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Items tagged with: Regierung

Desaströse #Klimapolitik
Die #Regierung will einfach nicht
Eine #Kolumne von Christian #Stöcker
Es gab dieses Jahr viele fromme Bekenntnisse zum Wert der Wissenschaft und Gelöbnisse, mehr gegen die #Klimakrise zu tun. Jetzt zeigt sich: Die Regierung hat dazu gar keine rechte Lust.

#Altmaier #Braunkohle #Garzweiler II
 
HTTPS

Browser blockieren neues kasachisches Überwachungszertifikat
[...] In einer koordinierten Aktion ist das aktuelle Überwachungszertifikat der kasachischen Regierung in den großen Browsern Chrome, Edge, Firefox und Safari blockiert worden, wie Mozilla mitteilt. [...]

[...] Es ist nun schon der dritte Versuch, den die kasachische Regierung unternimmt, um ihren Bürgern Root-Zertifikate unterzuschieben, um HTTPS-Verbindungen mitlesen zu können. Bereits im Jahr 2015 hatte das Land geplant, ein nationales Sicherheitszertifikat einzuführen, die Pläne aber schnell wieder eingestampft. Vor etwas mehr als einem Jahr hatten kasachische Internetprovider ähnlich wie nun im aktuellen Fall Nutzer dazu aufgerufen, ein Überwachungszertifikat zu installieren. [...]
#golem #https #kasachstan #regierung #überwachung #root-zertifikat
 
HTTPS

Browser blockieren neues kasachisches Überwachungszertifikat
[...] In einer koordinierten Aktion ist das aktuelle Überwachungszertifikat der kasachischen Regierung in den großen Browsern Chrome, Edge, Firefox und Safari blockiert worden, wie Mozilla mitteilt. [...]

[...] Es ist nun schon der dritte Versuch, den die kasachische Regierung unternimmt, um ihren Bürgern Root-Zertifikate unterzuschieben, um HTTPS-Verbindungen mitlesen zu können. Bereits im Jahr 2015 hatte das Land geplant, ein nationales Sicherheitszertifikat einzuführen, die Pläne aber schnell wieder eingestampft. Vor etwas mehr als einem Jahr hatten kasachische Internetprovider ähnlich wie nun im aktuellen Fall Nutzer dazu aufgerufen, ein Überwachungszertifikat zu installieren. [...]
#golem #https #kasachstan #regierung #überwachung #root-zertifikat
 
#Orbán - #Regierung
#Ungarn verbietet #Homosexuelle n die #Adoption von #Kindern
»Die Mutter ist eine Frau, der Vater ist ein Mann«: So steht es in einem Beschluss der ungarischen Regierung zum #Adoptionsrecht. Menschenrechtler sind entsetzt.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/ungarn-verbietet-homosexuellen-die-adoption-von-kindern-a-c80662e7-449b-48d1-b109-734ed8ba22cd

was'n Arschloch
 
#Scheuerdasarschloch #BScheuerT #Feinstaubandi

#Andreas #Scheuer in Wahrheit #Experiment der #Regierung, wie viel #Inkompetenz #Bürger zu ertragen bereit sind
 
"Ungereimtheiten im Sanktionsgefüge" Scheuer startet Initiative gegen härtere #Strafen für #Raser
Kaum hat die #Regierung die Bußen für Raser verschärft, da rudert #Verkehrsminister Scheuer zurück: #Autofahrer sollen den #Führerschein doch nicht so schnell verlieren. Bleibt nur eine Hürde.

#Feinstaubandi #BScheuerT #Scheuerdasarschloch #Scheuer #CSU #Verkehr #Auto #Raserei

https://www.spiegel.de/auto/andreas-scheuer-startet-initiative-gegen-haertere-strafen-fuer-raser-a-04f4be33-b466-4dfe-9a0a-d6a17233a36a

Er bleibt beständig einer meiner meist gehaßten Politiker
 
#Italien
#Ferrari-Land wird #Fahrrad-Land
#Deutschland diskutiert über eine #Kaufprämie für Autos, Italien will das Volk aufs #Zweirad setzen. Die #Regierung lockt mit üppigen Zuschüssen für eine „alternative Mobilität“. Es scheint zu funktionieren.

#Forlì #Roma #Rad #Fahrrad
 
#Gutachten von #Völkerrechtlern
#Aussetzung des #Asylrechts durch #Griechenland war illegal
Im März 2020 setzte die griechische #Regierung das #Asylrecht außer Kraft. In einem Gutachten kritisieren deutsche Juristen #Athen nun scharf: Es gebe keine rechtliche Grundlage für das Vorgehen.

#Flüchtlinge #Migration #EU
 
#Unions-Fraktionsvize
" #Deutschland sollte sich an nuklearer #Abschreckung beteiligen"
#CDU-Politiker Johann #Wadephul dringt auf eine Zusammenarbeit mit #Frankreich bei #Atomwaffen. #Paris solle diese unter ein gemeinsames #Kommando der #EU oder der #Nato stellen.

