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Items tagged with: Recht

Jörg Jendricke auf Twitter: "Wenn du in Frankreich auf Dienstreise nach Feierabend beim Vögeln stirbst, gilt es als Arbeitsunfall. In Deutschland zeigt Dir die GUV schon die lange Nase, wenn du auf dem Weg zur Arbeit eine Wurstsemmel kaufst und dabei stürzt.… https://t.co/AssVbiBa8K"


@Bruno Kassel
Irgendwas haben uns die Franzosen voraus!
#Frankreich #Deutschland #Recht

https://twitter.com/RAJendricke/status/1215696509741797377

Twitter: Jörg Jendricke on Twitter (Jörg Jendricke)

 

Streit um Diesel-Fahrverbote: Keine Zwangshaft für Söder | tagesschau.de


So ganz verstehe ich das Urteil jetzt nicht. Der EUGH sacht doch, wenn es ein nationales Recht gibt, dass das vorsieht ist es rechtens. Und meines Wissens gibt es doch im Extremfall die Zwanghaft, die ja laut Deutschem Recht möglich ist. Also wäre das doch im Endeffekt möglich? Kann mir das jemand erklären?

#frage #dieselfahrverbot #recht
 

Arbeitsrecht: Erst Klimastreik, dann Pegida-Demo?

Wohlmeinende klimaschützende Arbeitgeber müssten dann auch Pegida und andere Gruppen mittelbar unterstützen. Sie wären deshalb gut beraten, sich mit der Beeinflussung des Privatlebens ihrer Arbeitnehmer zurückzuhalten.
#recht #pegida #fridaysforfuture
 

Rechtsgeschichte: Sachenrecht und 'arisiertes' Eigentum

Es mag heute erstaunen, dass hier bis ins Herz des "bürgerlichen" Lagers das Selbstmitleid über Vermögensverluste im Rahmen der Restitution das Mitgefühl mit den Opfern der Shoa überwog – wenn man sich nicht überhaupt selbst als das eigentliche Opfer sah.
#Recht #Geschichte
 

Streit um Sex und Hausarbeit


#Sex #hausarbeit #Recht
 

Seit mehr als 3 Jahren ist Journalist Ziya Ataman in #Türkei in U-Haft. 3 J. ohne Anklage verstößt auch gg türkisches Recht. Seine schwere Darmerkrankung wird in Haft nicht behandelt. Am 24.9. ist wieder Prozess, Öffentlichkeit könnte helfen @amnesty #FreeZiyaAtaman


RETWEET FROM @susa7170

#als #amnesty #anklage #ataman #behandelt #darmerkrankung #freeziyaataman #haft #helfen #jahren #journalist #könnte #nicht #ohne #prozess #recht #schwere #seine #türkei #türkisches #verstößt #wieder #ziya #öffentlichkeit
 

Seit mehr als 3 Jahren ist Journalist Ziya Ataman in #Türkei in U-Haft. 3 J. ohne Anklage verstößt auch gg türkisches Recht. Seine schwere Darmerkrankung wird in Haft nicht behandelt. Am 24.9. ist wieder Prozess, Öffentlichkeit könnte helfen @amnesty #FreeZiyaAtaman


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#als #amnesty #anklage #ataman #behandelt #darmerkrankung #freeziyaataman #haft #helfen #jahren #journalist #könnte #nicht #ohne #prozess #recht #schwere #seine #türkei #türkisches #verstößt #wieder #ziya #öffentlichkeit
 

Männlichkeit als Mangel | law blog


HIhi ;)

#law #Recht #humor
Männlichkeit als Mangel
 

Männlichkeit als Mangel | law blog


HIhi ;)

#law #Recht #humor
Männlichkeit als Mangel
 
Damit alle jetzt schon mal wissen wieso die AfD und ihre Gesinnungsgenossen sich demnächst über die "Merkel Justiz" aufregen, sollte es zu einer Einstellung des Verfahrens aus Mangel an Beweisen kommen:
Demzufolge geht die Staatsanwaltschaft davon aus, dass Alaa S. und Farhad A. das Opfer mit zwei Messern gleichzeitig von hinten und vorn erstachen.

An anderer Stelle der Anklageschrift heiße es jedoch, die beiden Beschuldigten hätten das Opfer mit "der gleichen Tatwaffe" getötet. Tatsächlich fanden die Ermittler der Anklageschrift zufolge nur ein einziges Messer mit Blutspuren des Opfers. Weitere belastende Indizien wie DNA-Spuren gegen Alaa S. gibt es demnach nicht. Zudem habe der Hauptbelastungszeuge in wesentlichen Punkten seine Aussage zugunsten von Alaa S. revidiert.
Bild/FotoSPIEGEL Online (inoffiziell) wrote the following post Mon, 18 Mar 2019 08:15:03 +0100

Tödlicher Messerangriff in Chemnitz: Worum es im Prozess gegen Alaa S. geht
Tödlicher Messerangriff in Chemnitz - darum geht es vor Gericht
#Panorama #Justiz #Chemnitz #Kriminalität #KrawalleinChemnitz2018 #Sachsen

Auch Interessant:
Tödliche Messerattacke: Strafanzeige gegen Staatsanwalt und Haftrichter im Fall Chemnitz - SPIEGEL ONLINE - Panorama


Kurz nach dem tödlichen Messerangriff beim Chemnitzer Stadtfest wurden zwei Männer festgenommen - einer kam jedoch Wochen später frei. Sein Anwalt geht nun gegen die Justiz vor.
#SogAfD #Recht #Justiz #Deutschland
 

Kar­neval, eine neue Her­aus­for­de­rung für Juristen (m/w/d)?


Ganz witziger Beitrag über Karneval und #Recht
 

Fridays for future – was kann mir passieren, wenn ich streike? - Manuela Rottmann

Dass Unions- und FDP-Politikerinnen und Politiker Minderjährigen mit dem Rohrstock scharfer Ordnungsmaßnahmen drohen, wo das Recht vorrangig erzieherisches Vorgehen verlangt und Ordnungsmaßnahmen unter den Vorbehalt sorgfältiger Einzelfallabwägungen unter Berücksichtigung der Grundrechte stellt, hat einen Grund: „Fridays for future“ ist bedrohlich. Darum ist die Bewegung für die politische Bildung über die realen Bedingungen von Politik und Demokratie wahrscheinlich mindestens so nützlich wie der theoretische Unterricht im geschützten Klassenraum. Politik und Demokratie werden von Machtverhältnissen geprägt. Hier erleben sie, dass auf die Bedrohung von Macht und Strukturen nicht unbedingt immer nur mit sachlichen Argumenten reagiert wird. Sondern mit Machtausübung.
https://manuela-rottmann.de/dialog/blog/fridays-for-future-was-kann-mir-passieren-wenn-ich-streike/

#fridaysforfuture #recht
 
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