus ihnen magische Verjüngungsdrogen zu gewinnen? (Diesen Verschwörungsmythos gibt es wirklich, Xavier Naidoo glaubt daran)."

#Deutschland #Querfront #Echokammer #Filterblasen #Rechte
Corona-Querfront: Einige deiner Freunde könnten demnächst Nazis werden
 

News | heise online: Hasta la vista, GVU!


Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V. ist insolvent

Dieser Tage gibt es auch gute Nachrichten: Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V. (GVU) ist pleite! Damit endigt die überflüssigste und kontraproduktivste Pressure-Group seit Menschengedenken...

Meine Meinung: Eine in meinen Augen sehr positive Nachricht. Auch wenn die GVU letztendlich nur ein Symptom unserer kranken Gesellschaft und System ist.

Tags: #de #news #deutschland #gvu #insolvent #urheberrecht #heise #ravenbird #2020-04-30
 

News | heise online: Hasta la vista, GVU!


Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V. ist insolvent

Dieser Tage gibt es auch gute Nachrichten: Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V. (GVU) ist pleite! Damit endigt die überflüssigste und kontraproduktivste Pressure-Group seit Menschengedenken...

Meine Meinung: Eine in meinen Augen sehr positive Nachricht. Auch wenn die GVU letztendlich nur ein Symptom unserer kranken Gesellschaft und System ist.

Tags: #de #news #deutschland #gvu #insolvent #urheberrecht #heise #ravenbird #2020-04-30
 

A virus removes the veil of bourgeois democracy


Here you will find the English version




Anm.: Während sich hier sowohl in diesem #Forum wie auch außerhalb die #Wohlstandslinke in ihren Home-Office zurückzieht und die "#Volksgemeinschaft" beschwört in dem sie Masken näht und zu deren Tragen auffordert oder aber Sprüche ihrer Stars nachäfft, "stay home", geht der #Kampf in anderen sozialen #Klassen unvermittelt weiter.

Pandemie Kriegstagebücher – Der vorweggenommene Aufstand


Quelle: https://non.copyriot.com/pandemie-kriegstagebuecher-der-vorweggenommene-aufstand/
von Sebastian Lotzer
Seit fünf Abenden knallt es in den Vororten Frankreichs. Trotz oder gerade wegen Ausnahmezustand und Ausgangssperre. Bullen werden in Hinterhalte gelockt, Autos und Rathäuser werden in Brand gesteckt. Fünf tote Menschen seit der Ausrufung des Ausnahmezustandes im Zusammenhang mit Polizeiaktionen zur Durchsetzung der Ausgangssperre. Etliche Verletzte, viele davon schwer

Von Sibirien über den afrikanischen Kontinent bis nach Nord- und Lateinamerika brennen die Knäste. Tag für Tag. Auch hier in Europa, in Italien, Frankreich,… Nacht für Nacht. Hungerrevolten in Afrika, dem indischen Subkontinent, in Kolumbien, Argentinien, Venezuela,…

Diejenigen, die die #Transformation in einen weltweiten #Pandemie #Faschismus unmittelbar und nicht in der Abstraktion einer gelehrten Wohlstandslinken erfahren, haben den Kampf schon lange aufgenommen.

Seit Jahrzehnten sind hier Texte und Analysen über die “ #Faschisierung ” erschienen. Und nun, wo alle Theorie grau wird angesichts der realen Entwicklung, kein Wort, keine realen Widerstandshandlungen, von einigen wenigen nächtlichen Exkursionen abgesehen. Sowie hilflosen symbolischen Handlungen, die zwar moralisch aller Ehren wert seien, aber eben auch nicht mehr. Nur Unterordnung und #Angst. Nein, Angst mag hier die falsche Begrifflichkeit sein. Denn gegen Angst an und für sich ist nichts einzuwenden. Sie gehört zu uns, wie die Liebe und der Hass. Man müsste lieber von feiger #Bequemlichkeit sprechen und einer neurotisch narzisstischen Verortung in der Welt, die sich als #Altruismus tarnt.So der so. Der Bruch mit einem Großteil “der Linken” war schon lange überfällig, nach der derzeitigen Unterwerfung, die nicht von ungefähr an jene von 77 erinnert, steht sie endlich ganz oben auf der Tagesordnung Derjenigen, die noch ein ernstes Interesse an einer aufständischen Umwälzung haben. Denn auch Jene gibt es, auch wenn sie minoritär innerhalb der Mahlbewegung der diversen pseudorevolutionären Grüppchen und Klüngel sind, die nur darauf warten, ihr Tagesgeschäft wieder aufnehmen zu können, als sei nicht geschehen.

