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Items tagged with: bScheuerT

#Scheuerdasarschloch #BScheuerT #Feinstaubandi

#Andreas #Scheuer in Wahrheit #Experiment der #Regierung, wie viel #Inkompetenz #Bürger zu ertragen bereit sind
 
#Scheuerdasarschloch #BScheuerT #Feinstaubandi #Seebrücke statt #Seehofer #Seawatch #EU #Friedensnobelpreis

Rechtswidrige Festsetzung
#Scheuer verliert vor #Gericht gegen #Seenotretter
Wochenlang saßen zwei Schiffe von #Mare #Liberum in der #Ägäis fest - dank eines Verordnungstricks aus dem Ministerium von Andreas Scheuer. Nun haben #Richter zugunsten der Seenotretter entschieden.
 
#Scheuerdasarschloch #BScheuerT #Feinstaubandi #Seebrücke statt #Seehofer #Seawatch #EU #Friedensnobelpreis

Ein großer Erfolg für die private #Seenotrettung, Andres #Scheuer und sein #Ministerium machen zu unserer großen Freude
einen schweren handwerklichen #Fehler. Die Verordnungen, mit denen Scheuer kleinere #Schiffe stilllegen wollte, verstoßen gegen EU Recht.
Scheuer hat vergessen, die Vorschriften vor Erlass bei der #Europäischen #Kommission „notifizieren“ zu lassen, damit sind sind unandwendbar.

Die festgesetzten Schiffe von #Mare #Liberum dürfen wieder auslaufen.
 
#Italien #Scheuerdasarschloch #BScheuerT #Feinstaubandi #Seebrücke statt #Seehofer #Seawatch #EU #Friedensnobelpreis #seawatch #sea-watch #resqship #sven #giegold

Lasst unser #Schiff frei! #Bündnisschiff #Sea-Watch 4 von italienischen Behörden festgesetzt

https://sven-giegold.de/sea-watch-4-festgesetzt/

Der Giegold gefällt mir.
 
#Italien #Scheuerdasarschloch #BScheuerT #Feinstaubandi #Seebrücke statt #Seehofer #Seawatch #EU #Friedensnobelpreis
#seawatch #sea-watch

https://www.tagesschau.de/ausland/sea-watch-palermo-101.html

"Der Hauptvorwurf habe gelautet, die Rettung von Menschenleben entspreche nicht der Registrierung des Schiffes. Die "Sea-Watch 4" habe zu viele Rettungswesten an Bord.........."
 
Schadete dem Ansehen der Partei: #CSU zieht einzigen kompetenten Minister zurück
#Vollhorst #Seebrücke statt #Seehofer #BScheuert #Feinstaubandi #Scheuerdasarschloch #Müller
 
#Malta #Scheuerdasarschloch #BScheuerT #Feinstaubandi #Seebrücke statt #Seehofer #Seawatch #EU #Friedensnobelpreis #Seenotrettung #Monitor #Maersk #Etienne

#Flüchtlingsrettung: Handelsschiffe werden Geiseln der #EU-Flüchtlingspolitik

Seit fünf Wochen liegt der Tanker "Maersk Etienne" vor Malta. An Bord: 27 Flüchtlinge, die aus Seenot gerettet wurden. Das Schiff darf den Hafen von Malta nicht anlaufen, weil Malta sich für die Flüchtlinge nicht verantwortlich fühlt.
 
#Demo #Hamburg 08.09.2020
#Seenotretter demonstrieren gegen #Scheuer

Am Rande des Treffens demonstrierten rund 50 Aktivistinnen und Aktivisten von der "#Seebrücke" und "#Resqship" aus #Hamburg sowie Vertreterinnen und Vertreter weiterer Organisationen, die sich für die #Seenotrettung von #Flüchtlingen auf dem #Mittelmeer einsetzen. Sie werfen #Bundesverkehrsminister Scheuer vor, die private Seenotrettung zu blockieren. Scheuer habe die Sicherheitsverordnungen in der Schifffart dahingehend verschärft, dass Schiffe von Seenotrettern nicht mehr arbeiten könnten.

