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Items tagged with: NRW

#Volksinitiative #Rad erfolgreich
#NRW bekommt #Radgesetz

Riesenerfolg für die Initiative „Aufbruch #Fahrrad“: #Nordrhein-Westfalens Landtag unterstützt den Ausbau der #Rad-Infrastruktur
#taz
 

Datteln 4: Die krumme Kohle-Rechnung von Armin Laschet - SPIEGEL ONLINE


Kohle König Laschet!
#kohleausstieg #nrw
 

Kraftwerk Datteln 4 - Laschets krumme Kohlerechnung


Quelle: spiegel.de

"Ministerpräsident Armin Laschet will in NRW ein neues Steinkohlekraftwerk in Betrieb nehmen und begründet das ausgerechnet mit Klimaschutz. Wie passt das zusammen?"


#politik #laschet #nrw #rwe #kohlestrom #kkw #energiewende #klimaziele #klimapolitik
 

Kraftwerk Datteln 4 - Laschets krumme Kohlerechnung


Quelle: spiegel.de

"Ministerpräsident Armin Laschet will in NRW ein neues Steinkohlekraftwerk in Betrieb nehmen und begründet das ausgerechnet mit Klimaschutz. Wie passt das zusammen?"


#politik #laschet #nrw #rwe #kohlestrom #kkw #energiewende #klimaziele #klimapolitik
 
Ausfall der Notrufnummer 110

#nrw #warnung
 

Erfolgreiche Untätigkeitsklage: NRW-Innenministerium veröffentlicht Gutachten zum Hambacher Forst

Das Gutachten legt jetzt dar, dass der gesamte Polizeieinsatz nicht nur politisch, sondern auch juristisch auf dünnem Eis stand. So gehen die Juristen davon aus, dass die Polizei für die Situation im Hambacher Forst nicht zuständig war. Auch in Bezug auf das bauaufsichtliche Einschreiten nennt das Gutachten „die rechtliche Auffassung des Ministeriums nicht überzeugend“. Damit wird sich NRW-Innenminister Herbert Reul neue Fragen zur Räumung des Hambacher Forst gefallen lassen müssen – wenn auch mit einigen Monaten Verspätung.
#HambacherForst #HambiBleit #NRW
 
26.08.2019 Frag den Staat: Erfolgreiche Untätigkeitsklage: NRW-Innenministerium veröffentlicht Gutachten zum Hambacher Forst #HambiBleibt #HambacherForst #NRW
 
#CABS #RedKite #MarshHarrier #NRW #Raptors #Greifvögel

German section of Committee against bird slaughter writes about three poisoned Red kites in North-rhine westphalia and two plus one Marsh harrier in Bavaria, another Red kite shot with spread shot. A hunter in Lower saxony got his hunting license withdrawn, he had poisoned at least seven raptors. Published on F***book, so #Nolink

Veröffentlicht vom Komitee gegen den Vogelmord e.V., leider auf Facebook, das ich nicht verlinke:

"Die Zahl der Fälle illegaler #Greifvogelverfolgung in #Deutschland reißt nicht ab: In #Coesfeld und #Hamm (beides Nordrhein-Westfalen) wurden insgesamt drei mit Carbamaten vergiftete #Rotmilan|e gefunden. Aus Niederbayern meldet der Landesbund für Vogelschutz ebenfalls zwei Giftfälle, hier sind zwei Rotmilane und eine #Rohrweihe betroffen. Ein weiterer Rotmilan wurde bei #Eichstädt mit Schrot geschossen. Positiv dagegen ist eine Meldung des #NABU #Vechta: Dem Jäger, dem man die Vergiftung von mindestens 7 Greifvögeln in Cloppenburg/Niedersachen nachweisen konnte (wir berichteten am 30. Juni 2019), ist nun endlich der Jagdschein entzogen worden!"
 
