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Items tagged with: Cdu

Ein Faustschlag in das Gesicht unserer Kinder, ich könnte Kotzen #NieMehrCDU #CDU

Kohleausstieg: Tschüss mit goldenem Handschlag - Wirtschaft - SZ.de


https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/kohleausstieg-kommentar-1.4955854

Die Kohleindustrie wird also mit einem goldenen Handschlag verabschiedet, gerade in dem Moment, da sie das Renteneintrittsalter erreicht. Das kehrt das Verursacherprinzip auf obszöne Weise um: Die Konzerne, die jahrzehntelang auf Kosten des Klimas und der Gesundheit der Menschen Profite machen durften, auf Kosten nachfolgender Generationen, werden dafür rückwirkend nun auch noch entlohnt. Wieder einmal zahlen nicht die Profiteure der alten Wirtschaft für deren Folgen, sondern die Allgemeinheit kommt für einen Kohleausstieg auf - im Rahmen eines Gesetzes, das etwas zum politischen Erfolg zurechtbiegt, was der Markt bereits regelt.
 
Ein Faustschlag in das Gesicht unserer Kinder, ich könnte Kotzen #NieMehrCDU #CDU

Kohleausstieg: Tschüss mit goldenem Handschlag - Wirtschaft - SZ.de


https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/kohleausstieg-kommentar-1.4955854

Die Kohleindustrie wird also mit einem goldenen Handschlag verabschiedet, gerade in dem Moment, da sie das Renteneintrittsalter erreicht. Das kehrt das Verursacherprinzip auf obszöne Weise um: Die Konzerne, die jahrzehntelang auf Kosten des Klimas und der Gesundheit der Menschen Profite machen durften, auf Kosten nachfolgender Generationen, werden dafür rückwirkend nun auch noch entlohnt. Wieder einmal zahlen nicht die Profiteure der alten Wirtschaft für deren Folgen, sondern die Allgemeinheit kommt für einen Kohleausstieg auf - im Rahmen eines Gesetzes, das etwas zum politischen Erfolg zurechtbiegt, was der Markt bereits regelt.
 



https://pixelfed.social/p/guido_kuehn/180986144215928832

#Tönnies #CDU
 



https://pixelfed.social/p/guido_kuehn/180986144215928832

#Tönnies #CDU
 
Bild/Foto
https://twitter.com/dergazetteur/status/1265249220820434944

#Abwrackprämie #Mindestlohn #CDU #Union

Während der Staat #Lufthansa mit 9 Milliarden Euro rettet und #Kaufprämien für #Neuwagen diskutiert werden, fordern jetzt #Unionspolitiker, den #Mindestlohn zu senken.

Die #CDU ist wie Robin Hood, nur umgekehrt.
 
Der neue Präsident des Bundesverfassungsgerichts heißt Stephan Harbarth.
Seine Wikipedia-Seite ist recht demotivierend.
In der Öffentlichkeit werden Vorwürfe erhoben, es sei von Arbeitsumfang nicht nachvollziehbar, wie Harbarth während seiner Zeit als Bundestagsabgeordneter nebenher so viel Geld mit seiner Anwaltstätigkeit verdient haben kann.
Das ist ja schonmal ein guter Aufschlag!
Er führt als Beispiel die Vorratsdatenspeicherung an, für die sich Harbarth nachdrücklich eingesetzt habe.
Und direkt ein As!
Auf den NachDenkSeiten wies der Journalist Werner Rügemer u. a. darauf hin, dass die Cum-Ex-Geschäfte in Harbarths ehemalige Kanzlei „zur juristischen Reife“ gebracht worden sei. In Harbarths Kanzlei sei gleichzeitig Hanno Berger tätig gewesen, gegen den Strafverfahren anhängig seien.
Eine echte moralische Instanz also, dieser Mann. Genau die Art von Persönlichkeit, die man als vorsitzender Richter des höchsten Gerichtes haben will!1!!

Ach komm, Fefe, das ist doch bloß ein bedauerlicher Einzelfall. Auch seine Nähe zu den Automobilkonzernen kann man ihm kaum vorwerfen, er war schließlich CDU-Abgeordneter. Man kann sich nicht im Schlamm suhlen ohne ein bisschen schmutzig zu werden.
Beim § 217 StGB habe er 2015 als Abgeordneter „zu einer der schlimmsten Fehlleistungen des Gesetzgebers in der Geschichte der Bundesrepublik“ beigetragen, die von den Richterinnen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts im Februar 2020 mit acht zu null Stimmen korrigiert wurde. Es gebe seit Bestehen der Bundesrepublik keinen Bundesverfassungsrichter, geschweige denn einen Präsidenten, der eine verfassungswidrige Strafnorm zustande gebracht habe, die vom Bundesverfassungsgericht für nichtig erklärt wurde. Das mache seine Personalie einmalig.
Ja gut, äh, das ist natürlich schon ein bisschen peinlich. Wenn der oberste Richter jemand ist, der vorher an einem klar verfassungswidrigen Gesetz mitgearbeitet hat. Da könnte man eventuell gar versucht sein, ihm die nötige Kompetenz abzusprechen.