#Feinstaubandi #BScheuerT #Scheuerdasarschloch

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Europaeische-Konferenz-zum-Green-Shipping-in-Hamburg,greenshipping118.html

unten am Ende ist ein Videobeitrag
 
Das Transparenzportal #FragdenStaat hat letzte Woche rund 900 Seiten interne Unterlagen des #Bundesverkehrsministerium für Verkehr und Infrastruktur (“#BMVI”) veröffentlicht. Darin finden sich E-Mailverkehr, Verordnungsentwürfe und Stellungnahmen (“IFG-Dokumente”) zur 19. #Schiffssicherheitsanpassungsverordnung (“#SchSAV”). Aus den Dokumenten geht hervor, dass die Voraussetzungen für eine Verordnungsänderung durch das BMVI nicht vorlagen, die offizielle Begründung für die Verordnungsänderung nur vorgeschoben war und das BMVI rechtsstaatliche Verfahrensstandards missachtet hat. Der Blick hinter die Kulissen zeigt auch, worum es dem BMVI wirklich ging: die zivile #Seenotrettung zielgerichtet zu behindern.

#Mittelmeer #Seebrücke statt #Seehofer #Feinstaubandi #BScheuerT #Scheuerdasarschloch
Wenn der Vorhang fällt
 
#Demo #Hamburg 08.09.2020
Morgen, Dienstag, Ort : Bundesamt für #Seeschifffahrt u Hydrographie,
ob direkt vorm Gebäude ist noch unklar, als Adresse genügt: Bernhard Nocht Str. / Ecke Zirkusweg.
Motto wird sein etwa "Kriminalisierung der #Seenotrettung stoppen.
Hintergrund :
https://www.deutschlandfunk.de/kritik-von-esken-spd-streit-in-grosser-koalition-um.1939.de.html?drn:news_id=1169677

#Feinstaubandi #BScheuerT #Scheuerdasarschloch

https://www.eu2020.de/eu2020-de/veranstaltungen/-/2347930
 
#Verkehrsrecht
#Handy am Steuer jetzt wieder legal?
Der Streit um die Novelle der #Straßenverkehrsordnung erreicht eine neue Eskalationsstufe. Nach Ansicht #Baden-Württembergs könnten auch ältere Neufassungen der #StVO ungültig sein - es gälte dann das Recht von 1970.

#BScheuerT #Scheuerdasarschloch #Feinstaubandy
 
Nicht vergessen - heute Demo in HH:

Zivile #Seenotrettungsschiffe werden in #Italien festgehalten und @AndiScheuer
sorgt dafür, dass auch kleinere #Schiffe nicht mehr rausfahren können. Kommt am 15.08. um 13 Uhr mit uns in #Hamburg auf die Straße, um zusammen zu fordern: Gebt die Schiffe frei!

#Feinstaubandi #BScheuerT #Scheuerdasarschloch
#Seebrücke statt #Seehofer

#Demo #Hamburg #Pferdemarkt
 
Bild/Foto
Zivile #Seenotrettungsschiffe werden in #Italien festgehalten und @AndiScheuer
sorgt dafür, dass auch kleinere #Schiffe nicht mehr rausfahren können. Kommt am 15.08. um 13 Uhr mit uns in #Hamburg auf die Straße, um zusammen zu fordern: Gebt die Schiffe frei!

#Feinstaubandi #BScheuerT #Scheuerdasarschloch
#Seebrücke statt #Seehofer

#Demo #Hamburg #Pferdemarkt

https://twitter.com/SeebrueckeHH/status/1291761582867984385
 
#Feinstaubandi #BScheuerT #Scheuerdasarschloch #Scheuer #CSU #Verkehr #Auto #Raserei

#Fahrverbote Streit über #StVO gefährdet neue Schutzregeln für #Radfahrer
Mehrere #Bundesländer wollen die neue #Straßenverkehrsordnung mit ihren strengeren #Fahrverbotsregelungen einführen - #Verkehrsminister #Scheuer nicht. Er nutzt die Verbesserungen für Radfahrer als Verhandlungsmasse.

https://www.spiegel.de/auto/bussgelder-zoff-um-stvo-gefaehrdet-neue-schutzregeln-fuer-radfahrer-a-2e669e82-68c8-4649-80dd-abbcd8410c39

Wieso darf der immernoch Regierung spielen?
 
"Ungereimtheiten im Sanktionsgefüge" Scheuer startet Initiative gegen härtere #Strafen für #Raser
Kaum hat die #Regierung die Bußen für Raser verschärft, da rudert #Verkehrsminister Scheuer zurück: #Autofahrer sollen den #Führerschein doch nicht so schnell verlieren. Bleibt nur eine Hürde.