#CABS #RedKite #MarshHarrier #NRW #Raptors #Greifvögel

German section of Committee against bird slaughter writes about three poisoned Red kites in North-rhine westphalia and two plus one Marsh harrier in Bavaria, another Red kite shot with spread shot. A hunter in Lower saxony got his hunting license withdrawn, he had poisoned at least seven raptors. Published on F***book, so #Nolink

Veröffentlicht vom Komitee gegen den Vogelmord e.V., leider auf Facebook, das ich nicht verlinke:

"Die Zahl der Fälle illegaler #Greifvogelverfolgung in #Deutschland reißt nicht ab: In #Coesfeld und #Hamm (beides Nordrhein-Westfalen) wurden insgesamt drei mit Carbamaten vergiftete #Rotmilan|e gefunden. Aus Niederbayern meldet der Landesbund für Vogelschutz ebenfalls zwei Giftfälle, hier sind zwei Rotmilane und eine #Rohrweihe betroffen. Ein weiterer Rotmilan wurde bei #Eichstädt mit Schrot geschossen. Positiv dagegen ist eine Meldung des #NABU #Vechta: Dem Jäger, dem man die Vergiftung von mindestens 7 Greifvögeln in Cloppenburg/Niedersachen nachweisen konnte (wir berichteten am 30. Juni 2019), ist nun endlich der Jagdschein entzogen worden!"
 
Friends of the Earth Germany against giant destruction of ground water layers at Hambach Wood, energy mafia company RWE wants to waste 120m gallons a year to produce ignite coal.

Wasserrechtliche Erlaubnis #Braunkohlentagebau #Hambach:
#BUND kritisiert „gigantische #Grundwasserzerstörung“
  • August 2019 | Der nordrhein-westfälische Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) fordert die #Bezirksregierung #Arnsberg auf, den Antrag der #RWE Power AG auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Fortsetzung der Grundwasserhebung für den Braunkohlentagebau Hambach abzulehnen. Der Umweltverband sieht die Erlaubnis-Voraussetzungen als nicht erfüllt an.
„Es gibt hierzulande keinen denkbar größeren Eingriff in den #Gewässerhaushalt als die Braunkohlentagebaue“, kritisiert Holger Sticht, Landesvorsitzender des BUND. „Diese gigantische Grundwasserzerstörung zugunsten der Gewinnung eines überflüssigen und schädlichen Energieträgers muss gestoppt werden.“

Im Wasserwirtschaftsjahr 2017/2018 waren für die drei noch in Betrieb befindlichen Braunkohlentagebaue im Rheinischen Revier insgesamt etwa 510 Millionen Kubikmeter #Grundwasser gehoben („gesümpft“) worden. Das entspricht dem Zehnfachen des Wasserverbrauchs der Landeshauptstadt Düsseldorf. Mit 321 Millionen Kubikmeter entfielen dabei 63 Prozent auf den Tagebau Hambach. Die Sümpfung der Tagebaue ist zur Trockenhaltung der Betriebsflächen und für die Standsicherheit der Böschungen unabdingbar. Die RWE Power AG hat jetzt beantragt, die wasserrechtliche Erlaubnis für den Tagebau Hambach bis 2030 zu verlängern; jährlich bis zu 450 Millionen Kubikmeter Grundwasser sollen dann gehoben werden. Der Kohlekonzern setzt dabei voraus, dass der Tagebau Hambach wie in den 1970er Jahren geplant weiter nach Süden vordringt und wegen der dort tiefer liegenden Kohleflöze eine Teufe von bis zu 450 Meter erreicht.

