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AfD gegen Grundgesetz Artikel 3


Respekt! Kein Platz für Rassismus

Das steht auf einem Schild am Frankfurter Rathaus - und das ist auch gut und richtig!

Die AfD mag dieses Schild nicht und will es verbieten lassen. Sie droht mit einer Klage (AfD will ‘Kein Platz für Rassismus’-Schild entfernen lassen, FAZ, 5. Dezember 2019). Wenn Rassismus kritisiert wird, fühlt die Partei sich offenbar angesprochen. Die AfD wirft der Stadt vor, sie verstoße gegen ihre Pflicht zur parteipolitischen Neutralität. Dabei sind öffentliche Einrichtungen nicht nur zur Neutralität gegenüber Parteien verpflichtet, sondern auch gegenüber zentralen Werten des Grundgesetzes. Die AfD versucht durch ihre Klage den Begriff der Neutralitätspflicht einzuengen und umzudeuten.

Das erscheint uns wiederum fragwürdig, denn wie hält es die Partei mit dem Grundgesetz? Rassismus ist eindeutig verfassungswidrig, denn in Artikel 3 GG steht:

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung derGleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimatund Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugtwerden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Outet sich die AfD damit endlich gerichtsfest als verfassungswidrig? Hoffen wir es!

Aufgehängt hatte das bemängelte Schild der Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt, Peter Feldmann (SPD), zusammen mit der gemeinnützigen Initiative "Respekt! Kein Platz für Rassismus". Campact hat nun beschlossen daraus eine Kampagne zumachen und schreibt:

Hinter diese Initiative stellen wir uns nun - und bedrucken weitere Plakate und Aufkleber mit ihrem Slogan. So drehen wir die Sache einfach um: Es wird nicht ein Plakat weniger, sondern Tausende mehr geben. Ob im Kindergarten, im Gemeindehaus oder in der Schule - überall soll die Botschaft für Respekt und gegen Rassismus zu sehen sein.

Machen Sie bitte mit. Setzen Sie ein Zeichen für Respekt und Menschlichkeit. Gemeinsam stoppen wir den Versuch der AfD, den gesellschaftlichen Konsens gegen Rassismus zu zerstören. Unsere Bitte an Sie: Bestellen Sie unser kostenloses Materialpaket und bringen Sie die Plakate in Umlauf. Ein Plakat an der Eingangstür, ein Aufkleber auf dem Laptop - mit Ihrer Hilfe wird die Aktion unübersehbar!

Weitere Hinweise zur Verfassungsfeindlichkeit der AfD
[1]"AfD will ‘Kein Platz für Rassismus’-Schild entfernen lassen", FAZ, 5. Dezember 2019
[2]Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, § 3, Abs. 3
[3]"Respekt-Schild: Feldmann wünscht sich ‘viele öffentliche Stellen’, die Inhalt teilen", Frankfurter Rundschau, 9. Dezember 2019
[4]"AfD Frankfurt hat ein Problem mit antirassistischem ‘Respekt’-Schild am Rathaus", Frankfurter Rundschau, 7. Dezember 2019
[5]"AfD will Förderung von "Schulen ohne Rassismus" stoppen", Deutschlandfunk, 24. Mai 2018
[6]"AfD setzt Treibhaus unter Druck", Sächsische Zeitung, 4. Dezember 2019
[7]"Die Meinungsfreiheit der AfD ist keine", n-tv, 26. November 2019

Mehr dazu bei https://blog.campact.de
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7106-20191214-afd-gegen-grundgesetz-artikel-3.htm

#Rechtsaußen #AfD #Neo-Nazis #NSU #Faschisten #Rassismus #Schule #Schild #Rathaus #Frankfurt #Gleichberechtigung #Gender #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #Verhaltensänderung #Klage #Grundrechte #Menschenrechte #Aufkleber #Campact
 
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AfD gegen Grundgesetz Artikel 3


Respekt! Kein Platz für Rassismus

Das steht auf einem Schild am Frankfurter Rathaus - und das ist auch gut und richtig!