Bleibt die Hoffnung auf das "Wunder von Karlsruhe", denn auch historisch haben die Parteien immer versucht, über die Ernennung möglichst gruseliger Verfassungsrichter Einfluss zu nehmen. Bisher hat das erfreulicherweise häufig nicht funktioniert und die Leute haben auf dem Posten dann plötzlich eine Art Gewissen entdeckt.

#fefebot #cdu
 
Der neue Präsident des Bundesverfassungsgerichts heißt Stephan Harbarth.
Seine Wikipedia-Seite ist recht demotivierend.
In der Öffentlichkeit werden Vorwürfe erhoben, es sei von Arbeitsumfang nicht nachvollziehbar, wie Harbarth während seiner Zeit als Bundestagsabgeordneter nebenher so viel Geld mit seiner Anwaltstätigkeit verdient haben kann.
Das ist ja schonmal ein guter Aufschlag!
Er führt als Beispiel die Vorratsdatenspeicherung an, für die sich Harbarth nachdrücklich eingesetzt habe.
Und direkt ein As!
Auf den NachDenkSeiten wies der Journalist Werner Rügemer u. a. darauf hin, dass die Cum-Ex-Geschäfte in Harbarths ehemalige Kanzlei „zur juristischen Reife“ gebracht worden sei. In Harbarths Kanzlei sei gleichzeitig Hanno Berger tätig gewesen, gegen den Strafverfahren anhängig seien.
Eine echte moralische Instanz also, dieser Mann. Genau die Art von Persönlichkeit, die man als vorsitzender Richter des höchsten Gerichtes haben will!1!!

Ach komm, Fefe, das ist doch bloß ein bedauerlicher Einzelfall. Auch seine Nähe zu den Automobilkonzernen kann man ihm kaum vorwerfen, er war schließlich CDU-Abgeordneter. Man kann sich nicht im Schlamm suhlen ohne ein bisschen schmutzig zu werden.
Beim § 217 StGB habe er 2015 als Abgeordneter „zu einer der schlimmsten Fehlleistungen des Gesetzgebers in der Geschichte der Bundesrepublik“ beigetragen, die von den Richterinnen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts im Februar 2020 mit acht zu null Stimmen korrigiert wurde. Es gebe seit Bestehen der Bundesrepublik keinen Bundesverfassungsrichter, geschweige denn einen Präsidenten, der eine verfassungswidrige Strafnorm zustande gebracht habe, die vom Bundesverfassungsgericht für nichtig erklärt wurde. Das mache seine Personalie einmalig.
Ja gut, äh, das ist natürlich schon ein bisschen peinlich. Wenn der oberste Richter jemand ist, der vorher an einem klar verfassungswidrigen Gesetz mitgearbeitet hat. Da könnte man eventuell gar versucht sein, ihm die nötige Kompetenz abzusprechen.

Bleibt die Hoffnung auf das "Wunder von Karlsruhe", denn auch historisch haben die Parteien immer versucht, über die Ernennung möglichst gruseliger Verfassungsrichter Einfluss zu nehmen. Bisher hat das erfreulicherweise häufig nicht funktioniert und die Leute haben auf dem Posten dann plötzlich eine Art Gewissen entdeckt.

#fefebot #cdu
 
Akademie, die 2016 noch Schließung von 1300 #Kliniken empfahl, weiß jetzt, wie man #Coronakrise am besten meistert

https://www.der-postillon.com/2020/04/leopoldina.html

Die #Nationale #Akademie der #Wissenschaften #Leopoldina #Corona #Gesundheitsminister Jens #Spahn #CDU #Bertelsmannstiftung
 
#Genehmigungen für #Rüstungsexporte an #Türkei haben sich mehr als verdoppelt
Im vergangenen Jahr hat #Deutschland so viele Rüstungsexporte genehmigt wie noch nie. Davon profitiert auch die Türkei. Die #Bundesregierung stimmte Lieferungen im Wert von mehr als 31 Millionen Euro an #Ankara zu. #Berlin #Groko #CDU #CSU #SPD
 
Sicherlich kein Jahrhundertkunstwerk.
Aber allemal ein paar mehr Klicks wert!
Ursprünglich geteilt von @Bruno Kassel

Kurz vor der erneuten Wahl in Thüringen möchte ich Euch ein Video meiner Lieblings-a-cappella-Jungs MAYBEBOP empfehlen, die darin einen eindringlichen Appell an die viel beschworene “schweigende Mehrheit” in diesem Land richten! Bitte vielfach teilen!