Es folgt eine Übersetzung eines Textes von Gianfranco Sanguinetti


Quell: https://non.copyriot.com/pandemie-kriegstagebuecher-der-vorweggenommene-aufstand/
Die Konversion der westlichen repräsentativen Demokratien zu einer völlig neuen Form des Despotismus hat durch den Virus die juristischen Züge der höheren Gewalt angenommen

Und so ist der neue Virus gleichzeitig der Katalysator des Ereignisses und die Ablenkung der Massen durch Angst

Später, von Giuseppe Conte bis Orban, von Johnson bis Trump (11) usw., begriffen all diese Politiker – so rüpelhaft sie auch sein mochten – schnell, dass der Virus ihnen erlaubte, mit den alten Verfassungen, Regeln und Gesetzen zu tun, was ihnen gefiel. Der Zustand der Notwendigkeit würde alle Rechtswidrigkeiten verzeihen.

Übrigens bestätigt der konterrevolutionäre Ansatz, den der fälschlicherweise als “Krieg gegen das Virus” bezeichnete Krieg sofort und überall aufgegriffen hat, die Absicht, die den “humanitären” Operationen dieses Krieges zugrunde liegt, der nicht gegen das Virus, sondern gegen alle Regeln, Rechte, Garantien, Institutionen und Menschen der alten Welt geführt wird: Ich spreche hier von der Welt und den Institutionen, die seit der Französischen Revolution bestehen und die jetzt im Laufe einiger Monate vor unseren Augen verschwinden in einer Geschwindigkeit in der einst die SU verschwand.

Die Epidemie wird enden, aber nicht die #Maßnahmen, Möglichkeiten und #Folgen, die sie ausgelöst hat und die wir jetzt erleben. Wir gebären eine neue Welt im Schmerz.

Der #Neoliberalismus hat nichts mit den Klassenkämpfen von einst zu tun; er hat nicht einmal eine Erinnerung an sie; er glaubt, sie aus dem Wörterbuch gelöscht zu haben. Er hält sich für allmächtig, was nicht heißt, dass er den #Klassenkampf nicht fürchtet, denn er weiß genau, was er dem Volk zuzufügen gedenkt

Es ist offensichtlich, dass das Volk bald #Hunger leiden wird; es ist offensichtlich, dass die #Arbeitslosen zahlreich sein werden; es ist offensichtlich, dass die Menschen, die nach Vorschrift arbeiten (vier Millionen in Italien), keine #Unterstützung haben werden. Und diejenigen, die in prekären Arbeitsverhältnissen leben und nichts zu verlieren haben, werden anfangen zu kämpfen und Sabotage zu betreiben. Das erklärt, warum die Strategie der Reaktion auf die Pandemie vor allem eine Strategie der Aufstandsbekämpfung ist. Wir werden dies in Amerika mit aller Macht sehen.

