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Items tagged with: FreeAssange

Aus dem Beitrag:

"// Zerstörung der Persönlichkeit – Vergewaltigungvorwurf unberechtigt //

Assange werde von den USA „mit wütendem Einsatz verfolgt“, so Prantl. Diese nachhaltige Zerstörung der Persönlichkeit erstrecke sich auf die ganze Person. Dazu gehörten auch die Vergewaltigungsvorwürfe. Doch nach den Recherchen des UNO-Sonderberichterstatters für Folter sei das gesamte Vergewaltigungsermittlungsverfahren in Schweden mittlerweile eingestellt. „Aussagen wurde verfälscht, man stand unter politischem Druck – es ist kein Ruhmesblatt für rechtsstaatliche Demokratien, was da jahrelang passiert ist“, kritisierte Heribert Prantl.

Doch auch in den Medien seien die Vorurteile gegenüber Assange groß gewesen: „Man sagte, das ist ein höchst unsympathischer und unangenehmer Kollege – ob man sich unbedingt für den einsetzen soll.“ Doch die Vergewaltigungsvorwürfe seien so nicht berechtigt. Aber auch ganz unabhängig davon, ob einem Julian Assange sympathisch sei oder nicht, gelte es, für die Pressefreiheit einzutreten."

Aber sowas von... (y)

#FreeAssange #wikileaks #BlowingtheWhistleIsntTerrorism #Rechtsstaat #Doppelmoral #Hybris #Grundrechte #Buergerrechte #Freiheitsrechte #Pressefreiheit

www.deutschlandfunk.de/heribert-prantl-zu-julian-assange-es-gilt-fuer-jemanden.694.de.htm
 
Aus dem Beitrag:

"// Zerstörung der Persönlichkeit – Vergewaltigungvorwurf unberechtigt //

Assange werde von den USA „mit wütendem Einsatz verfolgt“, so Prantl. Diese nachhaltige Zerstörung der Persönlichkeit erstrecke sich auf die ganze Person. Dazu gehörten auch die Vergewaltigungsvorwürfe. Doch nach den Recherchen des UNO-Sonderberichterstatters für Folter sei das gesamte Vergewaltigungsermittlungsverfahren in Schweden mittlerweile eingestellt. „Aussagen wurde verfälscht, man stand unter politischem Druck – es ist kein Ruhmesblatt für rechtsstaatliche Demokratien, was da jahrelang passiert ist“, kritisierte Heribert Prantl.

Doch auch in den Medien seien die Vorurteile gegenüber Assange groß gewesen: „Man sagte, das ist ein höchst unsympathischer und unangenehmer Kollege – ob man sich unbedingt für den einsetzen soll.“ Doch die Vergewaltigungsvorwürfe seien so nicht berechtigt. Aber auch ganz unabhängig davon, ob einem Julian Assange sympathisch sei oder nicht, gelte es, für die Pressefreiheit einzutreten."

Aber sowas von... (y)

#FreeAssange #wikileaks #BlowingtheWhistleIsntTerrorism #Rechtsstaat #Doppelmoral #Hybris #Grundrechte #Buergerrechte #Freiheitsrechte #Pressefreiheit

www.deutschlandfunk.de/heribert-prantl-zu-julian-assange-es-gilt-fuer-jemanden.694.de.htm
 
Zuerst #twitter, nun #google: Sie liefern Assange regelrecht aus. Dass es auch anders geht, hat Apple gezeigt als es sich erfolgreich dagegen zur Wehr setzte, das iPhone des San Bernardino-Schützen im Auftrag des FBI zu hacken (https://www.wsws.org/en/articles/2019/12/13/bean-d13.html). Apple hatte dies mit Einschränkungen des staatlichen Rechts begründet, das die Mithilfe dritter Parteien in Ermittlungsverfahren erzwingen kann, allerdings nur dann, wenn damit "diesen Drittparteien keine ungebührliche Belastung auferlegt wird".

Google war im vorliegenden Fall per Gerichtsbeschluß aufgefordert worden, sämtliche persönlichen Daten eines Assange-unterstützenden Google-Benutzers auszuhändigen, einschließlich aller Konten, Emails (auch gelöschter!), Browser-Suchhistorie, GPS- und Bewegungsdaten. Natürlich wäre es weitaus schwieriger als im Fall des zu hackenden Apple iPhones gewesen, eine ungebührliche Belastung für die Bereitstellung dieser Daten anzuführen. Möglicherweise hätte man andere Gründe finden können, die den Schutz der Privatsphäre Einzelner über die Interessen der Allgemeinheit stellt.