Die AfD mag dieses Schild nicht und will es verbieten lassen. Sie droht mit einer Klage (AfD will ‘Kein Platz für Rassismus’-Schild entfernen lassen, FAZ, 5. Dezember 2019). Wenn Rassismus kritisiert wird, fühlt die Partei sich offenbar angesprochen. Die AfD wirft der Stadt vor, sie verstoße gegen ihre Pflicht zur parteipolitischen Neutralität. Dabei sind öffentliche Einrichtungen nicht nur zur Neutralität gegenüber Parteien verpflichtet, sondern auch gegenüber zentralen Werten des Grundgesetzes. Die AfD versucht durch ihre Klage den Begriff der Neutralitätspflicht einzuengen und umzudeuten.

Das erscheint uns wiederum fragwürdig, denn wie hält es die Partei mit dem Grundgesetz? Rassismus ist eindeutig verfassungswidrig, denn in Artikel 3 GG steht:

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung derGleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimatund Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugtwerden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Outet sich die AfD damit endlich gerichtsfest als verfassungswidrig? Hoffen wir es!

Aufgehängt hatte das bemängelte Schild der Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt, Peter Feldmann (SPD), zusammen mit der gemeinnützigen Initiative "Respekt! Kein Platz für Rassismus". Campact hat nun beschlossen daraus eine Kampagne zumachen und schreibt:

Hinter diese Initiative stellen wir uns nun - und bedrucken weitere Plakate und Aufkleber mit ihrem Slogan. So drehen wir die Sache einfach um: Es wird nicht ein Plakat weniger, sondern Tausende mehr geben. Ob im Kindergarten, im Gemeindehaus oder in der Schule - überall soll die Botschaft für Respekt und gegen Rassismus zu sehen sein.

Machen Sie bitte mit. Setzen Sie ein Zeichen für Respekt und Menschlichkeit. Gemeinsam stoppen wir den Versuch der AfD, den gesellschaftlichen Konsens gegen Rassismus zu zerstören. Unsere Bitte an Sie: Bestellen Sie unser kostenloses Materialpaket und bringen Sie die Plakate in Umlauf. Ein Plakat an der Eingangstür, ein Aufkleber auf dem Laptop - mit Ihrer Hilfe wird die Aktion unübersehbar!

Weitere Hinweise zur Verfassungsfeindlichkeit der AfD
[1]"AfD will ‘Kein Platz für Rassismus’-Schild entfernen lassen", FAZ, 5. Dezember 2019
[2]Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, § 3, Abs. 3
[3]"Respekt-Schild: Feldmann wünscht sich ‘viele öffentliche Stellen’, die Inhalt teilen", Frankfurter Rundschau, 9. Dezember 2019
[4]"AfD Frankfurt hat ein Problem mit antirassistischem ‘Respekt’-Schild am Rathaus", Frankfurter Rundschau, 7. Dezember 2019
[5]"AfD will Förderung von "Schulen ohne Rassismus" stoppen", Deutschlandfunk, 24. Mai 2018
[6]"AfD setzt Treibhaus unter Druck", Sächsische Zeitung, 4. Dezember 2019
[7]"Die Meinungsfreiheit der AfD ist keine", n-tv, 26. November 2019

Mehr dazu bei https://blog.campact.de
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7106-20191214-afd-gegen-grundgesetz-artikel-3.htm

#Rechtsaußen #AfD #Neo-Nazis #NSU #Faschisten #Rassismus #Schule #Schild #Rathaus #Frankfurt #Gleichberechtigung #Gender #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #Verhaltensänderung #Klage #Grundrechte #Menschenrechte #Aufkleber #Campact
 
 
Danke an @Sebastian Lasse für den gruseligen #Verbalsadimus in #Frankfurt
 

Warum am Samstagmorgen kein Zug den Frankfurter Hauptbahnhof erreicht | hessenschau.de | Wirtschaft


#Frankfurt #Bahn
Krasse Sache. Aber wer ist denn bitteschön auf "Gateway Gardens" gekommen?
Erinnert mich irgendwie an Bioshock so vom Namen,
 
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Traumschläger Meet & Art 18/2019