#Thueringenwahl #noafd #cdu #Maybebop #Demokratie

 

Kurz vor der erneuten Wahl in Thüringen möchte ich Euch ein Video meiner Lieblings-a-cappella-Jungs MAYBEBOP empfehlen, die darin einen eindringlichen Appell an die viel beschworene "schweigende Mehrheit" in diesem Land richten! Bitte vielfach teilen!


#Thueringenwahl #noafd #cdu #Maybebop #Demokratie
 
So schlimm ist es ....
#CDU
 
So schlimm ist es ....
#CDU
 
#Wahlkampf in #Hamburg
Das soziale #Gewissen der Stadt

Die Prognosen für Die #Linke in Hamburg liegen bei bescheidenen 8 Prozent. Dabei hat die kleine #Fraktion aus der #Opposition einiges bewirkt.

#taz #Grüne #SPD #CDU #Priess #Sudmann #Boeddinghaus

https://taz.de/Wahlkampf-in-Hamburg/!5659445/

"Auf einer Fachtagung im Herbst 2018 sprach eine Bezirksmitarbeiterin die taz auf die Not der jungen Leute an. Die Sozialarbeiterin war Mitglied bei den Grünen. Auf die Frage, ob ihre Partei nicht aktiv werden könne, sagte die Frau: Nee, da solle mal lieber die Linke eine Anfrage stellen"
 

#Demokratieverdrossenheit droht


Thüringen: Lauter Scherben

Nach dem Demokratie-Desaster von Erfurt durch die „Korrektur“ einer Wahl liegen viele Scherben herum - in Berlin und im ganzen Land. Eine archäologische Katalogisierung der Scherben.

Kleine Ursache, große Wirkung, starke Worte: #Dammbruch“, #Tabubruch“, #Zeitenwende“, „der #Fachismus marschiert“, „der Putsch steht vor der Tür“ – kein Wort war zu groß für den Mini-Landtag im #Zwergenstaat #Thüringen. Am Ende wird es in Erfurt schon irgendwie weitergehen; ist ja auch weitgehend egal, wer da auf dicke Hose macht. Der Schaden ist woanders entstanden – bei denen, die sich eingemischt haben, bei den Besserwissern, den Großpolitikern. Jetzt liegen die Scherben herum, das Geschirr ist zerdeppert. Das sind die Opfer.
  • #FDP – s`isch over.
In der Not führt der Mittelweg in den Tod, in diesem Fall zum Ende der FDP. Die Linken mögen die FDP nicht, weil sie frech geworden ist und nach der Macht gegriffen hat – wenn auch nur mit einem kleinen Händchen. Die Konservativen und Liberalen werfen Christian Lindner vor, dass er vor der Macht weggelaufen ist. Es sei nie beabsichtigt gewesen, ein Amt auszuüben, an das man auch mit AfD-Stimmen kam, hat er in seiner Pressekonferenz erklärt. Ja, wenn er die Macht nicht will, warum soll man dann die FDP wählen? Vielleicht korrigiert die FDP nicht nur das Wahlergebnis in Thüringen, sondern auch gleich die Wahlen in Hamburg. Warum antreten, wenn man Angst vor dem Amt hat? Dazu kommt: Die FDP-Führung hat die Kritik einfach nachgeplappert, die ihr die #LINKE vorgeredet hat. Statt stolz darauf zu sein, dass ein liberaler Ministerpräsident die #SED-Nachfolger von der Macht fern hält, hat #Lindner auf eine eigene Kommunikationslinie verzichtet. Ein Kommunikationsdesaster, das in die Lehrbücher eingehen wird. Daher: Isch over, Christian Lindner.

2. #AKK Annegret Kramp-Karrenbauer: Zur Gretl gemacht


Annegret Kramp-Karrenbauer hat geredet und verhandelt, und am Ende hat ihr die dezimierte Landtagsfraktion der #CDU in Erfurt nicht einmal bei der Forderung nach Neuwahlen nachgegeben. Hilflos turnte sie herum – und dann sprach Merkel ein Machtwort aus dem fernen Südafrika. Das ist die Bundeskanzlerin, nicht die Parteivorsitzende. Ach ja, haben wir gar nicht so auf dem Schirm. Kramp-Karrenbauer ist nur die Gretl, keine Greta: #bedeutungslos, #hilflos, #überfordert, zur Seite geschoben. Daher: Zurück ins Saarland, gehe nicht über Los, ziehe nicht 4.000 € ein.

