social.sokoll.com

Search

Items tagged with: Demokratie

Sicherlich kein Jahrhundertkunstwerk.
Aber allemal ein paar mehr Klicks wert!
Ursprünglich geteilt von @Bruno Kassel

Kurz vor der erneuten Wahl in Thüringen möchte ich Euch ein Video meiner Lieblings-a-cappella-Jungs MAYBEBOP empfehlen, die darin einen eindringlichen Appell an die viel beschworene “schweigende Mehrheit” in diesem Land richten! Bitte vielfach teilen!



#Thueringenwahl #noafd #cdu #Maybebop #Demokratie

 

Kurz vor der erneuten Wahl in Thüringen möchte ich Euch ein Video meiner Lieblings-a-cappella-Jungs MAYBEBOP empfehlen, die darin einen eindringlichen Appell an die viel beschworene "schweigende Mehrheit" in diesem Land richten! Bitte vielfach teilen!


#Thueringenwahl #noafd #cdu #Maybebop #Demokratie
 
 

#followerpower #AfD #noafd #nohate #GGUltras #Demokratie
 
 

#Demokratieverdrossenheit droht


Thüringen: Lauter Scherben

Nach dem Demokratie-Desaster von Erfurt durch die „Korrektur“ einer Wahl liegen viele Scherben herum - in Berlin und im ganzen Land. Eine archäologische Katalogisierung der Scherben.

Kleine Ursache, große Wirkung, starke Worte: #Dammbruch“, #Tabubruch“, #Zeitenwende“, „der #Fachismus marschiert“, „der Putsch steht vor der Tür“ – kein Wort war zu groß für den Mini-Landtag im #Zwergenstaat #Thüringen. Am Ende wird es in Erfurt schon irgendwie weitergehen; ist ja auch weitgehend egal, wer da auf dicke Hose macht. Der Schaden ist woanders entstanden – bei denen, die sich eingemischt haben, bei den Besserwissern, den Großpolitikern. Jetzt liegen die Scherben herum, das Geschirr ist zerdeppert. Das sind die Opfer.
  • #FDP – s`isch over.
In der Not führt der Mittelweg in den Tod, in diesem Fall zum Ende der FDP. Die Linken mögen die FDP nicht, weil sie frech geworden ist und nach der Macht gegriffen hat – wenn auch nur mit einem kleinen Händchen. Die Konservativen und Liberalen werfen Christian Lindner vor, dass er vor der Macht weggelaufen ist. Es sei nie beabsichtigt gewesen, ein Amt auszuüben, an das man auch mit AfD-Stimmen kam, hat er in seiner Pressekonferenz erklärt. Ja, wenn er die Macht nicht will, warum soll man dann die FDP wählen? Vielleicht korrigiert die FDP nicht nur das Wahlergebnis in Thüringen, sondern auch gleich die Wahlen in Hamburg. Warum antreten, wenn man Angst vor dem Amt hat? Dazu kommt: Die FDP-Führung hat die Kritik einfach nachgeplappert, die ihr die #LINKE vorgeredet hat. Statt stolz darauf zu sein, dass ein liberaler Ministerpräsident die #SED-Nachfolger von der Macht fern hält, hat #Lindner auf eine eigene Kommunikationslinie verzichtet. Ein Kommunikationsdesaster, das in die Lehrbücher eingehen wird. Daher: Isch over, Christian Lindner.

2. #AKK Annegret Kramp-Karrenbauer: Zur Gretl gemacht


Annegret Kramp-Karrenbauer hat geredet und verhandelt, und am Ende hat ihr die dezimierte Landtagsfraktion der #CDU in Erfurt nicht einmal bei der Forderung nach Neuwahlen nachgegeben. Hilflos turnte sie herum – und dann sprach Merkel ein Machtwort aus dem fernen Südafrika. Das ist die Bundeskanzlerin, nicht die Parteivorsitzende. Ach ja, haben wir gar nicht so auf dem Schirm. Kramp-Karrenbauer ist nur die Gretl, keine Greta: #bedeutungslos, #hilflos, #überfordert, zur Seite geschoben. Daher: Zurück ins Saarland, gehe nicht über Los, ziehe nicht 4.000 € ein.