Etwas knapp mit der Ankündigung, aber da ist sie:
Schon am Mittwoch laden wir wieder ein, sich gemeinsam mit ein paar unserer Mitstreiter bei einem Kalt- oder Warmgetränk zusammenzusetzen und sich zwanglos über Kunst/Kultur/Musik oder wasauchimmer zu unterhalten. Dafür haben wir uns diesmal "Die Brücke" ausgesucht.
Wie immer ist jede/r eingeladen, der/die sich motiviert fühlt, über neue Projekte zu reden, welche vorzuschlagen, oder einfach nur neue Leute kennenzulernen.
Wir freuen uns auf euch und sehen uns dann am Mittwoch.

Euer TraumschlägerTeam.

Wann: 28.08.2019, ab 20h
Wo: Die Brücke, Brückenstraße 19, 60594 FFM
https://www.traumschlaeger.com/2019/traumschlaeger-meet-art-18-2019/

#traumschläger #traumschlägerkollektiv #kunst #kultur #musik #theater #foto #lyrik #künstlertreffen #meet-and-art #frankfurt

(auch bei Facebook: https://www.facebook.com/events/665902540597368/)
 
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Traumschläger Meet & Art 18/2019


Etwas knapp mit der Ankündigung, aber da ist sie:
Schon am Mittwoch laden wir wieder ein, sich gemeinsam mit ein paar unserer Mitstreiter bei einem Kalt- oder Warmgetränk zusammenzusetzen und sich zwanglos über Kunst/Kultur/Musik oder wasauchimmer zu unterhalten. Dafür haben wir uns diesmal "Die Brücke" ausgesucht.
Wie immer ist jede/r eingeladen, der/die sich motiviert fühlt, über neue Projekte zu reden, welche vorzuschlagen, oder einfach nur neue Leute kennenzulernen.
Wir freuen uns auf euch und sehen uns dann am Mittwoch.

Euer TraumschlägerTeam.

Wann: 28.08.2019, ab 20h
Wo: Die Brücke, Brückenstraße 19, 60594 FFM
https://www.traumschlaeger.com/2019/traumschlaeger-meet-art-18-2019/

#traumschläger #traumschlägerkollektiv #kunst #kultur #musik #theater #foto #lyrik #künstlertreffen #meet-and-art #frankfurt

(auch bei Facebook: https://www.facebook.com/events/665902540597368/)
 
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Traumschläger Straßenfest 2019 – So war’s!


Wow! So schnell ist es dann wieder vorbei, das Fest, auf das wir Monate hingearbeitet hatten…

Im Vergleich zur Premiere hatten wir einiges dazugelernt, hinter den Kulissen klemmte es noch da und dort, aber das hat zum Glück niemand bemerkt ;).

Das Wetter meinte es allerdings nicht gut mit uns. Bei Facebook wurde gar gefragt, ob das Fest überhaupt stattfindet. Aber dazu ist ein Straßenfest zu groß, es sind zu viele Dinge fix vorbestellt, als dass wir auf einen besseren Termin hätten hoffen können. Die einen waren fatalistisch, die anderen versuchten unverrückbar optimistisch, besseres Wetter herbeizureden – aber zu ändern war eh nichts, das Fest war geplant und musste stattfinden.

Die Stände machten wetterfester als letztes Jahr auch einen noch professionelleren Eindruck, es sah richtig gut aus. Die Kunstmeile mit der Traumschläger Kinobox, den Ständen von Lichtblau Siebdruck, Tom Hoenig, Karrikaturen „to go“ von Shine, Frau Fenster und dem HipHop-Workshop, daneben Speis und Trank von ZappiZappi, PostVinum, Thai-Küche von Phatt Cook, TikiTiki, dem Schwarz Coffee Shop und natürlich dem Traumschläger Kollektiv selbst, das sowohl einen Stand mit Info und Tombola betrieb als auch das Basisangebot an kalten Getränken und Kuchen bereitstellte.

Dazu natürlich die Bühne für das Musikprogramm von Speerträger, Yohazid, leider dem vorletzten Konzert ever von Toy of the Ape und den Blutjungs!