„RWE tut so, als gäbe es weder den #Kohleausstieg noch einen #Rodungsstopp im Hambacher Wald“, sagte BUND-Geschäftsleiter Dirk Jansen. „Dazu verfügt der Kohlekonzern wegen der anhängigen BUND-Klage gegen den 3. Rahmenbetriebsplan noch nicht einmal über eine rechtskräftige bergrechtliche Zulassung zur Erweiterung des Tagebaus.“ Darüber hinaus missachte der RWE-Antrag die wasserrechtlichen Vorgaben zur Verbesserung des mengenmäßigen und chemischen Zustandes der #Grundwasserkörper. Die #NRW - #Landesregierung habe zwar die Bewirtschaftungsziele wegen der vermeintlichen Notwendigkeit der #Braunkohlenförderung zu Sicherung der #Energieversorgung kurzerhand außer Kraft gesetzt, dieses Argument trage aber nicht mehr. Vielmehr sei es Konsens, die Braunkohlenförderung kurzfristig stark zu reduzieren. „Dem Gebot der minimalen Sümpfung kann Rechnung getragen werden, wenn die wasserrechtliche Erlaubnis die absehbare Verkleinerung des Tagebaus berücksichtigt. Es kann nicht angehen, dass der RWE Power AG jetzt ein Blanko-Scheck zur Grundwasserzerstörung ausgestellt wird“, so Jansen.

Der BUND fordert die Bezirksregierung Arnsberg deshalb auf, den vorliegenden Antrag abzulehnen. Der Antragstellerin solle stattdessen aufgegeben werden, bis zum Dezember 2019 einen geänderten Sümpfungsantrag vorzulegen.

Die BUND-Stellungnahme zum RWE-Antrag finden Sie hier:
 
Friends of the Earth Germany against giant destruction of ground water layers at Hambach Wood, energy mafia company RWE wants to waste 120m gallons a year to produce ignite coal.

Wasserrechtliche Erlaubnis #Braunkohlentagebau #Hambach:
#BUND kritisiert „gigantische #Grundwasserzerstörung“
  • August 2019 | Der nordrhein-westfälische Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) fordert die #Bezirksregierung #Arnsberg auf, den Antrag der #RWE Power AG auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Fortsetzung der Grundwasserhebung für den Braunkohlentagebau Hambach abzulehnen. Der Umweltverband sieht die Erlaubnis-Voraussetzungen als nicht erfüllt an.
„Es gibt hierzulande keinen denkbar größeren Eingriff in den #Gewässerhaushalt als die Braunkohlentagebaue“, kritisiert Holger Sticht, Landesvorsitzender des BUND. „Diese gigantische Grundwasserzerstörung zugunsten der Gewinnung eines überflüssigen und schädlichen Energieträgers muss gestoppt werden.“

Im Wasserwirtschaftsjahr 2017/2018 waren für die drei noch in Betrieb befindlichen Braunkohlentagebaue im Rheinischen Revier insgesamt etwa 510 Millionen Kubikmeter #Grundwasser gehoben („gesümpft“) worden. Das entspricht dem Zehnfachen des Wasserverbrauchs der Landeshauptstadt Düsseldorf. Mit 321 Millionen Kubikmeter entfielen dabei 63 Prozent auf den Tagebau Hambach. Die Sümpfung der Tagebaue ist zur Trockenhaltung der Betriebsflächen und für die Standsicherheit der Böschungen unabdingbar. Die RWE Power AG hat jetzt beantragt, die wasserrechtliche Erlaubnis für den Tagebau Hambach bis 2030 zu verlängern; jährlich bis zu 450 Millionen Kubikmeter Grundwasser sollen dann gehoben werden. Der Kohlekonzern setzt dabei voraus, dass der Tagebau Hambach wie in den 1970er Jahren geplant weiter nach Süden vordringt und wegen der dort tiefer liegenden Kohleflöze eine Teufe von bis zu 450 Meter erreicht.

