In #Thüringen hat die CDU ihr Versprechen gebrochen und ein Tabu: Sie arbeitet auf kommunaler Ebene in #Geisa mit der AfD zusammen. Wie zwei Abgeordnete der LINKE aus der Thüringer Landtagsfraktion erklärten, hat die CDU „ohne Not“ bei der Konstituierung des Stadtrates einen CDU-Platz im Hauptausschuss der AfD überlassen. Der CDU-Bürgermeister, der auch bei der Landtagswahl im Herbst als Direktkandidat antritt, habe darüber hinaus der AfD auch gute Zusammenarbeit gewünscht. [...]
[...] Und in der Tat mehren sich die Anzeichen, dass die AfD und die CDU eine Koalition eingehen könnten. Zumindest in Sachsen. Die AfD in #Sachsen ist eine neonationalistisch geprägte Partei, ihr faschistischer Flügel, der bereits teilweise von #Verfassungsschutz überwacht wird, ist dort besonders stark. Eine Regierungsbeteiligung könnte allein deshalb schon fatal werden, weil sie dann die Möglichkeit hat, dessen Befugnisse einzuschränken. [...]
In #Thüringen hat die CDU ihr Versprechen gebrochen und ein Tabu: Sie arbeitet auf kommunaler Ebene in #Geisa mit der AfD zusammen. Wie zwei Abgeordnete der LINKE aus der Thüringer Landtagsfraktion erklärten, hat die CDU „ohne Not“ bei der Konstituierung des Stadtrates einen CDU-Platz im Hauptausschuss der AfD überlassen. Der CDU-Bürgermeister, der auch bei der Landtagswahl im Herbst als Direktkandidat antritt, habe darüber hinaus der AfD auch gute Zusammenarbeit gewünscht. [...]
[...] Und in der Tat mehren sich die Anzeichen, dass die AfD und die CDU eine Koalition eingehen könnten. Zumindest in Sachsen. Die AfD in #Sachsen ist eine neonationalistisch geprägte Partei, ihr faschistischer Flügel, der bereits teilweise von #Verfassungsschutz überwacht wird, ist dort besonders stark. Eine Regierungsbeteiligung könnte allein deshalb schon fatal werden, weil sie dann die Möglichkeit hat, dessen Befugnisse einzuschränken. [...]