Dahinter ging unser Fest eigentlich noch mit dem Flohmarkt weiter, aber zum Teil fiel der dem Wetter zum Opfer, und zum Teil schien das Gelände schon vorher zu Ende, das werden wir nächstes Mal (Jahr!) besser machen.

Wie einiges andere auch, was wir von diesem Fest gelernt haben. Bei wem es gehakt hat, wem wir nicht richtig gerecht werden konnten, oder wem wir unabsichtlich Probleme gemacht haben, den bitten wir ganz herzlich um Entschuldigung und geloben Besserung!

Aber genug geschrieben, schaut Euch die Bilder auf der Homepage an, die beschreiben das Fest viel besser als tausend Worte :)

Danke an die teilnehmenden Künstler, danke an alle, die da waren und mit uns gefeiert haben, und danke an unsere Helfer, die das Fest überhaupt erst möglich gemacht haben!

Insbesondere danken wir außerdem unseren Unterstützern:
AMKA Amt für Multikulturelle Angelegenheiten Frankfurt 
Kulturamt Frankfurt am Main 
Frankfurter Programm – Aktive Nachbarschaft 
Patisserie de l’Arabie 
Kistner & Scheidler Bestattungen

#traumschläger #traumschlägerkollektiv #kunst #kultur #musik #theater #foto #lyrik #strassenfest #konzert #blutjungs #kunstfest #ausstellung #kino #film #frankfurt

https://www.traumschlaeger.com/2019/traumschlaeger-strassenfest-2019-so-wars/
 
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Traumschläger Straßenfest 2019 – So war’s!


Wow! So schnell ist es dann wieder vorbei, das Fest, auf das wir Monate hingearbeitet hatten…

Im Vergleich zur Premiere hatten wir einiges dazugelernt, hinter den Kulissen klemmte es noch da und dort, aber das hat zum Glück niemand bemerkt ;).

Das Wetter meinte es allerdings nicht gut mit uns. Bei Facebook wurde gar gefragt, ob das Fest überhaupt stattfindet. Aber dazu ist ein Straßenfest zu groß, es sind zu viele Dinge fix vorbestellt, als dass wir auf einen besseren Termin hätten hoffen können. Die einen waren fatalistisch, die anderen versuchten unverrückbar optimistisch, besseres Wetter herbeizureden – aber zu ändern war eh nichts, das Fest war geplant und musste stattfinden.

Die Stände machten wetterfester als letztes Jahr auch einen noch professionelleren Eindruck, es sah richtig gut aus. Die Kunstmeile mit der Traumschläger Kinobox, den Ständen von Lichtblau Siebdruck, Tom Hoenig, Karrikaturen „to go“ von Shine, Frau Fenster und dem HipHop-Workshop, daneben Speis und Trank von ZappiZappi, PostVinum, Thai-Küche von Phatt Cook, TikiTiki, dem Schwarz Coffee Shop und natürlich dem Traumschläger Kollektiv selbst, das sowohl einen Stand mit Info und Tombola betrieb als auch das Basisangebot an kalten Getränken und Kuchen bereitstellte.

Dazu natürlich die Bühne für das Musikprogramm von Speerträger, Yohazid, leider dem vorletzten Konzert ever von Toy of the Ape und den Blutjungs!

Dahinter ging unser Fest eigentlich noch mit dem Flohmarkt weiter, aber zum Teil fiel der dem Wetter zum Opfer, und zum Teil schien das Gelände schon vorher zu Ende, das werden wir nächstes Mal (Jahr!) besser machen.

Wie einiges andere auch, was wir von diesem Fest gelernt haben. Bei wem es gehakt hat, wem wir nicht richtig gerecht werden konnten, oder wem wir unabsichtlich Probleme gemacht haben, den bitten wir ganz herzlich um Entschuldigung und geloben Besserung!

Aber genug geschrieben, schaut Euch die Bilder auf der Homepage an, die beschreiben das Fest viel besser als tausend Worte :)

Danke an die teilnehmenden Künstler, danke an alle, die da waren und mit uns gefeiert haben, und danke an unsere Helfer, die das Fest überhaupt erst möglich gemacht haben!