#CDU #CSU #Groko #Regierung #Atomwaffen #Nukes

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-politiker-johann-wadepuhl-deutschland-sollte-sich-an-nuklearer-abschreckung-beteiligen-a-b7d41d38-55dc-4ad3-b579-fd3a51398daf

...und die werden gewählt......
 
Bild/Foto
Mehr als acht Milliarden Euro
#Regierung genehmigte 2019 #Rüstungsexporte in #Rekordhöhe
Mehr als acht Milliarden Euro - im Jahr #2019 brach der Wert der deutschen Rüstungsexporte den bisherigen Rekord. Die neue #SPD-Spitze fordert ein #Umdenken.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ruestungsexporte-bundesregierung-genehmigte-2019-ausfuhren-in-rekordhoehe-a-e84d28ae-8257-41f0-aa9c-20776d54f5d2

#Groko #CDU #CSU #SPD

Hurra, wir bombardieren noch....
 
#Urteil zu #Klimaschutz in den #Niederlanden
Die rigorosen #Richter von Den #Haag

Ein Urteil des obersten #Gerichtshofs der Niederlande verpflichtet die #Regierung zur Einhaltung der #Klimaziele. Nagelneue #Kohlemeiler könnten frühzeitig stillgelegt werden. Eine Berufung ist unmöglich.
 
#Andreas #Scheuer in Wahrheit Experiment der #Regierung, wie viel Inkompetenz Bürger zu ertragen bereit sind

#BScheuerT #Scheuerdasarschloch #CSU #Groko #Deutschland #Regierung #Verkehr

https://www.der-postillon.com/2019/12/scheuer.html

ICH WUSSTE ES!!!!
 
#Verkehrsförderung
#Bund investiert 20-mal so viel #Forschungsgelder in #Kfz wie in #ÖPNV

#Deutschland investiert deutlich mehr in die Kfz-Entwicklung als in den ÖPNV. Künftig erhalten #Bahn und #Bus sogar noch weniger. Das geht aus Antworten der #Regierung hervor, die dem SPIEGEL vorliegen.

#CDU #CSU #SPD #Groko
 
Studie:
Erstellung des #Klimapakets der #Regierung verursachte mehr #CO2 als es einsparen wird

#Groko #CDU #CSU #SPD #Klimakatastrophe #Klimapaket
 
#Wissenschaftler zum #Klimapaket der #Bundesregierung
Gute Nacht

Vor 30 Jahren wären die #Klima-Eckpunkte der #Koalition eine #Revolution gewesen. Heute sind sie ein #Desaster. Experten bewerten die Einigung als "klares Politikversagen".

#Cdu #CSU #SPD #Koalition #Regierung #Deutschland #Klimakatastrophe #Erderwärmung #CO2 #Merkel

https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/klimapaket-der-bundesregierung-so-beurteilen-experten-die-einigung-a-1287888.html

"Wenn wir so weitermachen, fliegt uns alles um die Ohren", meint Klimawissenschaftler Levermann.
 
#Reaktionen zum #Klimapaket
"Mutlos", "unsozial", "Unsinn"

Hart haben #Union und #SPD gerungen, doch erste Details werden von #Klimaschützern und der #Opposition harsch kritisiert: Die Erhöhung der #Pendlerpauschale und steigende #Benzinpreise sorgen für Unmut.

#Klimakatastrophe #Erderwärmung #Regierung #Deutschland #Merkel #CDU #CSU #SPD #FFF

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/klima-gipfel-mutlos-unsozial-unsinn-reaktionen-auf-klima-beschluss-a-1287856.html

....wer hatte mehr erwartet? Es ist zum kotzen....
 

Laura Codruța Kövesi: Die Gefürchtete


Laura Kövesi könnte europäische Chefanklägerin werden. Die Regierung in Rumänien will das mit aller Macht verhindern, es läuft eine haltlose Hetzkampagne gegen sie.

#laura #kövesi #ausland #gefürchtete #chefanklägerin #regierung #rumänien #macht #hetzkampagne #news #bot #rss
 

Laura Codruța Kövesi: Die Gefürchtete


Laura Kövesi könnte europäische Chefanklägerin werden. Die Regierung in Rumänien will das mit aller Macht verhindern, es läuft eine haltlose Hetzkampagne gegen sie.

#laura #kövesi #ausland #gefürchtete #chefanklägerin #regierung #rumänien #macht #hetzkampagne #news #bot #rss
 
#Klage von #Jemeniten
#Deutschland muss #US-Drohneneinsätze prüfen

Inwiefern nutzt die amerikanische #Regierung den #Militärstützpunkt #Ramstein bei #Drohnenangriffen im #Jemen? Künftig muss die #Bundesregierung aktiv nachforschen, ob Einsätze gegen das #Völkerrecht verstoßen.

#USA #Drohneneinsatz #Drohnen

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschland-muss-drohneneinsaetze-der-usa-aus-ramstein-pruefen-a-1258647.html

Endlich
 
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