3. Die #CDU: #Blockpartei, schmelzend


Helmut Kohl pflegte zu sagen: Entscheidend ist, was hinten dabei rauskommt. Dort kommt Bodo Ramelow als Ministerpräsident heraus, letztlich mit Hilfe der CDU, die einen bürgerlichen Ministerpräsidenten wählte, und ihn dann auf Kommando von Merkel hat fallen lassen. Sie hat keine Eigenständigkeit mehr. Sie hat sich selbst auf eine gehorsame Blockpartei reduziert, die macht, was DIE LINKE von ihr will. Jämmerlich. Blockschokolade – man kann beim Schmelzen zuschauen.

4. Die bürgerliche Mitte: #futsch


AfD und Linkspartei haben bei der Landtagswahl zusammen 54,4 Prozent der Stimmen erreicht und also die Hufeisen-Mehrheit. Weil die LINKE notorisch schön geredet wird und die CDU den Kontakt zu ihren Wählern in der Garderobe des Kanzleramts vergessen hat. Erst die CDU, jetzt auch die FDP – Merkel wird als die große Zerstörerin der politischen Mitte in die Geschichte eingehen.

5. Die #Demokratie: #Lächerlich gemacht


Es gibt Worte, die entfalten eine mörderische Wirkung. Merkels Wort vom Wahlergebnis, das zu korrigieren sei, ist so eines. Früher sprach man von drohender Politikverdrossenheit. Unter Merkel wächst sie sich zur Demokratieverdrossenheit aus. Gewählt wird, bis das Ergebnis stimmt – mit dieser Ableitung wird jetzt die Demokratie lächerlich gemacht. Marmor, Stein und Eisen bricht – nur Merkels Macht nicht. Der wird alles geopfert, zurück bleibt verbrannte Erde, eine immer tiefere Spaltung.

6. Vertrauen in den Rechtsstaat: erodiert


Wir haben eine Nacht hinter uns, in der die Familie des gewählten Ministerpräsidenten sofort bedroht wurde, die Kinder Polizeischutz erhalten mussten, Demonstranten an allen Ecken und Enden aufmarschierten und ihnen Bahn gelassen wurde. Merke: Wenn es nicht so läuft, wie links es will, droht umgehend Gewalt und der Mob marschiert. Die Polizei? Jammert wegen der Überstunden.
7. Viele kleine Scherben

Thomas #Kemmerich, Kurzzeit-Ministerpräsident: Hat gekämpft, hat nicht gereicht, ohne Rückendeckung wohl auch unmöglich. Empfehlung: Auswandern. Es soll in Neuseeland schön sein.

Mike #Mohring, CDU-Häuptling in Erfurt. Wir empfehlen die Übernahme eines Geflügelhofs. Herumeiern kann er.

Bodo #Ramelow: Hat das Desaster verursacht, weil er zu siegessicher war und am Sessel klebt. Mit einer personellen Alternative hätte seine Koalition Zustimmung erhalten. Aber Bodo Ramelow ist ein Glückskind. Die CDU wird ihn auf den Thron heben, die Medien ihn bejubeln. Wenn das geschafft ist, kann er mit Merkel so richtig alles zu Scherben schlagen. Thüringen ist zu klein für einen richtig großen Kladderadatsch.
Thüringen: Lauter Scherben 
 

#Demokratieverdrossenheit droht


Thüringen: Lauter Scherben

Nach dem Demokratie-Desaster von Erfurt durch die „Korrektur“ einer Wahl liegen viele Scherben herum - in Berlin und im ganzen Land. Eine archäologische Katalogisierung der Scherben.

Kleine Ursache, große Wirkung, starke Worte: #Dammbruch“, #Tabubruch“, #Zeitenwende“, „der #Fachismus marschiert“, „der Putsch steht vor der Tür“ – kein Wort war zu groß für den Mini-Landtag im #Zwergenstaat #Thüringen. Am Ende wird es in Erfurt schon irgendwie weitergehen; ist ja auch weitgehend egal, wer da auf dicke Hose macht. Der Schaden ist woanders entstanden – bei denen, die sich eingemischt haben, bei den Besserwissern, den Großpolitikern. Jetzt liegen die Scherben herum, das Geschirr ist zerdeppert. Das sind die Opfer.
  • #FDP – s`isch over.
In der Not führt der Mittelweg in den Tod, in diesem Fall zum Ende der FDP. Die Linken mögen die FDP nicht, weil sie frech geworden ist und nach der Macht gegriffen hat – wenn auch nur mit einem kleinen Händchen. Die Konservativen und Liberalen werfen Christian Lindner vor, dass er vor der Macht weggelaufen ist. Es sei nie beabsichtigt gewesen, ein Amt auszuüben, an das man auch mit AfD-Stimmen kam, hat er in seiner Pressekonferenz erklärt. Ja, wenn er die Macht nicht will, warum soll man dann die FDP wählen? Vielleicht korrigiert die FDP nicht nur das Wahlergebnis in Thüringen, sondern auch gleich die Wahlen in Hamburg. Warum antreten, wenn man Angst vor dem Amt hat? Dazu kommt: Die FDP-Führung hat die Kritik einfach nachgeplappert, die ihr die #LINKE vorgeredet hat. Statt stolz darauf zu sein, dass ein liberaler Ministerpräsident die #SED-Nachfolger von der Macht fern hält, hat #Lindner auf eine eigene Kommunikationslinie verzichtet. Ein Kommunikationsdesaster, das in die Lehrbücher eingehen wird. Daher: Isch over, Christian Lindner.