**Dank des Virus erscheint die Zerbrechlichkeit unserer Welt jetzt am helllichten Tag. Das Spiel, das derzeit gespielt wird, ist unendlich viel gefährlicher als das Virus und wird noch viel mehr Tote fordern. Und doch fürchten unsere Zeitgenossen nur das Virus. **

Wenn eine einfache #Mikrobe genügt hat, um unsere Welt in den Gehorsam gegenüber dem widerlichsten Despotismus zu stürzen, bedeutet dies, dass unsere Welt bereits so reif für den #Despotismus war, dass eine einfache Mikrobe genügen würde.
#Frankreich #Italien #Deutschland #Linke #Repression #4IR #politics #Politik #violence #covis19 #corona #capitalism
Gianfranco Sanguinetti: A virus removes the veil of bourgeois democracy

Autonomies: Gianfranco Sanguinetti: A virus removes the veil of bourgeois democracy (Julius Gavroche)

 
#Flüchtlinge verzweifeln in #Seenot

Wegen #Corona haben #Malta und #Italien #Rettungsaktionen eingestellt. Über #Ostern trieben Hunderte auf dem Mittelmeer

#EU #Italien #Mittelmeer #Flüchtlinge #Migranten #taz #Deutschland #Groko
 
#Seenotrettung in #Corona-Zeiten:
Länder verweigern weiter Aufnahme

Die „#Alan #Kurdi“ wartet mit rund 150 Menschen auf eine Lösung. Derweil hat ein spanisches Schiff vor #Malta 43 #Schiffbrüchige geborgen.

#EU #Italien #Mittelmeer #Flüchtlinge #Migranten #taz #Deutschland #Groko
 

Bericht | Telepolis: Absurde Polizeibefugnisse aufgrund von angeblichem Infektionsschutz


Die Polizei darf vielerorts auch legal Menschen drangsalieren. Kritische Wissenschaftler berichten von weiteren Vorfällen und stellen sich der Aushöhlung der Versammlungsfreiheit entgegen

Als Clemens Arzt am vergangenen Sonntag durch Berlin-Kreuzberg spazierte, fuhr eine kleine Autokolonne an ihm vorbei, an der Plakate mit politischen Botschaften in Solidarität mit Flüchtlingen hingen. "Die werden bald gestoppt", dachte sich der Jurist. Die Analyse des staatlichen Umgangs mit politischem Protest und Grundrechten ist derzeit ein besonders großer Schwerpunkt in der täglichen Arbeit von Arzt, er ist nämlich Professor für Staats- und Verwaltungsrecht mit dem Schwerpunkt Polizei- und Ordnungsrecht an der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) Berlin.

Wenig später musste Arzt feststellen, dass der kleine Autokorso tatsächlich von der Polizei angehalten worden war. Die sperrte dafür beide Fahrspuren Richtung Zentrum der Skalitzer Straße, einer der Hauptstraßen Kreuzbergs. Die Leute in den Autos hätten alle irgendeine Form von Gesichtsverhüllung getragen, erzählt Arzt, aber dagegen sei die Polizei nicht vorgegangen. Grund für die Polizeiaktion war, dass das Herumfahren politischer Botschaften als Versammlung angesehen wurde - und die Versammlungsfreiheit ist derzeit nicht nur in Berlin mehr oder weniger wegen des Infektionsschutzes ausgesetzt...

Meine Meinung: Leider war genau so eine Entwicklung zu erwarten. Das die Polizei ihre sehr weitreichenden Befugnisse mit viel Ermessensspielraum im Rahmen des Infektionsschutzes für Übergriffe auf die Menschen- und Bürgerrechte und für Repressionen nutzt. Die Gefahr eines autoritär reaktionären Rollbacks ist in meinen Augen durchaus gegeben.

Tags: #de #bericht #deutschland #coronakrise #polizei #polizeibefugnisse #bürgerrechte #repressionen #menschenrechte #rollback #staat #system #telepolis #ravenbird #2020-04-10
 

Bericht | Telepolis: Absurde Polizeibefugnisse aufgrund von angeblichem Infektionsschutz


Die Polizei darf vielerorts auch legal Menschen drangsalieren. Kritische Wissenschaftler berichten von weiteren Vorfällen und stellen sich der Aushöhlung der Versammlungsfreiheit entgegen

Als Clemens Arzt am vergangenen Sonntag durch Berlin-Kreuzberg spazierte, fuhr eine kleine Autokolonne an ihm vorbei, an der Plakate mit politischen Botschaften in Solidarität mit Flüchtlingen hingen. "Die werden bald gestoppt", dachte sich der Jurist. Die Analyse des staatlichen Umgangs mit politischem Protest und Grundrechten ist derzeit ein besonders großer Schwerpunkt in der täglichen Arbeit von Arzt, er ist nämlich Professor für Staats- und Verwaltungsrecht mit dem Schwerpunkt Polizei- und Ordnungsrecht an der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) Berlin.