3. Die #CDU: #Blockpartei, schmelzend


Helmut Kohl pflegte zu sagen: Entscheidend ist, was hinten dabei rauskommt. Dort kommt Bodo Ramelow als Ministerpräsident heraus, letztlich mit Hilfe der CDU, die einen bürgerlichen Ministerpräsidenten wählte, und ihn dann auf Kommando von Merkel hat fallen lassen. Sie hat keine Eigenständigkeit mehr. Sie hat sich selbst auf eine gehorsame Blockpartei reduziert, die macht, was DIE LINKE von ihr will. Jämmerlich. Blockschokolade – man kann beim Schmelzen zuschauen.

4. Die bürgerliche Mitte: #futsch


AfD und Linkspartei haben bei der Landtagswahl zusammen 54,4 Prozent der Stimmen erreicht und also die Hufeisen-Mehrheit. Weil die LINKE notorisch schön geredet wird und die CDU den Kontakt zu ihren Wählern in der Garderobe des Kanzleramts vergessen hat. Erst die CDU, jetzt auch die FDP – Merkel wird als die große Zerstörerin der politischen Mitte in die Geschichte eingehen.

5. Die #Demokratie: #Lächerlich gemacht


Es gibt Worte, die entfalten eine mörderische Wirkung. Merkels Wort vom Wahlergebnis, das zu korrigieren sei, ist so eines. Früher sprach man von drohender Politikverdrossenheit. Unter Merkel wächst sie sich zur Demokratieverdrossenheit aus. Gewählt wird, bis das Ergebnis stimmt – mit dieser Ableitung wird jetzt die Demokratie lächerlich gemacht. Marmor, Stein und Eisen bricht – nur Merkels Macht nicht. Der wird alles geopfert, zurück bleibt verbrannte Erde, eine immer tiefere Spaltung.

6. Vertrauen in den Rechtsstaat: erodiert


Wir haben eine Nacht hinter uns, in der die Familie des gewählten Ministerpräsidenten sofort bedroht wurde, die Kinder Polizeischutz erhalten mussten, Demonstranten an allen Ecken und Enden aufmarschierten und ihnen Bahn gelassen wurde. Merke: Wenn es nicht so läuft, wie links es will, droht umgehend Gewalt und der Mob marschiert. Die Polizei? Jammert wegen der Überstunden.
7. Viele kleine Scherben

Thomas #Kemmerich, Kurzzeit-Ministerpräsident: Hat gekämpft, hat nicht gereicht, ohne Rückendeckung wohl auch unmöglich. Empfehlung: Auswandern. Es soll in Neuseeland schön sein.

Mike #Mohring, CDU-Häuptling in Erfurt. Wir empfehlen die Übernahme eines Geflügelhofs. Herumeiern kann er.

Bodo #Ramelow: Hat das Desaster verursacht, weil er zu siegessicher war und am Sessel klebt. Mit einer personellen Alternative hätte seine Koalition Zustimmung erhalten. Aber Bodo Ramelow ist ein Glückskind. Die CDU wird ihn auf den Thron heben, die Medien ihn bejubeln. Wenn das geschafft ist, kann er mit Merkel so richtig alles zu Scherben schlagen. Thüringen ist zu klein für einen richtig großen Kladderadatsch.
Thüringen: Lauter Scherben 
 

#Demokratieverdrossenheit droht


Thüringen: Lauter Scherben

Nach dem Demokratie-Desaster von Erfurt durch die „Korrektur“ einer Wahl liegen viele Scherben herum - in Berlin und im ganzen Land. Eine archäologische Katalogisierung der Scherben.