2. #AKK Annegret Kramp-Karrenbauer: Zur Gretl gemacht


Annegret Kramp-Karrenbauer hat geredet und verhandelt, und am Ende hat ihr die dezimierte Landtagsfraktion der #CDU in Erfurt nicht einmal bei der Forderung nach Neuwahlen nachgegeben. Hilflos turnte sie herum – und dann sprach Merkel ein Machtwort aus dem fernen Südafrika. Das ist die Bundeskanzlerin, nicht die Parteivorsitzende. Ach ja, haben wir gar nicht so auf dem Schirm. Kramp-Karrenbauer ist nur die Gretl, keine Greta: #bedeutungslos, #hilflos, #überfordert, zur Seite geschoben. Daher: Zurück ins Saarland, gehe nicht über Los, ziehe nicht 4.000 € ein.

3. Die #CDU: #Blockpartei, schmelzend


Helmut Kohl pflegte zu sagen: Entscheidend ist, was hinten dabei rauskommt. Dort kommt Bodo Ramelow als Ministerpräsident heraus, letztlich mit Hilfe der CDU, die einen bürgerlichen Ministerpräsidenten wählte, und ihn dann auf Kommando von Merkel hat fallen lassen. Sie hat keine Eigenständigkeit mehr. Sie hat sich selbst auf eine gehorsame Blockpartei reduziert, die macht, was DIE LINKE von ihr will. Jämmerlich. Blockschokolade – man kann beim Schmelzen zuschauen.

4. Die bürgerliche Mitte: #futsch


AfD und Linkspartei haben bei der Landtagswahl zusammen 54,4 Prozent der Stimmen erreicht und also die Hufeisen-Mehrheit. Weil die LINKE notorisch schön geredet wird und die CDU den Kontakt zu ihren Wählern in der Garderobe des Kanzleramts vergessen hat. Erst die CDU, jetzt auch die FDP – Merkel wird als die große Zerstörerin der politischen Mitte in die Geschichte eingehen.

5. Die #Demokratie: #Lächerlich gemacht


Es gibt Worte, die entfalten eine mörderische Wirkung. Merkels Wort vom Wahlergebnis, das zu korrigieren sei, ist so eines. Früher sprach man von drohender Politikverdrossenheit. Unter Merkel wächst sie sich zur Demokratieverdrossenheit aus. Gewählt wird, bis das Ergebnis stimmt – mit dieser Ableitung wird jetzt die Demokratie lächerlich gemacht. Marmor, Stein und Eisen bricht – nur Merkels Macht nicht. Der wird alles geopfert, zurück bleibt verbrannte Erde, eine immer tiefere Spaltung.

6. Vertrauen in den Rechtsstaat: erodiert


Wir haben eine Nacht hinter uns, in der die Familie des gewählten Ministerpräsidenten sofort bedroht wurde, die Kinder Polizeischutz erhalten mussten, Demonstranten an allen Ecken und Enden aufmarschierten und ihnen Bahn gelassen wurde. Merke: Wenn es nicht so läuft, wie links es will, droht umgehend Gewalt und der Mob marschiert. Die Polizei? Jammert wegen der Überstunden.
7. Viele kleine Scherben

Thomas #Kemmerich, Kurzzeit-Ministerpräsident: Hat gekämpft, hat nicht gereicht, ohne Rückendeckung wohl auch unmöglich. Empfehlung: Auswandern. Es soll in Neuseeland schön sein.

Mike #Mohring, CDU-Häuptling in Erfurt. Wir empfehlen die Übernahme eines Geflügelhofs. Herumeiern kann er.