Wenig später musste Arzt feststellen, dass der kleine Autokorso tatsächlich von der Polizei angehalten worden war. Die sperrte dafür beide Fahrspuren Richtung Zentrum der Skalitzer Straße, einer der Hauptstraßen Kreuzbergs. Die Leute in den Autos hätten alle irgendeine Form von Gesichtsverhüllung getragen, erzählt Arzt, aber dagegen sei die Polizei nicht vorgegangen. Grund für die Polizeiaktion war, dass das Herumfahren politischer Botschaften als Versammlung angesehen wurde - und die Versammlungsfreiheit ist derzeit nicht nur in Berlin mehr oder weniger wegen des Infektionsschutzes ausgesetzt...

Meine Meinung: Leider war genau so eine Entwicklung zu erwarten. Das die Polizei ihre sehr weitreichenden Befugnisse mit viel Ermessensspielraum im Rahmen des Infektionsschutzes für Übergriffe auf die Menschen- und Bürgerrechte und für Repressionen nutzt. Die Gefahr eines autoritär reaktionären Rollbacks ist in meinen Augen durchaus gegeben.

Tags: #de #bericht #deutschland #coronakrise #polizei #polizeibefugnisse #bürgerrechte #repressionen #menschenrechte #rollback #staat #system #telepolis #ravenbird #2020-04-10
 
#Moria #Greichenland #Deutschland #Spargel #Flüchtlinge

Twitter: Der Gazetteur on Twitter (Der Gazetteur)

 
Bild/Foto
Ohja, ich glaube die hat wirklich jeder. Haben die auch zu Hause, glaube noch von meiner Oma.

#Deutschland
 
FSFE #Germany wants to improve the digital civilian society.

#FSFE #Deutschland: Aus der Krise lernen: Digitale Zivilgesellschaft stärken!
 
FSFE #Germany wants to improve the digital civilian society.

#FSFE #Deutschland: Aus der Krise lernen: Digitale Zivilgesellschaft stärken!
 

Whatever it Takes? | Verfassungsblog

Auch wenn es schwer fällt: Das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG) steht unter einem einfachen Gesetzesvorbehalt. Im Interesse der persönlichen Freiheit zwingen wir niemanden, in die postmortale Organspende einzuwilligen, obwohl tagtäglich Menschen auf den Wartelisten sterben. Natürlich würden ein Tempolimit auf den Autobahnen und ein Überholverbot auf Landstraßen dazu führen, dass nicht jeden Tag neun Menschen auf Deutschlands Straßen sterben; wir machen es nicht, weil wir (hier m. E. absurderweise) die mobile Freiheit höher gewichten als den Lebensschutz.
#Ausganssperre #Deutschland #Rechtsstaat
Whatever it Takes?
 
#Corona-Pandemie
#Deutschland setzt humanitäre #Flüchtlingsaufnahme aus
Deutschland nimmt vorerst keine #Flüchtlinge mehr auf. Im Kampf gegen die Corona-Pandemie werde die humanitäre Aufnahme "bis auf Weiteres ausgesetzt", gab das #Innenministerium einem Medienbericht zufolge bekannt.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-pandemie-deutschland-setzt-humanitaere-fluechtlingsaufnahme-aus-a-c1a6e824-4532-40a4-b06e-0d3f8042d0ba

scheiße
 
#Genehmigungen für #Rüstungsexporte an #Türkei haben sich mehr als verdoppelt
Im vergangenen Jahr hat #Deutschland so viele Rüstungsexporte genehmigt wie noch nie. Davon profitiert auch die Türkei. Die #Bundesregierung stimmte Lieferungen im Wert von mehr als 31 Millionen Euro an #Ankara zu. #Berlin #Groko #CDU #CSU #SPD
 