Kleine Ursache, große Wirkung, starke Worte: #Dammbruch“, #Tabubruch“, #Zeitenwende“, „der #Fachismus marschiert“, „der Putsch steht vor der Tür“ – kein Wort war zu groß für den Mini-Landtag im #Zwergenstaat #Thüringen. Am Ende wird es in Erfurt schon irgendwie weitergehen; ist ja auch weitgehend egal, wer da auf dicke Hose macht. Der Schaden ist woanders entstanden – bei denen, die sich eingemischt haben, bei den Besserwissern, den Großpolitikern. Jetzt liegen die Scherben herum, das Geschirr ist zerdeppert. Das sind die Opfer.
  • #FDP – s`isch over.
In der Not führt der Mittelweg in den Tod, in diesem Fall zum Ende der FDP. Die Linken mögen die FDP nicht, weil sie frech geworden ist und nach der Macht gegriffen hat – wenn auch nur mit einem kleinen Händchen. Die Konservativen und Liberalen werfen Christian Lindner vor, dass er vor der Macht weggelaufen ist. Es sei nie beabsichtigt gewesen, ein Amt auszuüben, an das man auch mit AfD-Stimmen kam, hat er in seiner Pressekonferenz erklärt. Ja, wenn er die Macht nicht will, warum soll man dann die FDP wählen? Vielleicht korrigiert die FDP nicht nur das Wahlergebnis in Thüringen, sondern auch gleich die Wahlen in Hamburg. Warum antreten, wenn man Angst vor dem Amt hat? Dazu kommt: Die FDP-Führung hat die Kritik einfach nachgeplappert, die ihr die #LINKE vorgeredet hat. Statt stolz darauf zu sein, dass ein liberaler Ministerpräsident die #SED-Nachfolger von der Macht fern hält, hat #Lindner auf eine eigene Kommunikationslinie verzichtet. Ein Kommunikationsdesaster, das in die Lehrbücher eingehen wird. Daher: Isch over, Christian Lindner.

2. #AKK Annegret Kramp-Karrenbauer: Zur Gretl gemacht


Annegret Kramp-Karrenbauer hat geredet und verhandelt, und am Ende hat ihr die dezimierte Landtagsfraktion der #CDU in Erfurt nicht einmal bei der Forderung nach Neuwahlen nachgegeben. Hilflos turnte sie herum – und dann sprach Merkel ein Machtwort aus dem fernen Südafrika. Das ist die Bundeskanzlerin, nicht die Parteivorsitzende. Ach ja, haben wir gar nicht so auf dem Schirm. Kramp-Karrenbauer ist nur die Gretl, keine Greta: #bedeutungslos, #hilflos, #überfordert, zur Seite geschoben. Daher: Zurück ins Saarland, gehe nicht über Los, ziehe nicht 4.000 € ein.

3. Die #CDU: #Blockpartei, schmelzend


Helmut Kohl pflegte zu sagen: Entscheidend ist, was hinten dabei rauskommt. Dort kommt Bodo Ramelow als Ministerpräsident heraus, letztlich mit Hilfe der CDU, die einen bürgerlichen Ministerpräsidenten wählte, und ihn dann auf Kommando von Merkel hat fallen lassen. Sie hat keine Eigenständigkeit mehr. Sie hat sich selbst auf eine gehorsame Blockpartei reduziert, die macht, was DIE LINKE von ihr will. Jämmerlich. Blockschokolade – man kann beim Schmelzen zuschauen.

4. Die bürgerliche Mitte: #futsch


AfD und Linkspartei haben bei der Landtagswahl zusammen 54,4 Prozent der Stimmen erreicht und also die Hufeisen-Mehrheit. Weil die LINKE notorisch schön geredet wird und die CDU den Kontakt zu ihren Wählern in der Garderobe des Kanzleramts vergessen hat. Erst die CDU, jetzt auch die FDP – Merkel wird als die große Zerstörerin der politischen Mitte in die Geschichte eingehen.

5. Die #Demokratie: #Lächerlich gemacht


Es gibt Worte, die entfalten eine mörderische Wirkung. Merkels Wort vom Wahlergebnis, das zu korrigieren sei, ist so eines. Früher sprach man von drohender Politikverdrossenheit. Unter Merkel wächst sie sich zur Demokratieverdrossenheit aus. Gewählt wird, bis das Ergebnis stimmt – mit dieser Ableitung wird jetzt die Demokratie lächerlich gemacht. Marmor, Stein und Eisen bricht – nur Merkels Macht nicht. Der wird alles geopfert, zurück bleibt verbrannte Erde, eine immer tiefere Spaltung.

6. Vertrauen in den Rechtsstaat: erodiert


Wir haben eine Nacht hinter uns, in der die Familie des gewählten Ministerpräsidenten sofort bedroht wurde, die Kinder Polizeischutz erhalten mussten, Demonstranten an allen Ecken und Enden aufmarschierten und ihnen Bahn gelassen wurde. Merke: Wenn es nicht so läuft, wie links es will, droht umgehend Gewalt und der Mob marschiert. Die Polizei? Jammert wegen der Überstunden.
7. Viele kleine Scherben

Thomas #Kemmerich, Kurzzeit-Ministerpräsident: Hat gekämpft, hat nicht gereicht, ohne Rückendeckung wohl auch unmöglich. Empfehlung: Auswandern. Es soll in Neuseeland schön sein.