#Feinstaubandi #BScheuerT #Scheuerdasarschloch #Scheuer #CSU #Verkehr #Auto #Raserei

https://www.spiegel.de/auto/andreas-scheuer-startet-initiative-gegen-haertere-strafen-fuer-raser-a-04f4be33-b466-4dfe-9a0a-d6a17233a36a

Er bleibt beständig einer meiner meist gehaßten Politiker
 
#Seenotrettung im #Mittelmeer: „Neuer moralischer Tiefpunkt“

Im März reformierte das #Verkehrsministerium die #Sportbootverordnung. Die #Rettung von #Flüchtlingen im Mittelmeer wird so nahezu unmöglich.

#NGO #Mission #Lifeline #Resqship #Mare #Liberum +Sea-Watch +Bundesverkehrsminister #Scheuer #BScheuerT #Feinstaubandi #Scheuerdasarschloch #CSU
 
Neue #Straßenverkehrsordnung
#Scheuer will "unverhältnismäßig" harte #Strafen für #Autofahrer wieder streichen
Erst seit drei Wochen ist die neue #StVO in Kraft. Autofahrern drohen höhere #Bußgelder und früherer #Führerscheinverlust. Das #Verkehrsministerium plant nun offenbar, einige Neuregelungen schon wieder aufzuheben.

Scheuerdasarschloch #BScheuerT #Feinstaubandi

https://www.spiegel.de/auto/neue-strassenverkehrsordnung-andreas-scheuer-will-haertere-strafen-fuer-autofahrer-wieder-streichen-a-850c1b7b-1d29-4866-b375-5e91a832aad2

Er ist so ein Riesenarsch....
 
Der #Gazetteur
Aus Dankbarkeit, weil er in der #Corona-Zeit noch nichts Dummes gesagt hat: Bürger klatschen #Beifall für Andreas #Scheuer
#BScheuerT #Feinstaubandi #Scheuerdasarschloch
 
Gescheiterte #Pkw-Maut
#Handydaten von #Verkehrsminister #Scheuer gelöscht
Der #Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut erhoffte sich von den #SMS des Verkehrsministers neue Erkenntnisse. Jetzt erfuhr der SPIEGEL: Daten aus der Zeit des Vertragsschlusses wurden vernichtet.

#BScheuerT #Scheuerdasarschloch #Feinstaubandy

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/pkw-maut-andreas-scheuer-handydaten-von-verkehrsminister-geloescht-a-8e1dfc71-1e06-4948-91cb-bf9c00810f51

NEIN
DOCH
Ooooooh!
 
#Emissionen im #Verkehr
#Tempolimit spart fast zwei Millionen Tonnen #Kohlendioxid ein
Tempo 130 auf deutschen #Autobahnen würde einen wichtigen Beitrag für den #Klimaschutz bieten - das besagt eine neue Studie des #Umweltbundesamtes, die dem SPIEGEL vorliegt.

#Scheuerdasarschloch #BScheuerT #Feinstabandi #CO2 #CSU
 
#Unfallstatistik für #Autobahnen
Hohes #Tempo Hauptgrund für #Unfalltote
Zu schnelles Fahren auf Autobahnen ist einer der Hauptgründe für tödliche Unfälle - das zeigt die amtliche Unfallstatistik für 2018. Die meisten Opfer gab es auf Abschnitten ohne #Tempolimit.

#Scheuerdasarschloch #BScheuerT #Feinstaubandi

https://www.spiegel.de/auto/unfallstatistik-zu-hohes-tempo-hauptgrund-fuer-unfalltote-auf-autobahnen-a-7da17506-309e-41f6-94d0-55691122e55c

damit KONNTE niemand rechnen....
 
Linnemanns „angeblicher“ #Dieselskandal
Auf ein kurzes Gedächtnis setzen

Einen „Dieselskandal“ habe es nie gegeben, meint #Unions-Fraktionsvize Carsten #Linnemann. #Realitätsverweigerung hebt er auf eine neue Stufe.
#CDU #Scheuerdasarschloch #BScheuerT #Feinstaubandi #taz #DUH #CO2 #Klimaschutz #Schulze #Bundesumweltministerium #Diesel #VW
 
#Schweiz statt #Deutschland
#Verkehrsministerium blamiert sich mit falschem Twitter-Foto gegen #Tempolimit

Mit einem #Tweet wollte #Verkehrsminister #Scheuer seine Haltung gegen ein Tempolimit untermauern. Das ging schief: Als Foto verwendete sein #Ministerium eine Schweizer #Autobahn - dort gilt #Tempo 120.