„RWE tut so, als gäbe es weder den #Kohleausstieg noch einen #Rodungsstopp im Hambacher Wald“, sagte BUND-Geschäftsleiter Dirk Jansen. „Dazu verfügt der Kohlekonzern wegen der anhängigen BUND-Klage gegen den 3. Rahmenbetriebsplan noch nicht einmal über eine rechtskräftige bergrechtliche Zulassung zur Erweiterung des Tagebaus.“ Darüber hinaus missachte der RWE-Antrag die wasserrechtlichen Vorgaben zur Verbesserung des mengenmäßigen und chemischen Zustandes der #Grundwasserkörper. Die #NRW - #Landesregierung habe zwar die Bewirtschaftungsziele wegen der vermeintlichen Notwendigkeit der #Braunkohlenförderung zu Sicherung der #Energieversorgung kurzerhand außer Kraft gesetzt, dieses Argument trage aber nicht mehr. Vielmehr sei es Konsens, die Braunkohlenförderung kurzfristig stark zu reduzieren. „Dem Gebot der minimalen Sümpfung kann Rechnung getragen werden, wenn die wasserrechtliche Erlaubnis die absehbare Verkleinerung des Tagebaus berücksichtigt. Es kann nicht angehen, dass der RWE Power AG jetzt ein Blanko-Scheck zur Grundwasserzerstörung ausgestellt wird“, so Jansen.

Der BUND fordert die Bezirksregierung Arnsberg deshalb auf, den vorliegenden Antrag abzulehnen. Der Antragstellerin solle stattdessen aufgegeben werden, bis zum Dezember 2019 einen geänderten Sümpfungsantrag vorzulegen.

Die BUND-Stellungnahme zum RWE-Antrag finden Sie hier:
 

Ministerium für Verkehr NRW - Landesregierung und Deutsche Bahn machen Tempo bei Bahnausbau im Rheinischen Revier

Die Bahnprojekte:

Die fünf Projekte sind mit den Eckpunkten für ein „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ >beziehungsweise im „Sofortprogramm Kohlekommission“ zwischen Landes- und >Bundesregierung verabredet worden. Im Einzelnen:

S11-Ergänzungspaket (rund 80 Millionen Euro): Die Erftbahn (RB38) wird zu einer S-Bahn >ausgebaut, indem die heutige S12 von Kerpen-Horrem bis Bedburg verlängert wird.

S6-Ausbau (rund 73 Millionen Euro): Die S-Bahn 6 wird im Abschnitt Köln – Mönchengladbach verlängert, in Köln, Pulheim und Grevenbroich entstehen drei neue Haltepunkte.

Neubau Westspange (rund 1,2 Milliarden Euro): Die neue S-Bahn-Infrastruktur zwischen Köln-Hansaring und Hürth-Kalscheuren bindet Städte wie Brühl, Euskirchen und Erftstadt besser an Köln an.

Ausbaustrecke Aachen – Köln (rund 500 Millionen Euro): Für die Ausbaustrecke zwischen Aachen und Köln ist ein kapazitätsorientierter (zum Beispiel dreigleisiger) Ausbau vorgesehen. Dadurch werden auf der Schnellfahrstrecke Paris – Brüssel – Köln – Amsterdam eine Kapazitätserhöhung sowie eine Verbesserung der Betriebsqualität erreicht.

Digitalisierung des Knotens Köln: Um das Rheinische Revier besser an die Oberzentren des Rheinlandes anzubinden, soll der Knoten Köln digitalisiert werden. Der Bund stellt für eine Studie zur Digitalisierung des Knotens Köln über das Sofortprogramm 800.000 Euro bereit.
https://www.vm.nrw.de/presse/pressemitteilungen/Archiv-des-VM-2019/2019_07_17_Bahnausbau-Rheinisches-Revier/index.php

#Bahn #NRW
#Bahn #NRW
 

Die Identitären bitten um Aufmerksamkeit - Wer ist wer?


Nummer 21 ist mein Favorit ;-)
IB in Bochum-Doku einer extrem rechten Gruppierung on Twitter


“Für das Sommerloch haben wir öffentliche Fotos nach Identitären aus #NRW durchforstet. Da #Identitäre immer nach Aufmerksamkeit gieren, möchten wir ihnen dabei helfen.
Helft mit und schreibt an info-ib@riseup.net!