Mike #Mohring, CDU-Häuptling in Erfurt. Wir empfehlen die Übernahme eines Geflügelhofs. Herumeiern kann er.

Bodo #Ramelow: Hat das Desaster verursacht, weil er zu siegessicher war und am Sessel klebt. Mit einer personellen Alternative hätte seine Koalition Zustimmung erhalten. Aber Bodo Ramelow ist ein Glückskind. Die CDU wird ihn auf den Thron heben, die Medien ihn bejubeln. Wenn das geschafft ist, kann er mit Merkel so richtig alles zu Scherben schlagen. Thüringen ist zu klein für einen richtig großen Kladderadatsch.
Thüringen: Lauter Scherben 
 
 

„Dann können wir einpacken“


Nach Kritik an der AfD ist Oldenburgs Polizeipräsident Johann Kühme unter Beschuss geraten – bis hin zu Morddrohungen. http://www.taz.de/Polizeichef-ueber-Amtstraeger-Bedrohung/!5654170/ … #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Populismus #Polizei #Demokratie #AfD #Niedersachsen
 

„Dann können wir einpacken“


Nach Kritik an der AfD ist Oldenburgs Polizeipräsident Johann Kühme unter Beschuss geraten – bis hin zu Morddrohungen. http://www.taz.de/Polizeichef-ueber-Amtstraeger-Bedrohung/!5654170/ … #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Populismus #Polizei #Demokratie #AfD #Niedersachsen
 
Georg #Restle:
"Wer der AfD die große Bühne bietet,unterstützt keinen demokratischen Diskurs,sondern beteiligt sich an systematischen Angriffen auf unsere Grundwerte,die gewaltbereite Extremisten am Ende zur Tat schreiten lassen." Mein DIE ZEIT-Essay jetzt frei lesbar.
https://www.zeit.de/2019/39/afd-rechtsextremismus-journalismus-todesdrohung-georg-restle

Quelle: https://twitter.com/georgrestle/status/1217080002203787264
#noAfD #Demokratie
 
Georg #Restle:
"Wer der AfD die große Bühne bietet,unterstützt keinen demokratischen Diskurs,sondern beteiligt sich an systematischen Angriffen auf unsere Grundwerte,die gewaltbereite Extremisten am Ende zur Tat schreiten lassen." Mein DIE ZEIT-Essay jetzt frei lesbar.
https://www.zeit.de/2019/39/afd-rechtsextremismus-journalismus-todesdrohung-georg-restle

Quelle: https://twitter.com/georgrestle/status/1217080002203787264
#noAfD #Demokratie
 
#Aberkennung der #VVN-Gemeinnützigkeit
„Wohin steuert die #Republik?“

Der #VVN soll die #Gemeinnützigkeit aberkannt werden – nun schrieb die Ehrenvorsitzende #Esther #Bejarano einen Brief an Olaf #Scholz. Es geht um #Demokratie.
 
Bild/Foto
Das Tolle an der #Demokratie ist, dass man alles sagen darf.

Das Blöde an der #Demokratie ist, dass sich trotzdem nichts ändert.
Bei #Satire bin ich mir inzwischen nicht mehr so sicher, ob das nicht nur ein Blitzableiter für #Zynismus und #Frust ist. Ich werde über die #HeuteShow besser über das Versagen der #Politik informiert als über die #Tagesschau, wo allzuhäufig ungefiltert die Pressemeldungen der Konzerne und Parteien verkündet werden.
 
Bild/Foto
Das Tolle an der #Demokratie ist, dass man alles sagen darf.

Das Blöde an der #Demokratie ist, dass sich trotzdem nichts ändert.
Bei #Satire bin ich mir inzwischen nicht mehr so sicher, ob das nicht nur ein Blitzableiter für #Zynismus und #Frust ist. Ich werde über die #HeuteShow besser über das Versagen der #Politik informiert als über die #Tagesschau, wo allzuhäufig ungefiltert die Pressemeldungen der Konzerne und Parteien verkündet werden.
 