#BScheuerT #Scheuerdasarschloch #Auto #Feinstaubandi

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/tempolimit-verkehrsministerium-blamiert-sich-mit-falschem-foto-a-1302803.html

..hach....
 
#Dieselaffäre
#OLG #München hält Ansprüche von #VW-Kunden für verjährt

Von den Zehntausenden #Klagen gegen #Volkswagen wegen der #Dieselmanipulationen sind etwa 45.000 erst im Jahr 2019 erhoben worden. Das #Oberlandesgericht München ist der Auffassung, dass die Ansprüche damit verjährt sind.

#Scheuerdasarschloch #Dobrindtdasarschloch #BScheuerT #Kriminelle #Auto #CO2 #NOx

https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/dieselaffaere-olg-muenchen-haelt-ansprueche-von-vw-kunden-fuer-verjaehrt-a-1301611.html

na, da kommt aber Freude auf...
 
#Andreas #Scheuer in Wahrheit Experiment der #Regierung, wie viel Inkompetenz Bürger zu ertragen bereit sind

#BScheuerT #Scheuerdasarschloch #CSU #Groko #Deutschland #Regierung #Verkehr

https://www.der-postillon.com/2019/12/scheuer.html

ICH WUSSTE ES!!!!
 
#NOx #Stickoxyd #Feinstaub #Umwelt #Auto #Schadstoff #Abgas #Dobrindtdasarschloch
#Scheuerdasarschloch #CDU #CSU #Merkel #VCD #COx #CO2 #Diesel #VW #BMW #Daimler #Audi #porsche #DUH #Maut #Österreich #BScheuerT #Feinstaubandi
#Poschardt #Öko-Diktatur

#Europäische #Umweltagentur
#Luftverschmutzung verkürzt 400.000 Leben

Luftverschmutzung ist noch immer die größte #Gesundheitsgefahr in #Europa, zeigt ein aktueller Report. Vor allem Feinstaub raubt Hunderttausenden Menschen Lebenszeit. Die Forderung: #Autos raus aus den #Städten.
#Alberto #Gonzáles #Ortiz
 
#Medienbericht
#Radweg-Falschparker sollen #Punkte in #Flensburg bekommen

Das #Auto auf dem Geh- oder #Radweg oder in zweiter Reihe geparkt? Bislang gab's dafür maximal #Bußgeld, doch künftig will das #Verkehrsministerium diese Vergehen offenbar härter bestrafen.

#Feinstaubandy #BScheuerT #Scheuerdasarschloch #Scheuer #Fahrrad #Verkehr #Rad #Parken

https://www.spiegel.de/auto/aktuell/falschparker-koennten-punkte-in-flensburg-bekommen-a-1284010.html

jetzt wird's langsam interessant!
 
#NOx #Stickoxyd #Feinstaub #Umwelt #Auto #Schadstoff #Abgas #Dobrindtdasarschloch
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#Dieselskandal #VW-Kläger schreiben #Drohbrief an Scheuer

Mangelnde Kontrolle, Wegsehen und zurückgehaltene Informationen werfen #Anwälte von #VW-Geschädigten der #Bundesregierung vor. In einem Brief an #Verkehrsminister Scheuer stellen sie eine Klageflut in Aussicht.
 
#Freiheit vs. #Klimaschutz
Was heißt das eigentlich noch, "liberal"?

Die #Klimakrise bringt diverse Sekundärkrisen mit sich. Eine davon betrifft den #Liberalismus: Die Vertreter der Freiheitsliebe sind orientierungslos. Das erklärt auch das ständige Gerede über "Verbote".