Bodo #Ramelow: Hat das Desaster verursacht, weil er zu siegessicher war und am Sessel klebt. Mit einer personellen Alternative hätte seine Koalition Zustimmung erhalten. Aber Bodo Ramelow ist ein Glückskind. Die CDU wird ihn auf den Thron heben, die Medien ihn bejubeln. Wenn das geschafft ist, kann er mit Merkel so richtig alles zu Scherben schlagen. Thüringen ist zu klein für einen richtig großen Kladderadatsch.
Thüringen: Lauter Scherben 
 
Interview mit Martin #Sonneborn über #Thüringen: "Wenn ich mit fünf Prozent Bundeskanzler werden kann in #Deutschland, dann komme ich sogar aus Brüssel zurück."

https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-neugier-genuegt-redezeit/audio-martin-sonneborn-im-eu-parlament--satire-100.html #NWOpropaganda #PARTEIpropaganda #DiePARTEI #Satire #FDP #CDU #AfD #Spaßpartei #niewiederCDU #fckAfD
 
Interview mit Martin #Sonneborn über #Thüringen: "Wenn ich mit fünf Prozent Bundeskanzler werden kann in #Deutschland, dann komme ich sogar aus Brüssel zurück."

https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-neugier-genuegt-redezeit/audio-martin-sonneborn-im-eu-parlament--satire-100.html #NWOpropaganda #PARTEIpropaganda #DiePARTEI #Satire #FDP #CDU #AfD #Spaßpartei #niewiederCDU #fckAfD
 
#Jena #FDP #AFD #Kemmerich
 
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So geht Demokratie vor die Hunde.

gefunden bei Die Linke
#FDP #CDU #Thüringen
 
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So geht Demokratie vor die Hunde.

gefunden bei Die Linke
#FDP #CDU #Thüringen
 
#Unions-Fraktionsvize
" #Deutschland sollte sich an nuklearer #Abschreckung beteiligen"
#CDU-Politiker Johann #Wadephul dringt auf eine Zusammenarbeit mit #Frankreich bei #Atomwaffen. #Paris solle diese unter ein gemeinsames #Kommando der #EU oder der #Nato stellen.

#CDU #CSU #Groko #Regierung #Atomwaffen #Nukes

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-politiker-johann-wadepuhl-deutschland-sollte-sich-an-nuklearer-abschreckung-beteiligen-a-b7d41d38-55dc-4ad3-b579-fd3a51398daf

...und die werden gewählt......
 

Es brennt – eigentlich überall


Der Konflikt zwischen USA und Iran dauert an, die Brände in Australien sind nicht gelöscht und jetzt ziehen sich auch noch Meghan und Harry zurück. http://www.taz.de/Iran-CDU-und-Mexit/!5652281/ … #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Iran #Australien #CDU #Klimawandel

Kolumne: Die Woche
 

Es brennt – eigentlich überall


Der Konflikt zwischen USA und Iran dauert an, die Brände in Australien sind nicht gelöscht und jetzt ziehen sich auch noch Meghan und Harry zurück. http://www.taz.de/Iran-CDU-und-Mexit/!5652281/ … #taz #tazgezwitscher #tageszeitung #Iran #Australien #CDU #Klimawandel

Kolumne: Die Woche
 
Ach nee, gucke mal!
Die Verbindungen zwischen der rechtsextremen Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) und dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) waren offenbar enger als gedacht. Im Mittelpunkt steht der ehemalige Mitarbeiter des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Andreas Temme.
NA SOWAS! Also DAMIT konnte ja wohl NIEMAND rechnen!1!!

Dabei hatten wir doch den NSU-Skandal so rückhaltlos, vorbildlich und brutalstmöglich aufgeklärt!!1!

#fefebot #damitkonnteniemandrechnen #verfassungsschutz #cdu
 
Ach nee, gucke mal!
Die Verbindungen zwischen der rechtsextremen Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) und dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) waren offenbar enger als gedacht. Im Mittelpunkt steht der ehemalige Mitarbeiter des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Andreas Temme.
NA SOWAS! Also DAMIT konnte ja wohl NIEMAND rechnen!1!!

Dabei hatten wir doch den NSU-Skandal so rückhaltlos, vorbildlich und brutalstmöglich aufgeklärt!!1!

#fefebot #damitkonnteniemandrechnen #verfassungsschutz #cdu
 
Linnemanns „angeblicher“ #Dieselskandal
Auf ein kurzes Gedächtnis setzen

Einen „Dieselskandal“ habe es nie gegeben, meint #Unions-Fraktionsvize Carsten #Linnemann. #Realitätsverweigerung hebt er auf eine neue Stufe.
#CDU #Scheuerdasarschloch #BScheuerT #Feinstaubandi #taz #DUH #CO2 #Klimaschutz #Schulze #Bundesumweltministerium #Diesel #VW
 
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Mehr als acht Milliarden Euro
#Regierung genehmigte 2019 #Rüstungsexporte in #Rekordhöhe
Mehr als acht Milliarden Euro - im Jahr #2019 brach der Wert der deutschen Rüstungsexporte den bisherigen Rekord. Die neue #SPD-Spitze fordert ein #Umdenken.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ruestungsexporte-bundesregierung-genehmigte-2019-ausfuhren-in-rekordhoehe-a-e84d28ae-8257-41f0-aa9c-20776d54f5d2

#Groko #CDU #CSU #SPD

Hurra, wir bombardieren noch....
 