So viel die #FridaysForFuture-Bewegung auch erreicht hat in den Köpfen: die Politik hat bislang nur den Schuss gehört, aber ist noch nicht wirklich wach. Winzige Klimaschutzpäckchen und die Zukunftslust einer Correga Tabs auf dem Nachttisch. Immer größere Teile der Bevölkerung fühlen sich nur noch verarscht und offenbar gewollt unverstanden. Und das sind keine Radikalen, weder links noch rechts. Es sind einfach nur Millionen Menschen, die kein Verständnis mehr haben für Reformstaus, geschuldet allein dem Interesse von Konzernen und Thinktanks, die keinerlei wirkliches Interesse an einer lebenswerten Zukunft haben, weil das ihrer Eternal-Growth-Philosophie widerspricht.

Zeit, dass wir uns darauf besinnen, dass wir der Souverän sind als #Demokratie. Unsere Institutionen waren von uns so gewollt. Aber wenn sie nicht mehr richtig funktionieren, müssen wir über neue Strukturen nachdenken und über neue Wege demokratischer Handlungsfähigkeit. Natürlich gemeinsam.

Digitale Wege bieten sich an. Aber es braucht auch analoge, physische Events, die aus einem Willen mehr machen als nur ein digitales "Like it". Man unterschätze nicht die Wirkkraft und Leitungsfähigkeit "mythischer Events" wie etwa Woodstock. Genau so was ist für 2020 in Planung. Für den 12. Juni 2020. In #Berlin. Das gesamte Berliner Olympia-Stadion, das bei Nutzung der Sportflächen bis zu 90.000 Besucher fassen kann, soll an diesem Tag zu einem klassischen griechischen Demokratie-Forum werden. Voll mit Leuten, die sich gegenseitig inspirieren und organisieren sollen. Eine in dieser Form bislang noch nicht dagewesene politische Großveranstaltung in der Neuzeit. Natürlich entsprechend medial beachtet und mit möglichen Folgewirkungen. Für ca. 30 Euro könnt ihr dabei sein. Aktuell sind die ersten 2.000 Tickets verkauft. Das Geld dient übrigens nur der Kostendeckung der Veranstaltung. Falls Gewinn anfällt, wird der für anerkannte Klimaschutz- oder Sozialprojekte verwendet. Es gibt für diese Großveranstaltung keine Sponsoren. Sie soll maximal ideologiefrei und unabhängig sein. Alles weitere auf der Website.
 

Berlin - 12. Juni 2020

So viel die #FridaysForFuture-Bewegung auch erreicht hat in den Köpfen: die Politik hat bislang nur den Schuss gehört, aber ist noch nicht wirklich wach. Winzige Klimaschutzpäckchen und die Zukunftslust einer Correga Tabs auf dem Nachttisch. Immer größere Teile der Bevölkerung fühlen sich nur noch verarscht und offenbar gewollt unverstanden. Und das sind keine Radikalen, weder links noch rechts. Es sind einfach nur Millionen Menschen, die kein Verständnis mehr haben für Reformstaus, geschuldet allein dem Interesse von Konzernen und Thinktanks, die keinerlei wirkliches Interesse an einer lebenswerten Zukunft haben, weil das ihrer Eternal-Growth-Philosophie widerspricht.

Zeit, dass wir uns darauf besinnen, dass wir der Souverän sind als #Demokratie. Unsere Institutionen waren von uns so gewollt. Aber wenn sie nicht mehr richtig funktionieren, müssen wir über neue Strukturen nachdenken und über neue Wege demokratischer Handlungsfähigkeit. Natürlich gemeinsam.

Digitale Wege bieten sich an. Aber es braucht auch analoge, physische Events, die aus einem Willen mehr machen als nur ein digitales "Like it". Man unterschätze nicht die Wirkkraft und Leitungsfähigkeit "mythischer Events" wie etwa Woodstock. Genau so was ist für 2020 in Planung. Für den 12. Juni 2020. In #Berlin. Das gesamte Berliner Olympia-Stadion, das bei Nutzung der Sportflächen bis zu 90.000 Besucher fassen kann, soll an diesem Tag zu einem klassischen griechischen Demokratie-Forum werden. Voll mit Leuten, die sich gegenseitig inspirieren und organisieren sollen. Eine in dieser Form bislang noch nicht dagewesene politische Großveranstaltung in der Neuzeit. Natürlich entsprechend medial beachtet und mit möglichen Folgewirkungen. Für ca. 30 Euro könnt ihr dabei sein. Aktuell sind die ersten 2.000 Tickets verkauft. Das Geld dient übrigens nur der Kostendeckung der Veranstaltung. Falls Gewinn anfällt, wird der für anerkannte Klimaschutz- oder Sozialprojekte verwendet. Es gibt für diese Großveranstaltung keine Sponsoren. Sie soll maximal ideologiefrei und unabhängig sein. Alles weitere auf der Website.
 