Bei all diesen Vorgängen geht es schon längst nicht mehr um Julian Assange. Es geht um nichts Geringeres als die Frage, ob staatliche (US-) Organe jeden ihnen mißliebigen Bürger egal welcher Herkunft oder Nationalität über den ganzen Planeten jagen und ausliefern lassen können, wenn sie zur Begründung "nationale Sicherheitsinteressen" angeben. Kurz gesagt: Dem "Krieg gegen den Terror" werden offenbar die elementarsten Bürgerrechte geopfert. Wieviel das bringt, zeigt für Deutschland z.B. der Anschlag vom Breitscheidplatz in Berlin. Da hatten die Behörden und Ermittlungsbeauftragten alle relevanten Daten und sogar darüberhinaus Hinweise aus dem Ausland. Und sie haben den Anschlag dennoch nicht verhindert.

Wer jetzt noch sagt, er oder sie habe nichts zu verbergen, möge sich bitte gleich einer chirurgischen Hirn-Resektion unterziehen, da das Organ offenbar nicht benötigt wird...

#FreeAssange #wikileaks #FBI #Google #USInvestigation #whistleblower #AntiAssangeCampaign

Warrant targeting Assange supporter reveals scope of US government campaign against WikiLeaks - World Socialist Web Site


https://www.wsws.org/en/articles/2019/12/13/bean-d13.html
 
Zuerst #twitter, nun #google: Sie liefern Assange regelrecht aus. Dass es auch anders geht, hat Apple gezeigt als es sich erfolgreich dagegen zur Wehr setzte, das iPhone des San Bernardino-Schützen im Auftrag des FBI zu hacken (https://www.wsws.org/en/articles/2019/12/13/bean-d13.html). Apple hatte dies mit Einschränkungen des staatlichen Rechts begründet, das die Mithilfe dritter Parteien in Ermittlungsverfahren erzwingen kann, allerdings nur dann, wenn damit "diesen Drittparteien keine ungebührliche Belastung auferlegt wird".

Google war im vorliegenden Fall per Gerichtsbeschluß aufgefordert worden, sämtliche persönlichen Daten eines Assange-unterstützenden Google-Benutzers auszuhändigen, einschließlich aller Konten, Emails (auch gelöschter!), Browser-Suchhistorie, GPS- und Bewegungsdaten. Natürlich wäre es weitaus schwieriger als im Fall des zu hackenden Apple iPhones gewesen, eine ungebührliche Belastung für die Bereitstellung dieser Daten anzuführen. Möglicherweise hätte man andere Gründe finden können, die den Schutz der Privatsphäre Einzelner über die Interessen der Allgemeinheit stellt.

Bei all diesen Vorgängen geht es schon längst nicht mehr um Julian Assange. Es geht um nichts Geringeres als die Frage, ob staatliche (US-) Organe jeden ihnen mißliebigen Bürger egal welcher Herkunft oder Nationalität über den ganzen Planeten jagen und ausliefern lassen können, wenn sie zur Begründung "nationale Sicherheitsinteressen" angeben. Kurz gesagt: Dem "Krieg gegen den Terror" werden offenbar die elementarsten Bürgerrechte geopfert. Wieviel das bringt, zeigt für Deutschland z.B. der Anschlag vom Breitscheidplatz in Berlin. Da hatten die Behörden und Ermittlungsbeauftragten alle relevanten Daten und sogar darüberhinaus Hinweise aus dem Ausland. Und sie haben den Anschlag dennoch nicht verhindert.

Wer jetzt noch sagt, er oder sie habe nichts zu verbergen, möge sich bitte gleich einer chirurgischen Hirn-Resektion unterziehen, da das Organ offenbar nicht benötigt wird...

#FreeAssange #wikileaks #FBI #Google #USInvestigation #whistleblower #AntiAssangeCampaign

Warrant targeting Assange supporter reveals scope of US government campaign against WikiLeaks - World Socialist Web Site


https://www.wsws.org/en/articles/2019/12/13/bean-d13.html
 
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