Insbesondere danken wir außerdem unseren Unterstützern:
AMKA Amt für Multikulturelle Angelegenheiten Frankfurt 
Kulturamt Frankfurt am Main 
Frankfurter Programm – Aktive Nachbarschaft 
Patisserie de l’Arabie 
Kistner & Scheidler Bestattungen

#traumschläger #traumschlägerkollektiv #kunst #kultur #musik #theater #foto #lyrik #strassenfest #konzert #blutjungs #kunstfest #ausstellung #kino #film #frankfurt

https://www.traumschlaeger.com/2019/traumschlaeger-strassenfest-2019-so-wars/
 
Volksverpetzer on Twitter
“Heute haben Rassisten massiv nach #Frankfurt gegen Flüchtlinge, Migranten und Frau Merkel gehetzt. Ihre Argumentation war 100% rassistisch. Denn der mutmaßliche Täter ist ein in der Schweiz lebender Tourist. Also alles heiße, rassistische Luft. Hetzer haben nie Recht!”
Volksverpetzer on Twitter
“Und die Leute so: Und woher weißt du, dass er Tourist war?!

Weil er Frau und Kinder in der Schweiz hat?

Woher wusstet ihr ausgehend von seinem Pass, dass "Merkel und die Willkommenskultur" Schuld waren?”
 
 

Wir sind wieder auf der Straße


Montag | 1.7. | 11:30 vor dem italienischen Genralkonsulat in #Frankfurt
zur Mahnwache #FreeSeaWatch #IoStoConCarola #FreeCarola

mit @ProAsyl & dem Hessischen Flüchtlingsrat,
gegen die Kriminalisierung von Menschlichkeit.

https://www.facebook.com/events/2274631339465493/ …pic.twitter.com/4tYAu0AAgH

Wir sind wieder auf der Straße Montag | 1.7. | 11:30 vor dem
italienischen Genralkonsulat in
\#Frankfurt{.twitter-hashtag
.pretty-link .js-nav} zur Mahnwache
\#FreeSeaWatch{.twitter-hashtag
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\#IoStoConCarola{.twitter-hashtag
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\#FreeCarola{.twitter-hashtag
.pretty-link .js-nav} mit
@ProAsyl{.twitter-atreply
.pretty-link .js-nav} & dem Hessischen Flüchtlingsrat, gegen die
Kriminalisierung von Menschlichkeit.
https://www.facebook.com/events/2274631339465493/ …
pic.twitter.com/4tYAu0AAgH{.twitter-timeline-link
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https://twitter.com/SeebrueckeFfm/status/1145142474807095296
#asyl #asylpolitik #proasyl #deutschland #flüchtlinge #refugees #botpost
 

Wir sind wieder auf der Straße


Montag | 1.7. | 11:30 vor dem italienischen Genralkonsulat in #Frankfurt
zur Mahnwache #FreeSeaWatch #IoStoConCarola #FreeCarola

mit @ProAsyl & dem Hessischen Flüchtlingsrat,
gegen die Kriminalisierung von Menschlichkeit.

https://www.facebook.com/events/2274631339465493/ …pic.twitter.com/4tYAu0AAgH

Wir sind wieder auf der Straße Montag | 1.7. | 11:30 vor dem
italienischen Genralkonsulat in
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@ProAsyl{.twitter-atreply
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Kriminalisierung von Menschlichkeit.
https://www.facebook.com/events/2274631339465493/ …
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#asyl #asylpolitik #proasyl #deutschland #flüchtlinge #refugees #botpost
 
Die Vorbereitungen für Samstag Nachmittag sind fast abgeschlossen. Ich muss nur noch mehr Leute motivieren mich zu begleiten...



Wer von Euch Diasporians wird denn noch in #Frankfurt sein?


Man wird mich an obigen Schild erkennen (falls nicht nur ich dieses Meme ausgedruckt haben sollte, dann eben am markanten Stempel auf der Dachlatte). Ansonsten sehe ich - wenn ihr die Augen zu dünnen Schlitzen zusammenkneift (oder die Brille absetzt) - noch genauso aus wie auf meinem Profilbild :)
 
 
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