Bild/Foto
Das Hauptthema des Buches ist der Neoliberalismus, der Schulmeister zufolge seit fast 50 Jahren als „Navigationskarte“ für die globale Wirtschaftspolitik dient und das „erfolgreichste Projekt der Gegen-Aufklärung“ ist.
#Demokratie #Wirtschaft
https://makronom.de/rezension-stephan-schulmeister-der-weg-zur-prosperitaet-eine-navigationskarte-aus-der-krise-32387
 
Bild/Foto
Das Hauptthema des Buches ist der Neoliberalismus, der Schulmeister zufolge seit fast 50 Jahren als „Navigationskarte“ für die globale Wirtschaftspolitik dient und das „erfolgreichste Projekt der Gegen-Aufklärung“ ist.
#Demokratie #Wirtschaft
https://makronom.de/rezension-stephan-schulmeister-der-weg-zur-prosperitaet-eine-navigationskarte-aus-der-krise-32387
 
Das was @Tim Schlotfeldt ⚓ sagt!

Bild/FotoTim Schlotfeldt ⚓ wrote the following post Thu, 18 Jul 2019 12:22:30 +0200

Nein, ich möchte und werde mich nicht mit Anhängern von rechtem Gedankgut verbinden.

Ich halte euch für eine Gefahr für die #Menschheit, für die #Demokratie und für das #Gemeinwesen. Ihr seid – auch wenn ihr das auf gar keinen Fall hören mögt, da es eurem eigenen Ideal des aufrechten Menschen widerspricht – hochgradig manipulativ.

#AfD #Politik #antifa #Europa #Fediverse
 

⚠️ Der enthemmte Maaßen zeigt, wie gefährlich der Verfassungsschutz ist


📌 Nein, es ist wirklich kein Fake-Account. Hans-Georg Maaßen entwickelt sich mit rechten Provokationen zum Twitter-Troll. Das Problem: Wenn so jemand über Jahre Chef eines Geheimdienstes sein konnte, dann ist der „Verfassungsschutz“ noch gefährlicher für die Demokratie als wir immer dachten.

#Demokratie #Maaßen #gefährlich #Verfassungsschutz #HansGeorgMaaßen #Provokation #Geheimdienst #Deutschland #BRD
Der enthemmte Maaßen zeigt, wie gefährlich der Verfassungsschutz ist
 

⚠️ Der enthemmte Maaßen zeigt, wie gefährlich der Verfassungsschutz ist


📌 Nein, es ist wirklich kein Fake-Account. Hans-Georg Maaßen entwickelt sich mit rechten Provokationen zum Twitter-Troll. Das Problem: Wenn so jemand über Jahre Chef eines Geheimdienstes sein konnte, dann ist der „Verfassungsschutz“ noch gefährlicher für die Demokratie als wir immer dachten.

#Demokratie #Maaßen #gefährlich #Verfassungsschutz #HansGeorgMaaßen #Provokation #Geheimdienst #Deutschland #BRD
Der enthemmte Maaßen zeigt, wie gefährlich der Verfassungsschutz ist
 

⚠️ Der enthemmte Maaßen zeigt, wie gefährlich der Verfassungsschutz ist


📌 Nein, es ist wirklich kein Fake-Account. Hans-Georg Maaßen entwickelt sich mit rechten Provokationen zum Twitter-Troll. Das Problem: Wenn so jemand über Jahre Chef eines Geheimdienstes sein konnte, dann ist der „Verfassungsschutz“ noch gefährlicher für die Demokratie als wir immer dachten.