Schau dir "Bürokratie: Deutsche Leitz-Ordner-Kultur | extra 3 | NDR" auf YouTube an

Der Heilige Bürokratius! Wie geil
#Deutschland #Bürokratie
 
.... Ziel ist der Ausbau "weißer Flecken", die weniger als 30 MBit/s im Download erhalten.... #Deutschland
https://twitter.com/golem/status/1233384648182554624

#FTTH
 
.... Ziel ist der Ausbau "weißer Flecken", die weniger als 30 MBit/s im Download erhalten.... #Deutschland
 

Wir gedenken: Heute vor 16 Jahren, am 25. Februar 2004, wurde Mehmet Turgut in #Rostock vom #NSU ermordet. Er wurde 25 Jahre alt. #KeinSchlussstrich #KeinVergessen


Heute um 16:00 Uhr wird es am Tatort eine Gedenkkundgebung geben. https://m.facebook.com/events/832582487168048/ …pic.twitter.com/PvqZFNelKi

Wir gedenken: Heute vor 16 Jahren, am 25. Februar 2004, wurde Mehmet
Turgut in
\#Rostock{.twitter-hashtag
.pretty-link .js-nav} vom
\#NSU{.twitter-hashtag
.pretty-link .js-nav} ermordet. Er wurde 25 Jahre alt.
\#KeinSchlussstrich{.twitter-hashtag
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\#KeinVergessen{.twitter-hashtag
.pretty-link .js-nav} Heute um 16:00 Uhr wird es am Tatort eine
Gedenkkundgebung geben.
https://m.facebook.com/events/832582487168048/ ...
pic.twitter.com/PvqZFNelKi{.twitter-timeline-link
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https://twitter.com/nsuwatch/status/1232214827948527616
#asyl #asylpolitik #proasyl #deutschland #flüchtlinge #refugees #botpost
 

Wir gedenken: Heute vor 16 Jahren, am 25. Februar 2004, wurde Mehmet Turgut in #Rostock vom #NSU ermordet. Er wurde 25 Jahre alt. #KeinSchlussstrich #KeinVergessen


Heute um 16:00 Uhr wird es am Tatort eine Gedenkkundgebung geben. https://m.facebook.com/events/832582487168048/ …pic.twitter.com/PvqZFNelKi

Wir gedenken: Heute vor 16 Jahren, am 25. Februar 2004, wurde Mehmet
Turgut in
\#Rostock{.twitter-hashtag
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\#NSU{.twitter-hashtag
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\#KeinSchlussstrich{.twitter-hashtag
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\#KeinVergessen{.twitter-hashtag
.pretty-link .js-nav} Heute um 16:00 Uhr wird es am Tatort eine
Gedenkkundgebung geben.
https://m.facebook.com/events/832582487168048/ ...
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https://twitter.com/nsuwatch/status/1232214827948527616
#asyl #asylpolitik #proasyl #deutschland #flüchtlinge #refugees #botpost
 
Interview mit Martin #Sonneborn über #Thüringen: "Wenn ich mit fünf Prozent Bundeskanzler werden kann in #Deutschland, dann komme ich sogar aus Brüssel zurück."

https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-neugier-genuegt-redezeit/audio-martin-sonneborn-im-eu-parlament--satire-100.html #NWOpropaganda #PARTEIpropaganda #DiePARTEI #Satire #FDP #CDU #AfD #Spaßpartei #niewiederCDU #fckAfD
 
Interview mit Martin #Sonneborn über #Thüringen: "Wenn ich mit fünf Prozent Bundeskanzler werden kann in #Deutschland, dann komme ich sogar aus Brüssel zurück."

https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-neugier-genuegt-redezeit/audio-martin-sonneborn-im-eu-parlament--satire-100.html #NWOpropaganda #PARTEIpropaganda #DiePARTEI #Satire #FDP #CDU #AfD #Spaßpartei #niewiederCDU #fckAfD
 
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