#NOx #Stickoxyd #Feinstaub #Umwelt #Auto #Schadstoff #Abgas #Dobrindtdasarschloch
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#Poschardt #Stöcker #Öko-Diktatur

https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/freiheit-vs-klimaschutz-was-heisst-das-eigentlich-noch-liberal-a-1280165.html

"Auch Lindner und Teuteberg fordern wieder "Klimaschutz ohne Verbote". Würden sie "Klimaschutz ohne Gesetze" sagen, wäre noch offensichtlicher, wie widersinnig das ist. Ohne Regulierung wird es nicht gehen. Ohne Regulierung löst man keine Menschheitsprobleme."
 
Andreas Scheuer, der Vierte

Die #CSU stellt den vierten #Verkehrsminister in Folge. Sonderlich erfolgreich war keiner von ihnen, und der aktuelle zeichnet sich durch #Inkompetenz aus

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#Scheuerdasarschloch #CDU #CSU #Merkel #VCD #COx #CO2 #Diesel #VW #BMW #Daimler #Audi #porsche #DUH #Maut #Österreich #BScheuerT #Feinstaubandi

https://taz.de/Archiv-Suche/!5607745/

"Es gibt keine Option außer einen #Rücktritt. Erneuerbare Energien im Nah- und Fernverkehr gehen schleppend voran, Digitalisierung ist ein leeres Wort, so groß Scheuer auch verspricht zu investieren. Die in den Sand gesetzten 1,9 Milliarden sind die Spitze des Eisbergs."
 
#Migranten in #Seenot
#Unionsminister kritisieren Seehofers Einsatz für #Flüchtlingsretter

Horst Seehofer drängt Italien, Flüchtlinge von Rettungsschiffen an Land gehen zu lassen. Nach SPIEGEL-Informationen sorgt der Appell des Innenministers bei Kabinettskollegen für Befremden.

#Lampedusa #Flüchtlinge #Seenotrettung #SeaWatch #MatteoSalvini #EU-Grenzpolitik #Flucht #Europa #Politik #CarolaRackete #FreeCarola #freeCarola #SeaWatch3 #taz #salvinilostronzo #legalamerda
#seebrücke statt #seehofer #BScheuerT #Feinstaubandi #scheuerdasarschloch

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-kritik-an-horst-seehofers-einsatz-fuer-private-seenotretter-a-1277020.html

Es ist hat die Union. SIE IST HALT SCHEISSE!
 
#Petitionsausschuss des #Bundestages
Besseres #Klima, mehr Sicherheit: #SUVs raus aus unseren Städten

#Scheuerdasarschloch #BScheuerT #Stadt #Verkehr #SUV #CO2 #NOx

https://weact.campact.de/petitions/besseres-klima-mehr-sicherheit-suvs-raus-aus-unseren-stadten

https://www.morgenpost.de/bezirke/charlottenburg-wilmersdorf/article226211993/Kudamm-Klima-Aktivisten-protestieren-gegen-SUVs.html

https://www.heise.de/tp/features/SUVs-Botschaft-von-Ruecksichtslosigkeit-Herrschsucht-und-vermeintlicher-Ueberlegenheit-4451981.html

" Knapp eine Million SUVs und damit fast jedes dritte neu zugelassene Auto waren es allein 2018."
Es ist schlicht asozial so ein Auto zu fahren - vor allem in der Stadt.
 
Neue #Führerscheinregeln
#Autofahrer sollen ohne Prüfung #Motorräder fahren dürfen

#Verkehrsminister Andreas #Scheuer will nach SPIEGEL-Informationen die Führerscheinregeln ändern: Bald soll jeder #Autofahrer auch #Motorrad fahren dürfen - mehr als 100 km/h schnell. Experten sind entsetzt.

#scheuerdasarschloch #bScheuerT #Feinstaub-andi

"Doch im Bundesverkehrsministerium von Andreas Scheuer (CSU) scheint man die Empfehlung der eigenen Experten ignorieren zu wolle"

Da hat BMW wohl gemerkt, daß sie zu wenig verkaufen und Andi gesagt, er soll da mal was machen.....
 
Durchgerechnet
So lösen wir unser #Klimaproblem

Das profitabelste Unternehmen der Welt stellt de facto #CO2 her. Das gibt einen Hinweis, wo unser wahres Klimaproblem liegt. Und wie wir es sehr elegant lösen können.
S
#Saudi #Aramco #IWF #G20 #Steuer #CO2-Steuer #Emissionszertifikaten #Scheuerdasarschloch #BScheuerT #CSU #Schulze #SPD #Altmaier #CDU #Merkel
 
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