#Demokratie #Maaßen #gefährlich #Verfassungsschutz #HansGeorgMaaßen #Provokation #Geheimdienst #Deutschland #BRD
Der enthemmte Maaßen zeigt, wie gefährlich der Verfassungsschutz ist
 
Great! Court of Justice of the European Union (CJEU) finds separation of powers in #Germany is on the fritz, public prosecution is not independent, may not issue european warrants of arrest. #Democracy #ConstitutionalState #Constitution

Goile Nummer! #EuGH findet, dass die #Gewaltenteilung in #Deutschland im Arsch ist, Staatsanwaltschaften sind nicht unabhängig, deshalb darf es keine europäischen Haftbefehle ausstellen... #Demokratie #Rechtsstaat #Grundgesetz

Stue stue nummer! Den Europæiske Unions Domstol (EU-Domstolen) dømmer, at magtdelingen i Tyskland er på spanden, statsadvokaturer er ikke uafhængige, derfor må de ikke udstille europæiske fængslingskendelser. #Demokrati #Retsstat #Grundlov
 
Great! Court of Justice of the European Union (CJEU) finds separation of powers in #Germany is on the fritz, public prosecution is not independent, may not issue european warrants of arrest. #Democracy #ConstitutionalState #Constitution

Goile Nummer! #EuGH findet, dass die #Gewaltenteilung in #Deutschland im Arsch ist, Staatsanwaltschaften sind nicht unabhängig, deshalb darf es keine europäischen Haftbefehle ausstellen... #Demokratie #Rechtsstaat #Grundgesetz

Stue stue nummer! Den Europæiske Unions Domstol (EU-Domstolen) dømmer, at magtdelingen i Tyskland er på spanden, statsadvokaturer er ikke uafhængige, derfor må de ikke udstille europæiske fængslingskendelser. #Demokrati #Retsstat #Grundlov
 
Bild/FotoPaul Gehrke wrote the following post Thu, 23 May 2019 06:49:42 +0200

Guten Morgen.
#Demokratie #Gesellschaft #NoNazis- - - - - -

Passagier 451 - 2019-05-23 03:48:20 GMT

Friendly reminder...



 
Überarbeitet und erschöpft
Mehr als 200 #Wahlhelfer sterben in #Indonesien

Ihr Einsatz bei der indonesischen Parlaments- und #Präsidentschaftswahl endete für mehr als 270 Helfer tödlich. Sie starben laut der #Wahlkommission an den Folgen von #Erschöpfung.
#Wahl #Demokratie

Erstaunlicher Einsatz...
 
#wahl #hamburg #bezirk #demokratie #eu

ich geb's auf. es ist mir nciht mehr ersichtlich, nach welchen Kriterien die Bezirksversammlungen in HH besetzt werden.
Ich fang mit einer einfachen Frage an: Wenn die ganze Bezirksversammlung Altona 51 sitze hat, wieso schickt die #SPD 60 Bewerber ins Rennen? Das nenn ich mal überambitioniert.
Man hat für die Bezirksversammlung:
5 Stimmen für den Bezirk.
Man kann der Liste zustimmen, man kann rochieren, panaschieren, divergieren, konjugieren... was weiß ich. Ich hatt das letzte Mal mit Mühe verstanden, wie sich die Prozentuale Zusammensetzung ergibt, wenn nur Einzelleute mit unterschiedlicher "Intensität" gewählt werden. Aber jetzt hat man uch noch
5 Stimmen für den Kreis.
Was das ist, bleib mir scheierlhaft. Was passiert, wenn ich die nicht ausfülle? Ändert das Ausfüllen der Kreisdinger die Prozentuale Vertreilung der Parteien? Wie wähle ich taktisch klug?
Was für ein Scheiß. Ich bin sicher, daß das nicht der Demokratieliebe dient.
 
Bild/Foto
Wenn man #IS #Kämpfern die deutsche #Staatsbürgerschaft entzieht, weil sie gegen unsere #Verfassung und unsere #Demokratie kämpfen... da fällt mir ganz spontan ein Haufen Menschen in diesem Land ein, die das sogar steuerlich alimentiert im #Bundestag tun.
https://twitter.com/ichbinschoener/status/1103244302157791238
 
Bild/Foto
Wenn man #IS #Kämpfern die deutsche #Staatsbürgerschaft entzieht, weil sie gegen unsere #Verfassung und unsere #Demokratie kämpfen... da fällt mir ganz spontan ein Haufen Menschen in diesem Land ein, die das sogar steuerlich alimentiert im #Bundestag tun.
https://twitter.com/ichbinschoener/status/1103244302157791238
 
Later posts Earlier posts