Streit um minderjährige #Geflüchtete
Kinderlein kommet

Kurz vor #Weihnachten zeigt die #Bundesregierung nochmal, was sie draufhat: Keine #Menschlichkeit für die in #Griechenland leidenden geflüchteten Kinder.

#Groko #CDU #CSU #SPD #Migranten #Flucht #Flüchtlinge #Kinder

https://taz.de/Streit-um-minderjaehrige-Gefluechtete/!5646988/

"Vorne dran mit den schlechtesten Ausreden sind Politiker der Parteien mit dem C im Namen. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium Stephan Mayer (CSU) erklärte denn auch, die Bundesregierung lehne einen „Alleingang“ ab. Der CDU-Innenpolitiker und Bundespolizist Armin Schuster warnte vor „unkalkulierbaren Folgen“. Selbst Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) findet: „Den Kindern kann und muss am schnellsten und wirksamsten vor Ort geholfen werden.“"
 
#Löschaktion im #Verteidigungsministerium
#Grüne stellen #Strafanzeige wegen von der Leyens Handy

Die Löschung eines #Diensthandys von Ursula von der #Leyen hat ein juristisches Nachspiel. Nach SPIEGEL-Informationen stellten die Grünen #Anzeige wegen des Verdachts, SMS der Ex-Ministerin seien absichtlich zerstört worden. #GroKo #CDU #Flintenuschi
 

(19) datUnicorn auf Twitter: „Das K in CDU steht für Klimaschutz.“ / Twitter


Jup!
#cdu

https://twitter.com/DasUnicorn/status/1202224640783003649
#cdu
 
Erinnert ihr euch an Rainer Wendt? Den Donald Trump unter den deutschen Gewerkschaftlern? Der Typ, bei dem man höflich annimmt, dass er irgendwann schon auch mal was schlaues gesagt haben wird, aber es erinnert sich irgendwie niemand daran? Den Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft? Der jahrelang Besoldung als Hauptkommissar abgriff, ohne die Tätigkeit auch auszuüben? Und von der AXA hat er sich auch bezahlen lassen? DER Wendt?
Dessen Gewerkschaft daraufhin die Mitglieder wegliefen? DER Wendt?
Der daraufhin von der Union als Sachverständiger geladen wurde, für eine Tätigkeit, die er gar nicht ausübt, und für die er trotzdem Geld abgegriffen hat? Der dann noch einen Preis für Demokratieerhalt gekriegt hat? DER Wendt? Ja?
Nun, … der wird jetzt in Sachsen-Anhalt Staatssekretär im Innenministerium.

Kannste dir nicht ausdenken, sowas.
Wendt ist Mitglied im Bundesvorstand des Deutschen Beamtenbundes und seit 2007 Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft.
Na klar! Wen würdet IHR denn in den Vorstand des Beamtenbundes tun, wenn nicht jemanden, der 11 Jahre lang widerrechtlich Beamtenbezüge eingesackt hat?

Warte mal, Sachsen-Anhalt, wer regiert da noch gleich?
Ministerpräsident Reiner Haseloff und Landesinnenminister Holger Stahlknecht (beide CDU) bezeichneten Wendt als „einen der fachkundigsten und bekanntesten Vertreter der Interessen unserer Polizei und engagierten Anwalt für die Sicherheit in unserem Land“.
Keine weiteren Fragen!

#fefebot #cdu #trump
 
Erinnert ihr euch an Rainer Wendt? Den Donald Trump unter den deutschen Gewerkschaftlern? Der Typ, bei dem man höflich annimmt, dass er irgendwann schon auch mal was schlaues gesagt haben wird, aber es erinnert sich irgendwie niemand daran? Den Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft? Der jahrelang Besoldung als Hauptkommissar abgriff, ohne die Tätigkeit auch auszuüben? Und von der AXA hat er sich auch bezahlen lassen? DER Wendt?
Dessen Gewerkschaft daraufhin die Mitglieder wegliefen? DER Wendt?
Der daraufhin von der Union als Sachverständiger geladen wurde, für eine Tätigkeit, die er gar nicht ausübt, und für die er trotzdem Geld abgegriffen hat? Der dann noch einen Preis für Demokratieerhalt gekriegt hat? DER Wendt? Ja?
Nun, … der wird jetzt in Sachsen-Anhalt Staatssekretär im Innenministerium.