Thx @left_pictures @pm_cheung
\#nonazis #noib #noibbo #nonazisbo”
 
Freuen sich alle Pendler
#Bahn #SBahn #nrw
 
Die Kehrseite der sommerlichen Hitze – die #Waldbrandgefahr steigt. In #OWL ist mittlerweile die zweithöchste Gefahrenstufe ausgerufen worden. Deswegen hat die Stadt auch den #Grillplatz „Togdrang“ in #Senne an der Osningstraße gesperrt. Wer trotzdem dort grillt, kann mit einer Geldbuße bis zu 25 Tausend € bestraft werden. Auch der Landesbetrieb Wald und Holz #NRW weist darauf hin, dass im Wald jegliches Feuer verboten ist.
https://www.radiobielefeld.de/nachrichten/lokalnachrichten/detailansicht/waldbrandgefahr-steigt-2.html

#Bielefeld #Warnung
 
Die Kehrseite der sommerlichen Hitze – die #Waldbrandgefahr steigt. In #OWL ist mittlerweile die zweithöchste Gefahrenstufe ausgerufen worden. Deswegen hat die Stadt auch den #Grillplatz „Togdrang“ in #Senne an der Osningstraße gesperrt. Wer trotzdem dort grillt, kann mit einer Geldbuße bis zu 25 Tausend € bestraft werden. Auch der Landesbetrieb Wald und Holz #NRW weist darauf hin, dass im Wald jegliches Feuer verboten ist.
https://www.radiobielefeld.de/nachrichten/lokalnachrichten/detailansicht/waldbrandgefahr-steigt-2.html

#Bielefeld #Warnung
 

@Polizei_NRW_AC, wir haben mit euch abgemacht um 10 Uhr selbstbestimmt die Aktion zu beenden. Warum fangt ihr jetzt an, die Aktivist*innen zu verprügeln und gewaltsam von der Blockade zu entfernen? #PolizeiProblem


RETWEET FROM @Ende__Gelaende

#abgemacht #aktion #aktivist #beenden #blockade #entfernen #euch #fangt #gewaltsam #ihr #innen #jetzt #nrw #polizei #polizeiproblem #selbstbestimmt #uhr #verprügeln #warum #wir
 

@Polizei_NRW_AC, wir haben mit euch abgemacht um 10 Uhr selbstbestimmt die Aktion zu beenden. Warum fangt ihr jetzt an, die Aktivist*innen zu verprügeln und gewaltsam von der Blockade zu entfernen? #PolizeiProblem


RETWEET FROM @Ende__Gelaende

#abgemacht #aktion #aktivist #beenden #blockade #entfernen #euch #fangt #gewaltsam #ihr #innen #jetzt #nrw #polizei #polizeiproblem #selbstbestimmt #uhr #verprügeln #warum #wir
 

German police stumble upon huge stockpile of chemicals during routine call out - The Local


in April police and fire fighters stumbled about a warehouse full of dangerous chemical stuff.
It has now been confirmed that it was a drug laboratory for synthetic drugs, probably speed.
There are also some evidences that it was operated by Dutch people
Further inspection revealed that 35,000 litres of sulphuric acid, caustic soda and phosphoric acid were being illegally held in huge 1,000-litre barrels at the the 650-square metre unit. Some 50 propane bottles were also found at the site.
Here are some photos from inside the location:
https://www.westfalen-blatt.de/OWL/Fotos/Kreis-Minden-Luebbecke/3829342-Abbau-des-Chemielagers-in-Preussisch-Oldendorf

@Martha McDougall @Jacob Clayton This is around 80km from where I live. One of the biggest drug labs found in Germany.
@Andrea Borgia @New World Order Ltd. - Zweigbüro Lissabon

#Drugs #breakingBad #NRW #Germany #Speed #Chemistry

https://www.thelocal.de/20190429/german-police-stumble-upon-huge-stockpile-of-chemicals-during-routine-call-out
 
Thyssenkrupp: Der Absturz einer Industrie-Ikone

Das wird echt heftig. Aber die Verantwortlichen die für die Korruption und Co verantwortlich sind werden eh nicht bestraft. Nur die Mitarbeiter.

#nrw #de #thyssen
 
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