Kannste dir nicht ausdenken, sowas.
Wendt ist Mitglied im Bundesvorstand des Deutschen Beamtenbundes und seit 2007 Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft.
Na klar! Wen würdet IHR denn in den Vorstand des Beamtenbundes tun, wenn nicht jemanden, der 11 Jahre lang widerrechtlich Beamtenbezüge eingesackt hat?

Warte mal, Sachsen-Anhalt, wer regiert da noch gleich?
Ministerpräsident Reiner Haseloff und Landesinnenminister Holger Stahlknecht (beide CDU) bezeichneten Wendt als „einen der fachkundigsten und bekanntesten Vertreter der Interessen unserer Polizei und engagierten Anwalt für die Sicherheit in unserem Land“.
Keine weiteren Fragen!

#fefebot #cdu #trump
 
#Verkehrsförderung
#Bund investiert 20-mal so viel #Forschungsgelder in #Kfz wie in #ÖPNV

#Deutschland investiert deutlich mehr in die Kfz-Entwicklung als in den ÖPNV. Künftig erhalten #Bahn und #Bus sogar noch weniger. Das geht aus Antworten der #Regierung hervor, die dem SPIEGEL vorliegen.

#CDU #CSU #SPD #Groko
 
Die Deutsche #Umwelthilfe und #Audi
Auf ein Bier mit #Semikriminellen

Während #taz-Redakteur Malte #Kreutzfeldt bei der #DUH einen Preis überreicht bekommt, feiert 500 Kilometer weiter südlich auch die #Audi-Umweltstiftung.

#Bernhard #Pötter #Umweltmedienpreis #FDP #CDU #CSU #Diesel
 
Man sagte mir, der hinter einer Paywall versteckte Beitrag der Lokalpresse sei unter der URL https://s19.directupload.net/images/191107/mcjnynak.png befreit worden.
Ursprünglich geteilt von @Thanatos ♥




Höcke Watch:
Während Mike Mohring in #Thüringen anscheinend immer noch überlegt, mit Faschist*innen zu kuscheln, lässt die #AfD heute im #Erfurt|er Stadtrat die Masken fallen. #noAfD #niewieder #Mohring #CDU
Quelle: https://twitter.com/Hoeckewatch/status/1192200551821381634
 
Man sagte mir, der hinter einer Paywall versteckte Beitrag der Lokalpresse sei unter der URL https://s19.directupload.net/images/191107/mcjnynak.png befreit worden.
Ursprünglich geteilt von @Thanatos ♥




Höcke Watch:
Während Mike Mohring in #Thüringen anscheinend immer noch überlegt, mit Faschist*innen zu kuscheln, lässt die #AfD heute im #Erfurt|er Stadtrat die Masken fallen. #noAfD #niewieder #Mohring #CDU
Quelle: https://twitter.com/Hoeckewatch/status/1192200551821381634
 
Bild/Foto
Höcke Watch:
Während Mike Mohring in #Thüringen anscheinend immer noch überlegt, mit Faschist*innen zu kuscheln, lässt die #AfD heute im #Erfurt|er Stadtrat die Masken fallen. #noAfD #niewieder #Mohring #CDU
Quelle: https://twitter.com/Hoeckewatch/status/1192200551821381634
 
Der Altmaier ist echt der übelste Planetenzerstörer-Endboss in der EU. Erst hat er Solar zerstört, dann Windkraft, und jetzt will er noch neue Ölheizungen subventionieren.
Wer seine alte Ölheizung durch ein klimafreundlicheres Modell ersetzen lässt, soll eine "attraktive Austauschprämie" bekommen. Nach Angaben von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier soll die Prämie bei 40 Prozent der Investitionskosten liegen.
Erinnert ihr euch noch, als dieser Typ als Fanal der Hoffnung bei der CDU galt? Weil er (angeblich ohne externe Betreuung) Twitter bedient gekriegt hat?

#fefebot #cdu #EU #twitter
 
Der Altmaier ist echt der übelste Planetenzerstörer-Endboss in der EU. Erst hat er Solar zerstört, dann Windkraft, und jetzt will er noch neue Ölheizungen subventionieren.
Wer seine alte Ölheizung durch ein klimafreundlicheres Modell ersetzen lässt, soll eine "attraktive Austauschprämie" bekommen. Nach Angaben von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier soll die Prämie bei 40 Prozent der Investitionskosten liegen.
Erinnert ihr euch noch, als dieser Typ als Fanal der Hoffnung bei der CDU galt? Weil er (angeblich ohne externe Betreuung) Twitter bedient gekriegt hat?

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